§ 15 Ausnahmen bei spezifischen Tätigkeiten - AZV

Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes

Ausnahmen bei spezifischen Tätigkeiten AZV - Ausnahmen bei spezifischen Tätigkeiten

Soweit Besonderheiten bestimmter spezifischer Tätigkeiten, die dem Schutz der Bevölkerung oder des Allgemeinwohls zur Abwehr schwerwiegender kollektiver Gefahrensituationen dienen, der Anwendung von Regelungen dieser Verordnung zwingend entgegenstehen, kann von dieser Verordnung abgewichen werden. In diesen Ausnahmefällen ist gleichwohl dafür Sorge zu tragen, dass unter Berücksichtigung der Ziele der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 183 S. 1) eine größtmögliche Sicherheit und ein größtmöglicher Gesundheitsschutz der Beamtinnen und Beamten gewährleistet ist.

Jur. Abkürzung
AZV
Pub. Abkürzung
AZV
Kurztitel
Arbeitszeitverordnung
Langtitel
Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes
Veröffentlicht
23.02.2006
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 11.12.2014 I 2191
Fundstellen
2006, 427: BGBl I