§ 5 Ausnahmen - FlGDV 1

Verordnung über die Preismeldung bei Schlachtkörpern und deren Kennzeichnung

Ausnahmen FlGDV 1 - Ausnahmen

(1) Von der Meldepflicht nach § 4 Abs. 1 sind Betriebe ausgenommen, die wöchentlich durchschnittlich nicht mehr als 200 Schweine oder 75 Rinder oder 75 Schafe schlachten. Die durchschnittliche wöchentliche Schlachtzahl wird auf der Grundlage der im Jahresdurchschnitt des vorangegangenen Kalenderjahres geschlachteten Menge errechnet.

(2) Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung die Meldegrenze nach Absatz 1 auf bis zu 1 000 Schweine oder 200 Rinder pro Woche erhöhen. Dabei muss sichergestellt sein, dass mindestens 60 Prozent der in diesem Land gewerblich geschlachteten Tiere der betreffenden Tierart erfasst werden.

Jur. Abkürzung
FlGDV 1
Pub. Abkürzung
1. FlGDV
Kurztitel
1. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung
Langtitel
Verordnung über die Preismeldung bei Schlachtkörpern und deren Kennzeichnung
Veröffentlicht
12.11.2008
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 17.6.2014 I 793
Fundstellen
2008, 2186: BGBl I