§ 9 Arbeitsfreigabe - ABBergV

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

Arbeitsfreigabe ABBergV - Arbeitsfreigabe

Der Unternehmer hat entsprechend dem Ergebnis der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 dafür zu sorgen, daß

1.
gefährliche Arbeiten oder
2.
normalerweise gefahrlose Arbeiten, die sich mit anderen Arbeitsvorgängen überschneiden und dadurch eine ernste Gefährdung herbeiführen können,
erst durchgeführt werden, wenn eine verantwortliche Person ihren Beginn freigegeben hat. Die Vorgehensweise sowie die vor, während und nach Abschluß der Arbeiten einzuhaltenden Sicherheitsvorkehrungen müssen in der Arbeitsfreigabe oder auf andere Weise schriftlich geregelt und den jeweiligen Beschäftigten bekannt sein.

Jur. Abkürzung
ABBergV
Pub. Abkürzung
ABBergV
Kurztitel
Allgemeine Bundesbergverordnung
Langtitel
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
Veröffentlicht
23.10.1995
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 4.8.2016 I 1957
Fundstellen
1995, 1466: BGBl I