§ 11 Sonstige kerntechnische Anlagen - AtDeckV 1977

Verordnung über die Deckungsvorsorge nach dem Atomgesetz

Sonstige kerntechnische Anlagen AtDeckV 1977 - Sonstige kerntechnische Anlagen

(1) Bei Anlagen zur Erzeugung oder zur Bearbeitung oder Verarbeitung von Kernbrennstoffen bestimmt sich die Regeldeckungssumme nach der Art und Masse der Kernbrennstoffe, mit denen auf Grund der Genehmigung in der Anlage umgegangen werden darf, gemäß Anlage 1. Die Deckungssumme soll bei Brennelementfabriken und Urananreicherungsanlagen den Betrag von 140 Millionen Euro nicht überschreiten. Eine Überschreitung ist nur zulässig, wenn nach den Umständen des Einzelfalles der Betrag nach Satz 1 nicht angemessen ist; in diesem Fall kann die Verwaltungsbehörde die Deckungssumme bis zu einer Höchstgrenze des Zweifachen der Summe nach Satz 1 erhöhen. § 16 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.

(2) Bei Anlagen zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe beträgt die Regeldeckungssumme für Anlagen mit einer genehmigten Jahresleistung bestrahlter Kernbrennstoffe bis zu 50 Tonnen unter Berücksichtigung des § 16 70 Millionen Euro.

(3) § 9 Abs. 2 gilt entsprechend.

Jur. Abkürzung
AtDeckV 1977
Pub. Abkürzung
AtDeckV
Kurztitel
Atomrechtliche Deckungsvorsorge-Verordnung
Langtitel
Verordnung über die Deckungsvorsorge nach dem Atomgesetz
Veröffentlicht
25.01.1977
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 74 G v. 8.7.2016 I 1594
Fundstellen
1977, 220: BGBl I