§ 5 CE-Konformitätskennzeichnung - GSGV 11

Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

CE-Konformitätskennzeichnung GSGV 11 - CE-Konformitätskennzeichnung

(1) Die nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 erforderliche CE-Konformitätskennzeichnung muß auf jedem Gerät, jedem Schutzsystem und jeder Vorrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 2 sichtbar, lesbar und dauerhaft angebracht sein.

(2) Die CE-Konformitätskennzeichnung besteht aus den Buchstaben "CE" nach Anhang X der Richtlinie 94/9/EG. Hinter der CE-Kennzeichnung steht die Kennummer der notifizierten Stelle, sofern diese in der Produktionsüberwachungsphase tätig wird.

(3) Es dürfen auf dem Gerät, dem Schutzsystem oder der Vorrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 2 keine Kennzeichnungen angebracht werden, durch die Dritte hinsichtlich der Bedeutung und des Schriftbildes der CE-Kennzeichnung irregeführt werden können. Jede andere Kennzeichnung darf auf dem Gerät, dem Schutzsystem oder der Vorrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 2 angebracht werden, wenn sie die Sichtbarkeit und Lesbarkeit der CE-Kennzeichnung nicht beeinträchtigt.

(4) Die Marktüberwachungsbehörden gehen davon aus, dass Geräte, Schutzsysteme und Vorrichtungen, die mit der CE-Kennzeichnung versehen sind und denen die EG-Konformitätserklärung nach Anhang X Buchstabe B der Richtlinie 94/9/EG beigefügt ist, die Anforderungen dieser Verordnung erfüllen.

Jur. Abkürzung
GSGV 11
Pub. Abkürzung
11. ProdSV
Kurztitel
Explosionsschutzverordnung
Langtitel
Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
Veröffentlicht
12.12.1996
Standangaben
Aufh: V aufgeh. durch § 22 Satz 2 V 8053-4-14-1 v. 6.1.2016 I 39 mWv 20.4.2016
Sonst: Ersetzt durch V 8053-4-14-1 v. 6.1.2016 I 39 (GSGV 11 2016)
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 21 G v. 8.11.2011 I 2178
Fundstellen
1996, 1914: BGBl I