§ 5 Auswirkungen auf den Sozialzuschlag - RAV 1

Erste Verordnung zur Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

Auswirkungen auf den Sozialzuschlag RAV 1 - Auswirkungen auf den Sozialzuschlag

Die sich nach den §§ 2 und 3 ergebenden Erhöhungsbeträge werden auf den Sozialzuschlag nicht angerechnet.

Jur. Abkürzung
RAV 1
Pub. Abkürzung
1. RAV
Kurztitel
1. Rentenanpassungsverordnung
Langtitel
Erste Verordnung zur Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
Veröffentlicht
14.12.1990
Standangaben
Stand: Geändert durch Art. 9 G v. 25.9.1996 I 1461
Fundstellen
1990, 2867: BGBl I