§ 9 - SprengV 1

Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz

SprengV 1 -

(1) Zusammensetzung und Beschaffenheit von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör sind an einer Probe oder an einem Baumuster zu prüfen.

(2) Wird die Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes oder von Sprengzubehör beantragt, der nach den Angaben des Herstellers in seiner Zusammensetzung und Beschaffenheit einem bereits zugelassenen Stoff oder Gegenstand entspricht, so kann die Prüfung auf die Feststellung beschränkt werden, ob

1.
bei sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Stoff mit dem bereits zugelassenen Stoff in seiner Zusammensetzung und Beschaffenheit übereinstimmt oder
2.
bei Sprengzubehör die Gegenstände in Beschaffenheit und Funktionsweise ganz oder teilweise dem zugelassenen Gegenstand entsprechen oder ihm vergleichbar sind.

(3) Zuständig für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die Zulassungsbehörde. Für die Prüfung von Sprengzubehör findet § 12a Abs. 4 Satz 2 entsprechende Anwendung.

(4) (weggefallen)

Jur. Abkürzung
SprengV 1
Pub. Abkürzung
1. SprengV
Langtitel
Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz
Veröffentlicht
23.11.1977
Standangaben
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 31.1.1991 I 169;
Stand: zuletzt geändert durch Art. 13 V v. 2.6.2016 I 1257
Fundstellen
1977, 2141: BGBl I