§ 12 Ortsfeste Anlagen - EMVBG

Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln

Ortsfeste Anlagen EMVBG - Ortsfeste Anlagen

(1) Ortsfeste Anlagen müssen so betrieben und gewartet werden, dass sie mit den grundlegenden Anforderungen nach § 4 Abs. 1 und 2 Satz 1 übereinstimmen. Dafür ist der Betreiber verantwortlich. Er hat die Dokumentation nach § 4 Abs. 2 Satz 2 für Kontrollen der Bundesnetzagentur zur Einsicht bereitzuhalten, solange die ortsfeste Anlage in Betrieb ist. Die Dokumentation muss dem aktuellen technischen Zustand der Anlage entsprechen.

(2) Ein Gerät, das zum Einbau in eine bestimmte ortsfeste Anlage vorgesehen und im Handel nicht erhältlich ist, braucht die in den §§ 4, 7, 8 und 9 Abs. 3 bis 5 festgelegten Anforderungen nicht zu erfüllen. Dem Gerät sind Unterlagen beizufügen, aus denen sich ergibt,

1.
für welche ortsfeste Anlage das Gerät bestimmt ist,
2.
unter welchen Voraussetzungen diese ortsfeste Anlage elektromagnetische Verträglichkeit besitzt und
3.
welche Vorkehrungen beim Einbau in diese ortsfeste Anlage zu treffen sind, damit diese mit den grundlegenden Anforderungen nach § 4 übereinstimmt.

Jur. Abkürzung
EMVBG
Pub. Abkürzung
EMVG
Langtitel
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
Veröffentlicht
26.02.2008
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 461 V v. 31.8.2015 I 1474
Hinweis: Mittelbare Änderung durch Art. 2 G v. 18.7.2016 I 1666 (Nr. 35) noch nicht berücksichtigt
Hinweis: Mittelbare Änderung durch Art. 5 Abs. 9 G v. 18.7.2016 I 1666 (Nr. 35) noch nicht berücksichtigt
Fundstellen
2008, 220: BGBl I