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IITR Datenschutz-Figur

[IITR – 18.12.14] Zum Jahresausklang dürfen wir Ihnen Sir Datelot vorstellen. Bei dieser Sympathie-Figur für den Datenschutz handelt es sich um ein Geschöpf von Herrn Christoph Schöne, der für uns diesen Datenschutz-Ritter erschaffen hat. Herr Schöne dürfte dem einen oder anderen Liebhaber von Comics bekannt sein. Wir hatten bereits viel Spaß mit Sir Datelot. Er wird uns zukünftig begleiten. Wir hoffen dass er dazu beitragen kann, die teilweise staubtrockenen Datenschutz-Themen für unsere Mandanten etwas aufzulockern. Kontakt: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie…

Schlechte Nachrichten für Pferdehalter

Gerfried Braune vor 2 Stunden Merken
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass die von der Stadt Bad Sooden-Allendorf erhobene Pferdesteuer rechtens ist. Gegen die Steuersatzung hatten mehrere Pferdehalter und ein [...]

Änderung des § 6 BtMVV

§ 6 BtMVV Verschreiben für Einrichtungen des Rettungsdienstes mit Wirkung zum 14.12.2014 geändert.Satz 2 “Der unterzeichnende Apotheker zeigt dies der zuständigen Landesbehörde an.” wurde durch Artikel 2 der Achtundzwanzigsten Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (28. BtMÄndV) gestrichen.

Die Vater-Tochter-Beziehung sei entscheidend für das Lebens- und Li...

Die Seite vaterfreuden.de weist auf die Untersuchungen des amerikanischen Sozialhistorikers David Blankenhorn hin. Dieser hat herausgefunden, dass Frauen, die ohne Vater aufgewachsen sind, vermehrt unter einem geringen Selbstwertgefühl und verstärkten Ängsten leiden. Vater-Tochter-Beziehung – entscheidend für Lebens- und Liebesglück | Vaterfreuden.de – der Treffpunkt für Väter. Man kann diese Untersuchungen durchaus kritisch auch im Hinblick […]

Privilegierung des Betriebsvermögens bei der Erbschaftsteuer

Malte Winter vor 6 Stunden Merken
Das Bundesverfassungsgericht hat die §§ 13a und 13b und § 19 Abs. 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) für verfassungswidrig erklärt. Die Vorschriften sind zunächst weiter anwendbar; der Gesetzgeber muss bis 30. Juni 2016 eine Neuregelung treffen. Zwar liegt es im Entscheidungsspielraum des ...

Widerrufsbelehrung bei Teilnahme am Amazon Marketplace - Urteil des...

Marcus Dury vor 18 Stunden Merken
Das Amtsgericht Mettmann hatte einen Fall bzgl. eines Amazon-Marketplace Verkäufers zu entscheiden, der nach einem Widerruf eines Tapetenkaufs einen Wertersatzanspruch gegen den Kunden geltend machen wollte. Zusammenfassend kann man folgende Leitsätze aus dem wenig überraschenden Urteil bilden: 1. Nach alter Rechtslage gem. § 355 Absatz 2 [...]

Lamborghini Tuning: Der Stier auf Steroiden

Nicht nur der Sponsor dieses Blogs hat den Stier im Logo, sondern auch eine der berühmtesten Sportwagenhersteller der WElt. Die Rede ist natürlich von Lamborghini. Der Murcielago, der berühmte Kampfstier, der das Emblem der Marke ziert ist bei Lamborghini Programm. Wuchtige, kompromisslose Designs und brutale Leistung fast schon bis zur Obergrenze des automobil Machbaren gehören zu den grundlegenden Eigenschaften eines jeden Lamborghini. Und damit werden diese Fahrzeuge natürlich zur unwiderstehlichen Herausforderung für jeden Tuner, noch ein bisschen mehr Leistung herauszubringen und das Maximum zu erreichen – bei allen Lamborghini Modellen. Der Gallardo ist so etwas wie die Einstiegsklasse bei Lamborghini – für alle, die…

Lamborghini Tuning: Der Stier auf Steroiden

Nicht nur der Sponsor dieses Blogs hat den Stier im Logo, sondern auch eine der berühmtesten Sportwagenhersteller der WElt. Die Rede ist natürlich von Lamborghini. Der Murcielago, der berühmte Kampfstier, der das Emblem der Marke ziert ist bei Lamborghini Programm. Wuchtige, kompromisslose Designs und brutale Leistung fast schon bis zur Obergrenze des automobil Machbaren gehören zu den grundlegenden Eigenschaften eines jeden Lamborghini. Und damit werden diese Fahrzeuge natürlich zur unwiderstehlichen Herausforderung für jeden Tuner, noch ein bisschen mehr Leistung herauszubringen und das Maximum zu erreichen – bei allen Lamborghini Modellen. Der Gallardo ist so etwas wie die Einstiegsklasse bei Lamborghini – für alle, die…

Action Cam / Helmkamera auf Motorrad erlaubt?

Die sog. “Action-Cams”, die man auf dem Schutzhelm oder dem Lenker befestigen kann, werden immer günstiger, so dass diese immer öfter im [...]

Die Bedrohung mit einer täuschend echt aussehenden Schreckschusspis...

Mathias Klose vor 22 Stunden Merken
Die Drohung mit einer Schreckschusspistole allein ist noch kein rechtswidriger tätlicher Angriff im Sinne des Opferentschädigungsgesetzes, auch wenn das Opfer die Waffe für echt hält.Die Klägerin, eine Bankangestellte, wurde bei einem Banküberfall von dem Täter mit einer ungeladenen Schreckschusspistole bedroht. Wie andere Zeugen des Überfalls ging auch sie davon aus, dass es sich um eine echte Schusswaffe handele. Das beklagte Land lehnte ihren Antrag auf Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz ab, weil kein vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff vorgelegen habe. Der 9. Senat des Bundessozialgerichts hat diese Entscheidung am 16. Dezember 2014 in letzter Instanz bestätigt. Nach dem…
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