§ 35 Eisenbahninfrastrukturbeirat - AEG 1994

Allgemeines Eisenbahngesetz

Eisenbahninfrastrukturbeirat AEG 1994 - Eisenbahninfrastrukturbeirat

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat hat die Aufgabe,

1.
die Regulierungsbehörde bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und der Erstellung des Berichts nach § 14b Abs. 4 zu beraten,
2.
der Regulierungsbehörde Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen.
Er ist gegenüber der Regulierungsbehörde berechtigt, Auskünfte und Stellungnahmen einzuholen. Die Regulierungsbehörde ist insoweit auskunftspflichtig.

Jur. Abkürzung
AEG 1994
Pub. Abkürzung
AEG
Langtitel
Allgemeines Eisenbahngesetz
Veröffentlicht
27.12.1993
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 28.5.2015 I 824
Hinweis: Mittelbare Änderung durch Art. 2 G v. 18.7.2016 I 1666 (Nr. 35) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Hinweis: Änderung durch Art. 4 Abs. 113 G v. 18.7.2016 I 1666 (Nr. 35) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Hinweis: Änderung durch Art. 2 G v. 29.8.2016 I 2082 (Nr. 43) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Fundstellen
1993, 2378, 2396 (1994 I 2439): BGBl I