§ 5 Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen - AVBWasserV

Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser

Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen AVBWasserV - Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen

(1) Das Wasserversorgungsunternehmen ist verpflichtet, Wasser im vereinbarten Umfang jederzeit am Ende der Anschlußleitung zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht

1.
soweit zeitliche Beschränkungen zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung erforderlich oder sonst vertraglich vorbehalten sind,
2.
soweit und solange das Unternehmen an der Versorgung durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände, deren Beseitigung ihm wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, gehindert ist.

(2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Das Wasserversorgungsunternehmen hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben.

(3) Das Wasserversorgungsunternehmen hat die Kunden bei einer nicht nur für kurze Dauer beabsichtigten Unterbrechung der Versorgung rechtzeitig in geeigneter Weise zu unterrichten. Die Pflicht zur Benachrichtigung entfällt, wenn die Unterrichtung

1.
nach den Umständen nicht rechtzeitig möglich ist und das Unternehmen dies nicht zu vertreten hat oder
2.
die Beseitigung von bereits eingetretenen Unterbrechungen verzögern würde.

Jur. Abkürzung
AVBWasserV
Pub. Abkürzung
AVBWasserV
Langtitel
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
Veröffentlicht
20.06.1980
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 8 V v. 11.12.2014 I 2010
Fundstellen
1980, 750 (1067): BGBl I