News

Da kann man doch nur den Kopf schütteln

Gerfried Braune vor 8 Stunden Merken
Warum sich manche unehrenhafte Gesellen noch die Mühe machen, wirklich saumäßig schlecht gemachte Phishing-Mails loszuschicken, muss man sich allen Ernstes fragen. Wer fällte denn auf so etwas [...]

Ist der von XING vorgegebene Impressumslink unzulässig?

In einem aktuellen Urteil hat das LG Stuttgart entschieden, dass der von XING vorgegebene Impressumslink am unteren rechten Ende des Profils rechtlich unzulässig sei, da die Pflichtangaben des § 5 I Nr.5 und & TMG nicht leicht erkennbar verfügbar gehalten wurden. Es liege ein Verstoß gegen § [...]

AG Aachen verurteilt AachenMünchener zur Zahlung der vollen Sachver...

Jürgen Frese vor 8 Stunden Merken
Mit Urteil vom 31.07.2014 hat das AG Aachen (Az. 120 C 168/14) die AachenMünchener Versicherung zur Zahlung der zuvor gekürzten Sachverständigenkosten verurteilt. Das Urteil wendet die neue Rechtsprechung des BGH zutreffend an. Hier der... Ähnliche Beiträge, die Sie interessieren könnten:AG Heinsberg verurteilt erneut VHV-Kunden zur Zahlung der vollen Sachverständigenkosten Mit Urteil vom 06.10.2014 (Az. 18 C 227/14) hat das... AG Aachen verurteilt Provinzial zur Zahlung von Sachverständigenkosten Das AG Aachen (Urteil vom 17.04.2014, Az. 103 C 11/14,... AG Heinsberg verurteilt Versicherung zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten Das AG Heinsberg hat mit nicht berufungsfähigem Urteil eine Dortmunder... AG Heinsberg…

Grundpreisangabe bei Ebay: Wie muss der Grundpreis bei Ebay angegeb...

Marcus Dury vor 8 Stunden Merken
Wir erhalten oft Anfragen von unseren Kunden bzgl. der Angabe des Grundpreises bei Ebay. Wir stellen Ihnen hier die wichtigsten Urteile und Gesetze vor und versuchen Ihnen einen "Leitfaden" an die Hand zu geben, um kostspielige Abmahnungen durch unzureichende Grundpreisangaben bei Ebay zu vermeiden. Bildnachweis: Warenkorb und Tastatur [...]

Existenzgründung für Ärzte/Zahnärzte | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm vor 10 Stunden Merken
Im heutigen Newsletter der Kanzlei geht es um Tipps zur Existenzgründung für Ärzte und Zahnärzte. Hierin gebe ich einen kurzen Überblick über Prunkte, an die Existenzgründer denken sollten und [...]

LG Hamburg, Urteil vom 29. Juni 2006, 315 O 343/06

Matthias Lederer vor 11 Stunden Merken
Tenor I. Die einstweilige Verfügung der Kammer vom 4. Mai 2006 wird unter Zurückweisung des auf ihren Erlass gerichteten Antrages aufgehoben. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Antragstellerin wird nachgelassen, die Vollstreckung durch die Antragsgegnerin durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110...

Verweis auf Amazon Rückgaberichtlinien und Widerrufsbelehrung abmah...

Frank Weiß vor 11 Stunden Merken
Wird in einem Amazon-Shop unter „Detaillierte Verkäuferinformationen“ auf die „Amazon-Rückgaberichtlinien“ verwiesen und gleichzeitig im Angebot selbst unter Umtausch- & Rücknahme bei xy-Shop“ auf eine (rechtskonforme) Widerrufsbelehrung verwiesen, stellt dies einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß dar. Zu dieser Ansicht kommt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 14.10.2014, Az.: 14 U 162/13, mit folgender Begründung:"cc) Unzweifelhaft handelt es sich bei dem Angebot der Klägerin von Waren auf der von ihr genutzten Internetplattform „www.amazon.de" um eine geschäftliche Handlung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG.dd) Diese ist unlauter. Auf das Internetangebot des Beklagten finden die Vorschriften über…

Einnahmen aus dem DFB-Pokal 2014/2015: Nach der 2.Runde

Max Randerath vor 11 Stunden Merken
Die zweite Runde des DFB-Pokals 2014/2015 ist vorbei. Auch dieses Jahr können die Vereine viel Geld im DFB-Pokal verdienen ist, gerade für kleinere Vereine ist der DFB-Pokal enorm attraktiv. So konnten wie jedes Jahr mehrere unterklassige Vereine ihre Kasse durch die Einnahmen aus dem DFB-Pokal füllen. So konnte Kickers Offenbach als Viertligist bis jetzt schon eine Millionen Euro einnehmen, Magdeburg kam auch knapp 900.000 €. Dabei spielen neben den ausgeschütteten Prämien aus den TV- und Vermarktungserlösen, insbesondere auch die Zuschauereinnahmen, die 50:50 zwischen Heim- und Gastverein geteilt werden. 2.Runde DFB-Pokal: Bayern überholt Dortmund Zunächst die Einnahmekalkulation zum 2.Spieltag: Wie setzten sich die…

blättle jetzt bei Michael Langhans Rechtsanwalt

Michael Langhans vor 12 Stunden Merken
Zum Mitnehmen oder Lesen während einer Wartezeit: Das blättle der Donau-Ries-Medien GmbH ab heute in meiner Kanzlei erhältlich. Mitnehmen erwünscht

eBay-Kaufvertrag: Verkäufer muss Phishing nachweisen

Stefan Loebisch vor 12 Stunden Merken
Wer trägt die Beweislast, dass der eBay-Account des Verkäufers gehackt wurde und nur ein Fake-Angebot vorlag? Das Landgericht Coburg entschied mit Urteil vom 29.04.2014, Az. 21 O 135/13: Der Verkäufer muss beweisen, [...]
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