AuslZuschlV 2010(AuslZuschlV)

Auf Grund des § 53 Absatz 7 des Bundesbesoldungsgesetzes, der durch Artikel 2 Nummer 38 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) neu gefasst worden ist, verordnet das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium der Verteidigung:

(1) Bei Anwärterinnen und Anwärtern bemisst sich der Auslandszuschlag anstelle des Grundgehalts nach dem Anwärtergrundbetrag und dem Anwärtersonderzuschlag. Im Übrigen ist § 42 Absatz 2 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes zu beachten.

(2) Die Dienstorte, an denen sich eine Vertretung der Bundesrepublik Deutschland befindet, werden nach Maßgabe der Anlage 1 den Zonenstufen zugeordnet. Die Zuordnung eines in der Anlage 1 nicht aufgeführten Dienstortes richtet sich nach der Zuordnung derjenigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, in deren Amtsbezirk der Dienstort liegt. Abweichend von Satz 2 werden die Dienstorte, die in der Anlage 2 aufgeführt sind, den dort ausgewiesenen Zonenstufen zugeordnet.

Die Vorschriften dieser Verordnung, die sich auf Ehegatten oder Verheiratete beziehen, gelten entsprechend für Lebenspartner.

(1) Als monatlicher Zuschlag zur Abgeltung außergewöhnlicher materieller Mehraufwendungen oder immaterieller Belastungen können zusätzlich zum Auslandszuschlag gezahlt werden:

1.

bis zu 300 Euro, wenn es sich um einen Dienstort mit einer außerordentlich hohen Rate an Gewaltdelikten handelt,

2.

bis zu 400 Euro, wenn der Dienstort von den Auswirkungen eines örtlichen bewaffneten Konflikts oder unmittelbar von einer Naturkatastrophe, einer von Menschen verursachten Katastrophe oder einer Epidemie betroffen ist,

3.

bis zu 600 Euro, wenn der Dienstort von den Auswirkungen eines bewaffneten Konflikts betroffen ist und die staatliche Ordnung stark beeinträchtigt ist oder wenn die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen am Dienstort auf Grund von organisiertem gewaltsamem Widerstand oder Terror besonders gefährdet sind,

4.

bis zu 700 Euro, wenn der Dienstort unmittelbar und gegenwärtig von einem bewaffneten Konflikt betroffen ist und die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen beispielsweise durch Kampfhandlungen, Luftangriffe oder Raketenbeschuss konkret gefährdet sind,

5.

bis zu 500 Euro, wenn die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen am Dienstort von kurzfristig auftretenden zusätzlichen materiellen Belastungen betroffen sind.

Den Zuschlag erhalten Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie Soldatinnen und Soldaten nur, wenn sie für diesen Dienstort Anspruch auf Auslandsdienstbezüge haben. Er wird während eines Heimaturlaubs, eines Erholungsurlaubs und sonstiger Abwesenheit vom Dienstort nicht gezahlt, außer in Fällen besonderer fürsorgerischer Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge von bis zu vier aufeinanderfolgenden Kalendertagen. Der Zuschlag erhöht sich für jede nach § 53 Absatz 4 des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichtigungsfähige Person um 10 Prozent,

1.

sofern sich die Person an dem Dienstort, für den der Zuschlag festgesetzt worden ist, nicht nur vorübergehend aufhält und

2.

soweit der Zuschlag und der Erhöhungsbetrag zusammen 700 Euro monatlich nicht überschreiten.

(2) Um eine den Anforderungen entsprechende Besetzung eines Dienstpostens im Ausland sicherzustellen, kann ein Zuschlag von bis zu 500 Euro monatlich festgesetzt werden, wenn der Dienstposten wegen außergewöhnlicher materieller Mehraufwendungen oder immaterieller Belastungen nicht mit einer geeigneten Bewerberin oder einem geeigneten Bewerber besetzt werden kann. Die Gründe für die Gewährung des Zuschlags sind zu dokumentieren. Der Zuschlag wird nur der Person gewährt, mit der der Dienstposten besetzt wird. Er wird vorbehaltlich vorhandener Haushaltsmittel so lange gezahlt, wie die Person den Dienstposten innehat, längstens aber vier Jahre. Er wird auch bei vorübergehender Abwesenheit vom Dienstort gezahlt.

(3) Die Zuschläge nach den Absätzen 1 und 2 können nebeneinander gewährt werden. Übersteigt die Summe der Zuschläge nach den Absätzen 1 und 2 den Betrag von 700 Euro je beschäftigte Person und Monat, ist der Zuschlag nach Absatz 2 zu kürzen. Die Zuschläge unterliegen dem Kaufkraftausgleich.

(4) Die oberste Dienstbehörde setzt die Zuschläge nach den Absätzen 1 und 2 und die Zeiträume, für die die Zuschläge gewährt werden, im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen fest. Wird ein Zuschlag nach Absatz 1 im Ressorteinvernehmen durch das Auswärtige Amt festgesetzt, können andere oberste Dienstbehörden den festgesetzten Zuschlag ohne erneute Einholung des Ressorteinvernehmens für ihren Geschäftsbereich übernehmen.

Teilen sich Ehegatten, die auf Grund unterschiedlicher Besoldungsgruppen oder Erfahrungsstufen unterschiedlichen Grundgehaltsspannen nach der Anlage VI zum Bundesbesoldungsgesetz zuzuordnen sind, einen Arbeitsplatz, richtet sich die Höhe des Auslandszuschlags nach § 53 Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes nach der Grundgehaltsspanne der oder des höher besoldeten Berechtigten.

(1) Maßgebliche Dienstbezüge für den erhöhten Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sind:

1.

das Grundgehalt,

2.

der Familienzuschlag höchstens der Stufe 1,

3.

die Amts- und Stellenzulagen,

4.

der Auslandszuschlag für die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen und für die erste nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichtigungsfähige Person.

(2) Bei einer befristeten Verwendung im Ausland informiert die entsendende Dienststelle die für die Besoldungsfestsetzung zuständige Stelle, wenn die Frist des § 53 Absatz 6 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes erfüllt ist. Dienstzeiten, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung geleistet worden sind, sind berücksichtigungsfähig.

(1) Verheiratete Empfängerinnen und Empfänger von Auslandsdienstbezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, erhalten einen um 6 Prozent ihrer Dienstbezüge erhöhten Auslandszuschlag, wenn sie mit ihrer Ehegattin oder ihrem Ehegatten am ausländischen Dienstort einen gemeinsamen Haushalt führen und Anspruch auf den erhöhten Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes haben.

(2) Zu den Dienstbezügen gehören:

1.

das Grundgehalt,

2.

der Familienzuschlag höchstens der Stufe 1,

3.

die Amts- und Stellenzulagen,

4.

der Auslandszuschlag für die Empfängerin oder den Empfänger von Auslandsdienstbezügen und für die erste neben der Empfängerin oder dem Empfänger von Auslandsdienstbezügen berücksichtigungsfähigen Person nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes,

5.

der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes.

(3) Ist die Ehegattin oder der Ehegatte erwerbstätig, wird das im Kalenderjahr erzielte Nettoerwerbseinkommen auf die Hälfte des erhöhten Auslandszuschlags für dieses Kalenderjahr angerechnet, soweit es das Zwölffache der monatlichen Entgeltgrenze für geringfügige Beschäftigungen (§ 8 Absatz 1 Nummer 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) oder den entsprechenden Betrag in ausländischer Währung übersteigt. Nettoerwerbseinkommen im Sinne des Satzes 1 ist die Summe der nach Abzug der entrichteten Steuern vom Einkommen und der Arbeitnehmeranteile zur gesetzlichen Sozialversicherung verbleibenden Einkünfte aus:

1.

Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 13 des Einkommensteuergesetzes),

2.

Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 15 des Einkommensteuergesetzes),

3.

selbständiger Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit § 18 des Einkommensteuergesetzes) und

4.

nichtselbständiger Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Einkommensteuergesetzes).

Empfängerinnen und Empfänger von Auslandsdienstbezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, können den erhöhten Auslandszuschlag nach § 5 auch für die in § 53 Absatz 4 Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes genannten Personen erhalten, soweit diese im dienstlichen Interesse bei der Erfüllung von Aufgaben der Auslandsvertretung oder der Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen mitwirken.

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2010 in Kraft.

	Staat	Dienstort	Zonenstufe
	1	2	3
Abschnitt 1 Europa
1	Albanien	Tirana	11
2	Belgien	Brüssel	2
3	Bosnien und Herzegowina	Sarajewo	10
4	Bulgarien	Sofia	9
5	Dänemark	Kopenhagen	1
6	Estland	Tallinn	7
7	Finnland	Helsinki	3
8	Frankreich	Paris	2
9		Bordeaux	2
10		Lyon	2
11		Marseille	2
12		Straßburg	2
13	Griechenland	Athen	4
14		Thessaloniki	4
15	Irland	Dublin	1
16	Island	Reykjavik	3
17	Italien	Rom	2
18		Mailand	2
19	Kosovo	Pristina	12
20	Kroatien	Zagreb	9
21	Lettland	Riga	7
22	Litauen	Wilna	7
23	Luxemburg	Luxemburg	1
24	Malta	Valletta	4
25	Mazedonien	Skopje	10
26	Moldau	Chisinau	10
27	Montenegro	Podgorica	11
28	Niederlande	Den Haag	1
29		Amsterdam	1
30	Norwegen	Oslo	3
31	Österreich	Wien	1
32	Polen	Warschau	3
33		Breslau	4
34		Danzig	4
35		Krakau	4
36		Oppeln	5
37	Portugal	Lissabon	2
38	Rumänien	Bukarest	9
39		Hermannstadt	10
40		Temeswar	9
41	Russland	Moskau	9
42		Jekaterinburg	11
43		Kaliningrad	11
44		Nowosibirsk	11
45		St. Petersburg	10
46	Schweden	Stockholm	2
47	Schweiz	Bern	1
48		Genf	1
49	Serbien	Belgrad	10
50	Slowakische Republik	Pressburg	3
51	Slowenien	Laibach	3
52	Spanien	Madrid	2
53		Barcelona	2
54		Las Palmas de Gran Canaria	2
55		Malaga	2
56		Palma de Mallorca	2
57	Tschechische Republik	Prag	3
58	Türkei	Ankara	6
59		Antalya	6
60		Istanbul	6
61		Izmir	6
62	Ukraine	Kiew	10
63		Donezk	11
64	Ungarn	Budapest	3
65	Vereinigtes Königreich	London	2
66		Edinburgh	2
67	Weißrussland	Minsk	10
68	Zypern	Nikosia	5
Abschnitt 2 Afrika
69	Ägypten	Kairo	15
70	Algerien	Algier	16
71	Angola	Luanda	19
72	Äquatorialguinea	Malabo	18
73	Äthiopien	Addis Abeba	18
74	Benin	Cotonou	18
75	Botsuana	Gaborone	16
76	Burkina Faso	Ouagadougou	18
77	Burundi	Bujumbura	18
78	Côte dʼIvoire	Abidjan	19
79	Dschibuti	Dschibuti	18
80	Eritrea	Asmara	20
81	Gabun	Libreville	18
82	Ghana	Accra	18
83	Guinea	Conakry	20
84	Kamerun	Jaunde	17
85	Kenia	Nairobi	18
86	Kongo	Brazzaville	20
87	Kongo, Demokratische Republik	Kinshasa	20
88	Liberia	Monrovia	20
89	Libyen	Tripolis	17
90	Madagaskar	Antananarivo	18
91	Malawi	Lilongwe	17
92	Mali	Bamako	19
93	Marokko	Rabat	14
94	Mauretanien	Nouakchott	19
95	Mosambik	Maputo	17
96	Namibia	Windhuk	15
97	Niger	Niamey	19
98	Nigeria	Abuja	19
99		Lagos	19
100	Ruanda	Kigali	17
101	Sambia	Lusaka	16
102	Senegal	Dakar	16
103	Sierra Leone	Freetown	20
104	Simbabwe	Harare	18
105	Sudan	Khartum	20
106	Südafrika	Pretoria	14
107		Kapstadt	14
108	Südsudan	Dschuba	20
109	Tansania	Daressalam	18
110	Togo	Lomé	19
111	Tschad	NʼDjamena	20
112	Tunesien	Tunis	14
113	Uganda	Kampala	16
Abschnitt 3 Amerika
114	Argentinien	Buenos Aires	11
115	Bolivien	La Paz	13
116	Brasilien	Brasilia	12
117		Porto Alegre	12
118		Recife	12
119		Rio de Janeiro	12
120		São Paulo	12
121	Chile	Santiago de Chile	11
122	Costa Rica	San José	12
123	Dominikanische Republik	Santo Domingo	13
124	Ecuador	Quito	12
125	El Salvador	San Salvador	14
126	Guatemala	Guatemala City	13
127	Haiti	Port-au-Prince	16
128	Honduras	Tegucigalpa	14
129	Jamaika	Kingston	13
130	Kanada	Ottawa	7
131		Montreal	7
132		Toronto	7
133		Vancouver	7
134	Kolumbien	Bogotá	12
135	Kuba	Havanna	14
136	Mexiko	Mexiko City	12
137	Nicaragua	Managua	14
138	Panama	Panama	11
139	Paraguay	Asunción	12
140	Peru	Lima	12
141	Trinidad und Tobago	Port-of-Spain	13
142	Uruguay	Montevideo	11
143	Venezuela	Caracas	14
144	Vereinigte Staaten	Washington	7
145		Atlanta	8
146		Boston	7
147		Chicago	7
148		Houston	8
149		Los Angeles	7
150		Miami	8
151		New York	7
152		San Francisco	7
Abschnitt 4 Asien
153	Afghanistan	Kabul	20
154		Masar-e-Sharif	20
155	Armenien	Eriwan	16
156	Aserbaidschan	Baku	17
157	Bahrain	Manama	14
158	Bangladesch	Dhaka	18
159	Brunei	Bandar Seri Begawan	13
160	China	Peking	13
161		Chengdu	14
162		Hongkong	12
163		Kanton	14
164		Shanghai	13
165		Shenyang	15
166	Georgien	Tiflis	17
167	Indien	New Delhi	16
168		Bangalore	16
169		Chennai (Madras)	16
170		Kalkutta	16
171		Mumbai (Bombay)	16
172	Indonesien	Jakarta	15
173	Irak	Bagdad	20
174		Erbil	18
175	Iran	Teheran	18
176	Israel	Tel Aviv	12
177	Japan	Tokyo	11
178		Osaka-Kobe	11
179	Jemen	Sanaa	18
180	Jordanien	Amman	13
181	Kambodscha	Phnom Penh	17
182	Kasachstan	Astana	17
183		Almaty	17
184	Katar	Doha	13
185	Kirgisistan	Bischkek	18
186	Korea, Demokratische Volksrepublik	Pjöngjang	17
187	Korea, Republik	Seoul	12
188	Kuwait	Kuwait	14
189	Laos	Vientiane	16
190	Libanon	Beirut	15
191	Malaysia	Kuala Lumpur	13
192	Mongolei	Ulan Bator	16
193	Myanmar	Rangun	17
194	Nepal	Kathmandu	18
195	Oman	Maskat	13
196	Pakistan	Islamabad	17
197		Karachi	17
198	Philippinen	Manila	15
199	Saudi Arabien	Riad	15
200		Djidda	15
201	Singapur	Singapur	11
202	Sri Lanka	Colombo	15
203	Syrien	Damaskus	18
204	Tadschikistan	Duschanbe	18
205	Thailand	Bangkok	14
206	Turkmenistan	Aschgabat	18
207	Usbekistan	Taschkent	18
208	Vereinigte Arabische Emirate	Abu Dhabi	12
209		Dubai	12
210	Vietnam	Hanoi	16
211		Ho-Chi-Minh-Stadt	16
Abschnitt 5 Australien und Neuseeland
212	Australien	Canberra	7
213		Sydney	7
214	Neuseeland	Wellington	7
Abschnitt 6 Weitere Dienstorte
215		Ramallah (Palästinensisches Autonomiegebiet)	16
216		Taipei (Taiwan)	13

	Staat	Dienstort	Zonenstufe
	1	2	3
Abschnitt 1 Europa
1	Belgien	Glons	3
2	Frankreich	Le Luc	3
3		Nancy	2
4	Italien	Decimomannu	4
4a		Giugliano	3
5	Niederlande	Eibergen	2
6		Nieuw Milligen	2
7	Türkei	Trabzon	7
Abschnitt 2 Amerika
8	Vereinigte Staaten	Alamogordo	8
9		Albuquerque
10		Carlisle	8
11		El Paso	8
12		(weggefallen)
13		(weggefallen)
14		Fort Sill	8
15		(weggefallen)
16		Kirtland	8
17		(weggefallen)
18		Sheppard	8
Abschnitt 3 Weitere Dienstorte
19		Neumayer-Station III (Antarktis)	11