§ 4 Zusammenarbeit der Unternehmer - ABBergV

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

Zusammenarbeit der Unternehmer ABBergV - Zusammenarbeit der Unternehmer

(1) Werden Beschäftigte mehrerer Unternehmer zeitlich und örtlich gemeinsam in einem Betrieb tätig, so ist jeder Unternehmer für den Bereich verantwortlich, der seinem Weisungsrecht unterliegt. Die Unternehmer haben bei den zur Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes erforderlichen Maßnahmen zusammenzuarbeiten. Sie haben ihre Beschäftigten über die bei den Arbeiten möglichen Gefahren für Sicherheit und Gesundheitsschutz in dem Betrieb zu unterrichten und angemessene Anweisungen zu erteilen.

(2) Der Unternehmer, dem die Verantwortung für den Betrieb nach Absatz 1 Satz 1 obliegt, hat alle Maßnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu koordinieren und hierüber in seinem Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument die erforderlichen Einzelheiten festzulegen.

(3) Absatz 1 gilt entsprechend für die Zusammenarbeit mit natürlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften, die nicht die Voraussetzungen des § 4 Abs. 5 des Bundesberggesetzes erfüllen.

Jur. Abkürzung
ABBergV
Pub. Abkürzung
ABBergV
Kurztitel
Allgemeine Bundesbergverordnung
Langtitel
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
Veröffentlicht
23.10.1995
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 4.8.2016 I 1957
Fundstellen
1995, 1466: BGBl I