§ 45 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen - BBergG

Bundesberggesetz

Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen BBergG - Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen

(1) Der Hilfsbauberechtigte hat das Recht, alle Bodenschätze mitzugewinnen, die nach der Entscheidung der zuständigen Behörde bei ordnungsgemäßer Anlegung eines Hilfsbaues gelöst werden müssen. Andere an diesen Bodenschätzen Berechtigte hat er von der Entscheidung nach Satz 1 unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

(2) Bergfreie Bodenschätze, für die Aneignungsrechte Dritter bestehen, und fremde nicht bergfreie Bodenschätze hat der Hilfsbauberechtigte den anderen Berechtigten unentgeltlich herauszugeben, wenn diese es innerhalb eines Monats nach Kenntnisnahme nach Absatz 1 Satz 2 verlangen. § 42 Abs. 2 Satz 3 bis 5 und Abs. 4 gilt entsprechend.

Jur. Abkürzung
BBergG
Pub. Abkürzung
BBergG
Langtitel
Bundesberggesetz
Veröffentlicht
13.08.1980
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.11.2016 I 2749
Fundstellen
1980, 1310: BGBl I