§ 15 - SprengV 1

Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz

SprengV 1 -

(1) Hersteller oder Einführer im Geltungsbereich des Gesetzes haben bei der Kennzeichnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 5 als Landeskennzeichen die Buchstaben „DE“ zu verwenden. Die Kennnummer der Herstellungsstätte oder des Einführers wird ihnen auf schriftlichen Antrag von der Bundesanstalt zugeteilt. Bei Artikeln, die zu klein sind, um den eindeutigen Produktcode und die logistischen Informationen des Herstellers nach § 14 Absatz 1 Nummer 5 anzubringen, ist die Kennzeichnung gemäß Nummer 3 des Anhangs der Richtlinie 2008/43/EG, die durch die Richtlinie 2012/4/EU (ABl. L 50 vom 23.2.2012, S. 18) geändert worden ist, auszuführen.

(2) Der Hersteller oder Einführer darf den Explosivstoffen selbstklebende Kopien der Kennzeichnung zur Nutzung durch den Empfänger beifügen. Diese Kopien sind sichtbar als solche zu markieren, um einen Missbrauch zu verhindern.

Jur. Abkürzung
SprengV 1
Pub. Abkürzung
1. SprengV
Langtitel
Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz
Veröffentlicht
23.11.1977
Standangaben
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 31.1.1991 I 169;
Stand: zuletzt geändert durch Art. 13 V v. 2.6.2016 I 1257
Fundstellen
1977, 2141: BGBl I