§ 7 Beförderungspflicht - AMbG

Allgemeines Magnetschwebebahngesetz

Beförderungspflicht AMbG - Beförderungspflicht

Öffentliche Magnetschwebebahnunternehmen sind zur Beförderung von Personen und Reisegepäck verpflichtet, wenn

1.
die Beförderungsbedingungen eingehalten werden,
2.
die Beförderung mit den regelmäßig verwendeten Beförderungsmitteln möglich ist und
3.
die Beförderung nicht durch Umstände verhindert wird, welche die Magnetschwebebahnunternehmen nicht abwenden und denen sie auch nicht abhelfen konnten.

Jur. Abkürzung
AMbG
Pub. Abkürzung
AMbG
Langtitel
Allgemeines Magnetschwebebahngesetz
Veröffentlicht
19.07.1996
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 509 V v. 31.8.2015 I 1474
Hinweis: Mittelbare Änderung durch Art. 2 G v. 18.7.2016 I 1666 (Nr. 35) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Hinweis: Änderung durch Art. 4 Abs. 115 G v. 18.7.2016 I 1666 (Nr. 35) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Fundstellen
1996, 1019: BGBl I