§ 1 Allgemeines - BMeldDÜV 1 2005

Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden verschiedener Länder

Allgemeines BMeldDÜV 1 2005 - Allgemeines

(1) Diese Verordnung regelt die Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden verschiedener Länder in den Fällen des § 17 Abs. 1 und 2 des Melderechtsrahmengesetzes.

(2) Hat ein Einwohner mehrere Wohnungen im Inland, so sind Meldebehörden im Sinne dieser Verordnung sowohl die für die Hauptwohnung als auch die für die Nebenwohnung des Einwohners zuständigen Meldebehörden. § 4 Abs. 1 bleibt unberührt.

Jur. Abkürzung
BMeldDÜV 1 2005
Pub. Abkürzung
1. BMeldDÜV
Kurztitel
Erste Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung
Langtitel
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden verschiedener Länder
Veröffentlicht
21.06.2005
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 5 G v. 22.12.2011 I 3044
Aufh: V aufgeh. durch § 9 Abs. 2 V 210-7-1 v. 1.12.2014 I 1945 mWv 1.11.2015
Fundstellen
2005, 1689: BGBl I