§ 2 - AnrV 2013

Fünfundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz

AnrV 2013 -

Das anzurechnende Einkommen zur Feststellung der Ausgleichsrenten, der Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Absatz 1, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2, § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes) ergibt sich aus der dieser Verordnung als Anlage beigegebenen Tabelle. In der Tabelle sind auch die nach Anrechnung des Einkommens zustehenden Beträge an Ausgleichsrente und Elternrente angegeben, die zustehende Elternrente jedoch nur insoweit, als kein Anspruch auf Erhöhungsbeträge nach § 51 Absatz 2 oder 3 des Bundesversorgungsgesetzes besteht. Besteht Anspruch auf mindestens einen Erhöhungsbetrag, so ist die zustehende Elternrente, ausgehend vom Gesamtbetrag der vollen Elternrente einschließlich des Erhöhungsbetrages, durch Abziehen des in der Tabelle angegebenen anzurechnenden Einkommens zu ermitteln.

Jur. Abkürzung
AnrV 2013
Pub. Abkürzung
45. AnrV
Kurztitel
Fünfundvierzigste Anrechnungsverordnung
Langtitel
Fünfundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Veröffentlicht
07.10.2013
Fundstellen
2013, 3762: BGBl I