§ 93 Bergung - BinSchPRG

Gesetz betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt

Bergung BinSchPRG - Bergung

(1) Auf die Rechte und Pflichten des nicht von einem Seeschiff aus tätigen Bergers, der einem in Binnengewässern in Gefahr befindlichen Binnenschiff oder sonstigen Vermögensgegenstand Hilfe leistet, sowie auf die Rechte und Pflichten der sonstigen an den Bergungsmaßnahmen beteiligten Personen finden die §§ 574 bis 584, 585 Absatz 2 und 3, §§ 586 und 587, 606 Nummer 3 in Verbindung mit § 607 Absatz 7 und § 618 des Handelsgesetzbuchs sowie Artikel 8 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche entsprechende Anwendung.

(2) Der Gläubiger einer Forderung auf Bergelohn, auf Sondervergütung oder auf Bergungskosten hat nach § 102 Nummer 3 für seine Forderung die Rechte eines Schiffsgläubigers an dem geborgenen Schiff.

Jur. Abkürzung
BinSchPRG
Pub. Abkürzung
BinSchG
Kurztitel
Binnenschiffahrtsgesetz
Langtitel
Gesetz betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt
Veröffentlicht
15.06.1895
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 5.7.2016 I 1578
Fundstellen
1895, 301: RGBl