Inhaltsübersicht - AufenthV

Aufenthaltsverordnung

AufenthV -

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
Abschnitt 1
Passpflicht für Ausländer
§ 2Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
§ 3Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
§ 4Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
§ 5Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
§ 6Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
§ 7Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
§ 8Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
§ 9Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
§ 10Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
§ 11Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
§ 12Grenzgängerkarte
§ 13Notreiseausweis
§ 14Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen

Abschnitt 2
Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

Unterabschnitt 1
Allgemeine Regelungen
§ 15Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
§ 16Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
§ 17Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
§ 17aBefreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte

Unterabschnitt 2
Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
§ 18Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
§ 19Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
§ 20Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
§ 21Befreiung für Inhaber von Grenzgängerkarten
§ 22Befreiung für Schüler auf Sammellisten

Unterabschnitt 3
Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
§ 23Befreiung für ziviles Flugpersonal
§ 24Befreiung für Seeleute
§ 25Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
§ 26Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum

Unterabschnitt 4
Sonstige Befreiungen
§ 27Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
§ 28Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
§ 29Befreiung in Rettungsfällen
§ 30Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung

Abschnitt 3
Visumverfahren
§ 30aBestimmung der zuständigen Stelle bei der Beteiligung im Visumverfahren und bei der Unterrichtung über die Erteilung von Visa
§ 31Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
§ 32Zustimmung der obersten Landesbehörde
§ 33Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
§ 34Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
§ 35Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
§ 36Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
§ 37Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
§ 38Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde

Abschnitt 3a
Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
§ 38aVoraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
§ 38bAufhebung der Anerkennung
§ 38cMitteilungspflichten anerkannter Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
§ 38dBeirat für Forschungsmigration
§ 38eVeröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
§ 38fInhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung

Abschnitt 4
Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
§ 39Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
§ 40Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
§ 41Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten

Abschnitt 5
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
§ 42Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
§ 43Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung

Kapitel 3
Gebühren
§ 44Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
§ 44aGebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
§ 45Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis und die Blaue Karte EU
§ 45aGebühren für den elektronischen Identitätsnachweis
§ 45bGebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
§ 45cGebühr bei Neuausstellung
§ 46Gebühren für das Visum
§ 47Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
§ 48Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
§ 49Bearbeitungsgebühren
§ 50Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
§ 51Widerspruchsgebühr
§ 52Befreiungen und Ermäßigungen
§ 52aBefreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
§ 53Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
§ 54Zwischenstaatliche Vereinbarungen

Kapitel 4
Ordnungsrechtliche Vorschriften
§ 55Ausweisersatz
§ 56Ausweisrechtliche Pflichten
§ 57Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
§ 57aPflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

Kapitel 5
Verfahrensvorschriften

Abschnitt 1
Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
§ 58Vordruckmuster
§ 59Muster der Aufenthaltstitel
§ 59aHinweis auf Gewährung internationalen Schutzes
§ 60Lichtbild
§ 61Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik

Abschnitt 2
Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

Unterabschnitt 1
Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
§ 61aFingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium
§ 61bForm und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
§ 61cÜbermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
§ 61dNachweis der Erfüllung der Anforderungen
§ 61eQualitätsstatistik
§ 61fAutomatischer Abruf aus Dateien und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
§ 61gVerwendung im nichtöffentlichen Bereich
§ 61hAnwendung der Personalausweisverordnung

Unterabschnitt 2
Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die
Auslandsvertretungen
§ 62Dateienführungspflicht der Ausländerbehörden
§ 63Ausländerdatei A
§ 64Datensatz der Ausländerdatei A
§ 65Erweiterter Datensatz
§ 66Datei über Passersatzpapiere
§ 67Ausländerdatei B
§ 68Löschung
§ 69Visadateien der Auslandsvertretungen
§ 70(weggefallen)

Unterabschnitt 3
Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
§ 71Übermittlungspflicht
§ 72Mitteilungen der Meldebehörden
§ 72aMitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
§ 73Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
§ 74Mitteilungen der Justizbehörden
§ 75(weggefallen)
§ 76Mitteilungen der Gewerbebehörden
§ 76aForm und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen

Kapitel 6
Ordnungswidrigkeiten
§ 77Ordnungswidrigkeiten
§ 78Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 7
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 79Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
§ 80Übergangsregelung für die Verwendung von Mustern
§ 81Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
§ 82Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
§ 82aÜbergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
§ 82bÜbergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
§ 83Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
§ 84Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen

Anlagen

Jur. Abkürzung
AufenthV
Pub. Abkürzung
AufenthV
Langtitel
Aufenthaltsverordnung
Veröffentlicht
25.11.2004
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 2.2.2016 I 130
Hinweis: Änderung durch Art. 1 V v. 20.12.2016 I 3074 (Nr. 63) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Hinweis: Änderung durch Art. 2 V v. 15.2.2017 I 162 (Nr. 7) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Fundstellen
2004, 2945: BGBl I