Suche nach "polizei warnt vor"
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OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 5193/00.A
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.11.2003
- Inhalt
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- polizeilicher Suche nach dem Kläger vor dessen Rückkehr warnt, und mit exilpolitischer Tätigkeit als
- , was er im Wesentlichen damit begründete, dass er von der Polizei festgenommen und misshandelt
- vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 (330). 30Diese Voraussetzungen liegen nicht vor
- . 3Mit vom 30. Juli 1998 datierten Schreiben beantragte der Kläger erneut die Gewährung von Asyl. Er
- ausgeschlossen, dass vom türkischen Staat, wenn er denn überhaupt Notiz von dieser Organisation nehmen
OLG Celle - 8 U 62/07
Oberlandesgericht Celle vom 09.08.2007
- Inhalt
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- weder Schlüssel noch Papiere im Pkw liegen lassen dürfen, ist allgemein bekannt. Die Polizei warnt
- . Die der Polizei ausgehändigten Schlüssel seien die von Audi mitgelieferten Exemplare. Etwa drei bis
- des Schadens von Bedeutung sind (OLG Celle RuS 2006, 446 sowie Urteil vom 4. Januar 2007, 8 U 134/06
- vorhanden (K 7, Seite 4). Er händigte der Polizei drei Schlüssel aus. Am 10. Oktober 2005 (K 2
- Fahrzeugs in Litauen geltend. In dem deswegen geführten Prozess vor dem Landgericht Hamburg (323 O 170/03
OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 4834/99.A
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.11.2002
- Inhalt
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- Februar 1996 in Colombo von der Polizei festgenommen, 10 oder 8 Tage festgehalten und während der
- Nachfrage bestätigt haben, von der Polizei korrekt behandelt worden zu sein (AA 25.05.2000 S. 2 f.). Ein
- ersten Jahreshälfte 2000 zurückgegangen. Der Bombenanschlag vor dem Rathaus von Colombo im Oktober 2000
- srilankische Polizei von den 1.500 Verhafteten mindestens 329 Personen noch am Tag der Festnahme und mehr als
- , die von der Armee verhaftet werden, müssen unverzüglich der Polizei vorgeführt werden (AA 24.10.2001
Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2013
Dr. Sebastian Kraska vom 30.12.2013
- Inhalt
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- . Noch vor dem Start von De-Mail bei der Post steigt das Unternehmen aus der Entwicklung des
- , was ein Mensch gerade träumt. Mehr auf heise.de… 24. April 2013: Auswertung von Fluggastdaten vor dem
- an Videokameras in Autos für problematisch. “Als Passant werden Sie heutzutage von Videokameras vor
- UNO-Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966 vor, das den Datenschutz international
- kann sich Europa von den USA machen? Welche Rolle spielt Großbritannien? Und wieso könnten vor
OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 3940/04.A
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.05.2006
- Inhalt
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- Angaben habe die Polizei Nachforschungen in Jaffna angestellt und herausbekommen, dass er vor der EPDP
- verfügt (AA 16.01.1996 S. 2) und die Bevölkerung vor der Zusammenarbeit mit den Militärkräften warnt
- Bescheinigungen von der Polizei für die Ausreise. Bei der Polizei habe er sich am 2. Februar 2000
- Lanka ausgereist. Er war vor seiner Ausreise aus Sri Lanka nicht (mehr) von individueller politischer
- Jahreshälfte 2000 zurückgegangen. Der Bombenanschlag vor dem Rathaus von Colombo im Oktober 2000 hat
BVerfG - 2 BvR 2500/09
Bundesverfassungsgericht vom 07.12.2011
- Inhalt
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- (Siebtes Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes vom 15. Februar 2011
- vier Monaten angeordnet worden. Etwa zehn Tage vor der Festnahme sei die Überwachung der von den
- ausgewirkt, weil die Anordnung vor Ablauf der Höchstfrist von drei Monaten verlängert worden ist. 132 (e
- Abschluss von Lebensversicherungen mit Art. 103 Abs. 2 GG vereinbar ist. I. 2 Durch Urteil vom 3
- von drei Jahren und sechs Monaten. 46 a) Nach den vom Oberlandesgericht Düsseldorf getroffenen
Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2014
Dr. Sebastian Kraska vom 30.12.2014
- Inhalt
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- 2014 EuGH erlaubt Sperre von Websites: „Büchse der Pandora“ geöffnet? Zwei Firmen hatten vor dem
- einmal abgesagt. EU-Kommissarin Reding sagt, die EU-Datenschutzverordnung wird vor der Europawahl
- intelligenten Autos nur den Ingenieuren, ist es zum gläsernen Fahrer nicht mehr weit, warnt der
- wie nie. Vor allem gesundheitsbewusste Menschen nutzen Smartphones als Schrittzähler, Pulsmesser
- 2014 Die frühere EU-Kommissarin Viviane Reding hat vor Gefahren durch das geplante Abkommen TiSA zur
OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 580/99.A
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.11.2004
- Inhalt
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- (KK 24.10.1995 S. 37). Nach der Eroberung von Jaffna warnte Staatspräsidentin Kumaratunga vor
- (AA 16.01.1996 S. 2) und die Bevölkerung vor der Zusammenarbeit mit den Militärkräften warnt
- Schwierigkeiten mit der LTTE oder mit der srilankischen Polizei bekommen. Mit Bescheid vom 21. März 1996, dem
- gestellt; "vom Gericht aus" sei er frei gelassen worden. Er habe an die Polizei 50.000,-- Rupien zahlen
- von der Polizei erneut verhaftet worden. Er sei freigelassen worden, nachdem sein Vater der Polizei
OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 3962/96.A
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.12.2000
- Inhalt
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- Bevölkerung vor der Zusammenarbeit mit den Militärkräften warnt (Wingler -- .11.1996 S. 8), sowie ferner
- warnte Staatspräsidentin Kumaratunga vor Übergriffen auf Tamilen (KK 04.01.1996 S. 62). Auch am
- indischen Soldaten vor seiner Ausreise gegeben hat. Dies und der Umstand, dass der Kläger den Vorfall von
- nicht von einer Flucht vor unmittelbar drohender politischer Verfolgung auszugehen ist. 2. Beachtliche
- ; KK 22.02.1997 S. 4; Wingler 08.10.1997 S. 31). Von diesen Maßnahmen - die vor allem im
LG Stuttgart - 111 Js 37621/04
Landgericht Stuttgart vom 12.01.2005
- Inhalt
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- passiert sei, habe er Angst bekommen - vor dem Gefängnis und auch vor der Polizei, die ihn seiner Meinung
- rief von ihrer Wohnung aus die Polizei, die darauf in der V.G. erschien und die Beteiligten zu der
- beschaffen, fuhr er mit seinem Pkw von B. gezielt in Richtung T., wo sich vor H. - nur wenige
- habe. Dann habe er die weißen Pampers von K. gesehen, der vor O. in der Luft gebaumelt habe. Die Arme
- bereits im Vorfeld - vor Entdeckung der Tat - den Verdacht von sich abzulenken. Er wäre auch kein
VG Arnsberg - 11 K 3937/01.A
Verwaltungsgericht Arnsberg vom 11.09.2002
- Inhalt
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- S. 2) und die Bevölkerung vor der Zusammenarbeit mit den Militärkräften warnt (Wingler -- .11.1996
- Regulations - ER -" (AA 24.10.2001 S. 7) vor, dass - jeweils binnen 24 Stunden - von der Armee
- auszugrenzen. Dem steht zum einen das von der srilankischen Regierung nach wie vor verfolgte, die
- von Übergriffen auf strategisch wichtige Ziele, auf Einrichtungen des Militärs und der Polizei sowie
- Druck vor allem der USA auf die tamilischen Separatisten, die im Zusammenhang mit dem von der USA
VG Kassel - 7 G 2361/04
Verwaltungsgericht Kassel vom 31.01.2005
- Inhalt
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- mehr abwenden können, da er mit den bereits vor der Anordnung vom 12.04.2001 begangenen und
- ". Unabhängig von dieser Dienstzeitfestsetzung in der Verfügung vom 10.04.2001 gilt auch als Dienstzeit
- der Antragsteller vor dem Fahrerlaubnisentzug noch weitere Verkehrsordnungswidrigkeiten begangen, die
- Laufbahn vorsieht. Zwar ist der Antragsteller vor seiner Einstellung als Offizieranwärter in der
- Antragstellers nach § 55 Abs. 4 Satz 3 SG, da er in dieser Laufbahn vor seiner Einstellung als Offizieranwärter