§ 1 Sachliche und räumliche Anwendung - ABBergV

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

Sachliche und räumliche Anwendung ABBergV - Sachliche und räumliche Anwendung

Diese Verordnung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz sowie den Umweltschutz bei

1.
dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberfläche,
2.
dem Aufsuchen und Gewinnen mineralischer Rohstoffe in alten Halden,
3.
der Untergrundspeicherung,
4.
Tätigkeiten in Versuchsgruben und sonstigen bergbaulichen Versuchsanstalten,
5.
Einrichtungen, die überwiegend Tätigkeiten nach den Nummern 1 bis 4 dienen oder zu dienen bestimmt sind,
auf dem Festland sowie im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer.

Jur. Abkürzung
ABBergV
Pub. Abkürzung
ABBergV
Kurztitel
Allgemeine Bundesbergverordnung
Langtitel
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
Veröffentlicht
23.10.1995
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 4.8.2016 I 1957
Fundstellen
1995, 1466: BGBl I