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Beitrag der Woche

Von der Redaktion ausgewählt!

Amazon-Suche verletzt keine Markenrechte

Frank Weiß vor 8 Monaten
Die Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin hat am 2. Juni 2015 entschieden, dass Amazon keine Markenrechtsverletzung begeht, wenn einem Kunden bei der Suche nach einer bestimmten Marke auch Produkte einer anderen Marke in der Trefferliste angezeigt werden. Amazon-Nutzer sind es nach Ansicht des Gerichts gewöhnt, dass in Trefferlisten auch abweichende Produkte angezeigt werden.Ein Unternehmen, dass Parfums einer teuren Pariser Marke vertreibt und ausschließlicher Lizenznehmer der Marke in Deutschland ist, wollte gegen Amazon eine einstweilige Verfügung erwirken. Grund dafür war ein Mechanismus bei der Anzeige von Suchergebnissen bei Amazon. Wenn dort nach Produkten einer Marke X gesucht wird, erscheinen in der…

Neuste Artikel in allen Rechtsgebieten

Kündigungsschutzklage - Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Malte Winter vor 1 Stunde
Einem Prozessvergleich fehlt die verfahrensbeendende Wirkung, wenn er als materiell-rechtlicher Vertrag wegen Mängeln in der Regelung sonstiger, prozessfremder Gegenstände nach § 779 Abs. 1 iVm. § 139 BGB insgesamt nichtig ist. ...

Dienstwagen und 1%-Regelung

martina heck vor 2 Stunden
Das Niedersächsische Finanzgericht ist in einer aktuellen Entscheidung zu dem Ergebnis gekommen, dass die 1% Regelung auch anzuwenden sein kann, wenn der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der PKW-Überlassung auf Gehalt verzichtet. In dem entschiedenen Fall schloss der Kläger mit seinem Arbeitgeber eine schriftliche Vereinbarung für die Überlassung eines PKW im „Wege der Gehaltsumwandlung von Barlohn in Sachbezug“. Nach der Vereinbarung least der Arbeitgeber ein vom Kläger auszuwählendes Fahrzeug für 48 Monate. Der Arbeitgeber trägt alle Kosten des Leasingfahrzeugs (insbesondere die Leasingraten, KfZ-Steuer, Versicherungsprämien sowie Betriebs- und Reparaturkosten). Vom Kläger verauslagte Kraftstoff- und sonstige Kosten…

EGMR: Refusal to provide the Mersin and İzmir Jehovah’s Witnesses w...

Dr. Georg Neureither vor 12 Stunden
In today’s Chamber judgment in the case of Association for Solidarity with Jehovah Witnesses and Others v. Turkey (applications nos. 36915/10 and 8606/13) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of [...]

Urteil: Drei Jahre Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung

Stefan Loebisch vor 15 Stunden
Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung – das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied mit Urteil vom 01.03.2016, Az. 12 U 32/16: Eine Wirtschaftsauskunftei ist berechtigt, die Restschuldbefreiung nach einer [...]

Sommernachts-Träumereien bei den Bad Hersfelder Festspielen

Karsten Socher vor 20 Stunden
In vier Wochen beginnt die 66. Bad Hersfelder Festspielsaison mit einem “unvergesslichen Theater in der größten romanischen Kirchenruine Europas”, so Dr. Thomas Handke von der Bad Hersfelder Stadtverwaltung. Auch dieses Jahr wird wieder William Shakespeare “Sommernachts-Träumereien” aufgeführt. Vergangenes Jahr hat das Theaterstück eine doppelte Premiere in Bad Hersfeld. Neues Stück – neue Spielfläche Das Theaterstück des englischen Autors wurde erstmalig auf der Parkfläche zwischen Katharinenturm und Stiftsrunie aufgeführt, damit diente die Grünfläche hinter der eigentlichen Theaterbühne als Spielort. Auf einer … Weiterlesen Der Beitrag Sommernachts-Träumereien bei den Bad Hersfelder Festspielen von Karsten…

Filesharing - Life ein Film der erst auf den zweiten Blick wirkt, w...

Jan Gerth vor 22 Stunden
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte  mahnt aktuell für  den Filmhersteller Universum Film GmbH angebliches Filesharing an dem Film Life ab.Der Film Life  erzählt die real stattgefundene Begegnung des Jungschauspielers James Dean mit dem Jungfotografen Dennis Stock in dessen Verlauf eine Ikone der Fotografie entstanden ist: Los Angeles, 1955. Der 26-jährige Fotograf Dennis Stock müht sich, frisch getrennt von seiner Frau und seinem kleinen Sohn, durch eine der typischen Partys der Filmstadt. Mit seinen glamourösen Bildern "Made in Hollywood" ist er ebenso wenig zufrieden wie mit seinem Leben. An diesem Abend begegnet Stock dem jungen James Dean und ist auf Anhieb von ihm fasziniert. Dean erlebt gerade seinen…

Betrieb einer On-Board-Kamera in Pkw

Frank Weiß vor 23 Stunden
Die Verwendung von auf dem Armaturenbrett oder der Windschutzscheibe angebrachten Videokameras, die während der Fahrt aufnehmen (sogenannte Dashcams), ist untersagt. Dies geht aus einem Urteil des VG Ansbach hervor (VG Ansbach, Urteil vom 12.08.2014, Az: AN 4 K 13.01634). Die Benutzung von Dashcams stellt demnach einen schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der durch die Kamera unfreiwillig aufgezeichneten Personen dar. Sachverhalt des UrteilsDem Verfahren lag der folgende (verkürzte) Sachverhalt zugrunde:Der Kläger installierte an seinem Auto eine Kamera, die während der Fahrt kontinuierlich Videos aufzeichnete. Diese war auf dem Armaturenbrett des Wagens fest angebracht und sollte dem Zweck dienen, Beweismittel für…

Elternzeit beantragen – aber bitte richtig!

Guido Kluck vor 1 Tag
Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist die Beantragung von Elternzeit für den Zeitraum nach der Geburt des eigenen Kindes eine reine Formalität, denn man hat sich bereits lange zuvor Gedanken darüber gemacht für welchen Zeitraum man Elternzeit beanspruchen möchte und der Arbeitgeber ist ja schnell informiert. Einer Rechtsanwaltsfachangestellten aus Hessen wurde die Formalität nun zum […]

Sortieren Sie gerne Büroklammern oder Knöpfe?

Die meisten Beschäftigten wünschen sich interessante Arbeitsaufgaben, die sie heraus-, aber auch nicht überfordern. In diesem Video zeigen ich Ihnen einen interessanten Fall einer Mitarbeiterin, die bei der Bundeswehr beschäftigt ist und der eine „tolle“ Aufgabe übertragen wurde. Sehen Sie selbst! Bildnachweis: © GiZGRAPHICS – Fotolia.com

Sortieren Sie gerne Büroklammern oder Knöpfe?

Die meisten Beschäftigten wünschen sich interessante Arbeitsaufgaben, die sie heraus-, aber auch nicht überfordern. In diesem Video zeigen ich Ihnen einen interessanten Fall einer Mitarbeiterin, die bei der Bundeswehr beschäftigt ist und der eine „tolle“ Aufgabe übertragen wurde. Sehen Sie selbst! Bildnachweis: © GiZGRAPHICS – Fotolia.com
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