§ 15 Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen - BImSchV 10 2010

Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen BImSchV 10 2010 - Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen

(1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftfahrzeuge herstellt oder einführt, hat für den Betrieb der Kraftfahrzeuge, die er in den Verkehr bringt, die empfohlenen und verwendbaren Kraftstoffqualitäten

1.
den Vertragswerkstätten und -händlern sowie der Öffentlichkeit in geeigneter Weise bekannt zu geben und
2.
in den Betriebsanleitungen oder anderen für den Kraftfahrzeughalter bestimmten Unterlagen anzugeben.

(2) Um die Verpflichtungen nach Absatz 1 zu erfüllen, genügt es, dass die Bezeichnungen nach § 13 für die Qualität der Kraftstoffe verwendet werden. Auf die Zeichen nach den Anlagen 1a bis 8b kann verzichtet werden.

Jur. Abkürzung
BImSchV 10 2010
Pub. Abkürzung
10. BImSchV
Kurztitel
Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
Langtitel
Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Veröffentlicht
08.12.2010
Standangaben
Stand: Geändert durch Art. 1 V v. 1.12.2014 I 1890
Fundstellen
2010, 1849: BGBl I