§ 4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten - AtSMV

Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen

Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten AtSMV - Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten

(1) Der Sicherheitsbeauftragte hat innerhalb der Betriebsorganisation am Standort der Anlage unbeschadet der Verantwortung des Betreibers

1.
für die Auswertung von
a)
meldepflichtigen Ereignissen (§ 6),
b)
sonstigen Störungen in der eigenen Anlage,
c)
Informationen über meldepflichtige Ereignisse in anderen Anlagen im Hinblick auf ihre Bedeutung für die eigene Anlage
zu sorgen und an der Durchführung dieser Aufgaben mitzuwirken,
2.
bei der Ausarbeitung sich hieraus ergebender Abhilfe- und Verbesserungsmaßnahmen mitzuwirken,
3.
dem Betreiber Erkenntnisse über Sicherheitsmängel sowie Vorschläge zur Behebung der Mängel oder zur Erhöhung der Sicherheit unverzüglich mitzuteilen,
4.
bei der Planung von Veränderungen der Anlage oder ihres Betriebes mitzuwirken,
5.
die Meldung meldepflichtiger Ereignisse nach Maßgabe des § 10 zu überprüfen,
6.
am Erfahrungsaustausch mit den Sicherheitsbeauftragten anderer Anlagen über sicherheitstechnisch bedeutsame Betriebserfahrungen mitzuwirken.

(2) Der Sicherheitsbeauftragte hat bei der Erfüllung seiner Aufgaben mit dem Betriebs- oder Personalrat und den Fachkräften für Arbeitssicherheit sowie nach anderen Vorschriften bestellten Betriebsbeauftragten in der Anlage zusammenzuarbeiten und diese über wichtige Angelegenheiten der kerntechnischen Sicherheit zu unterrichten. Er hat den Betriebs- oder Personalrat auf dessen Verlangen in Angelegenheiten der kerntechnischen Sicherheit zu beraten.

Jur. Abkürzung
AtSMV
Pub. Abkürzung
AtSMV
Kurztitel
Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
Langtitel
Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen
Veröffentlicht
14.10.1992
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 8.6.2010 I 755
Fundstellen
1992, 1766: BGBl I