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Ist der von XING vorgegebene Impressumslink unzulässig?

In einem aktuellen Urteil hat das LG Stuttgart entschieden, dass der von XING vorgegebene Impressumslink am unteren rechten Ende des Profils rechtlich unzulässig sei, da die Pflichtangaben des § 5 I Nr.5 und & TMG nicht leicht erkennbar verfügbar gehalten wurden. Es liege ein Verstoß gegen § [...]

Existenzgründung für Ärzte/Zahnärzte | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm vor 2 Stunden Merken
Im heutigen Newsletter der Kanzlei geht es um Tipps zur Existenzgründung für Ärzte und Zahnärzte. Hierin gebe ich einen kurzen Überblick über Prunkte, an die Existenzgründer denken sollten und [...]

LG Hamburg, Urteil vom 29. Juni 2006, 315 O 343/06

Tenor I. Die einstweilige Verfügung der Kammer vom 4. Mai 2006 wird unter Zurückweisung des auf ihren Erlass gerichteten Antrages aufgehoben. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Antragstellerin wird nachgelassen, die Vollstreckung durch die Antragsgegnerin durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110...

Fleher Brücke – Ende der Abzocke ?

Jürgen Frese vor 3 Stunden Merken
Die Rheinische Post meldet soeben, dass nach Auffassung des VG Düsseldorf die Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Fleher Brücke in Düsseldorf rechtswidrig ist. Es seien “keine Gründe” dafür genannt worden. Dies bedeutet nun nicht zwingend, dass die... Ähnliche Beiträge, die Sie interessieren könnten:Abzocke Ganz Nordrhein-Westfalen hat Sommerferien. Ganz NRW ? Nein, in Heinsberg... Willkommen ! Guten Tag liebe Leser, Sie lesen den ersten Beitrag in... Unfallersatztarif und kein Ende Der BGH setzt seine zunehmend unfreundliche Rechtsprechung zu den Preisen... Unfallersatztarif und kein Ende Der BGH hat bekanntlich vor ca. 2 Jahren seine Auffassung... “Führerscheintourismus” vor dem Ende ? Als…

Verweis auf Amazon Rückgaberichtlinien und Widerrufsbelehrung abmah...

Frank Weiß vor 3 Stunden Merken
Wird in einem Amazon-Shop unter „Detaillierte Verkäuferinformationen“ auf die „Amazon-Rückgaberichtlinien“ verwiesen und gleichzeitig im Angebot selbst unter Umtausch- & Rücknahme bei xy-Shop“ auf eine (rechtskonforme) Widerrufsbelehrung verwiesen, stellt dies einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß dar. Zu dieser Ansicht kommt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 14.10.2014, Az.: 14 U 162/13, mit folgender Begründung:"cc) Unzweifelhaft handelt es sich bei dem Angebot der Klägerin von Waren auf der von ihr genutzten Internetplattform „www.amazon.de" um eine geschäftliche Handlung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG.dd) Diese ist unlauter. Auf das Internetangebot des Beklagten finden die Vorschriften über…

Einnahmen aus dem DFB-Pokal 2014/2015: Nach der 2.Runde

Max Randerath vor 3 Stunden Merken
Die zweite Runde des DFB-Pokals 2014/2015 ist vorbei. Auch dieses Jahr können die Vereine viel Geld im DFB-Pokal verdienen ist, gerade für kleinere Vereine ist der DFB-Pokal enorm attraktiv. So konnten wie jedes Jahr mehrere unterklassige Vereine ihre Kasse durch die Einnahmen aus dem DFB-Pokal füllen. So konnte Kickers Offenbach als Viertligist bis jetzt schon eine Millionen Euro einnehmen, Magdeburg kam auch knapp 900.000 €. Dabei spielen neben den ausgeschütteten Prämien aus den TV- und Vermarktungserlösen, insbesondere auch die Zuschauereinnahmen, die 50:50 zwischen Heim- und Gastverein geteilt werden. 2.Runde DFB-Pokal: Bayern überholt Dortmund Zunächst die Einnahmekalkulation zum 2.Spieltag: Wie setzten sich die…

blättle jetzt bei Michael Langhans Rechtsanwalt

Zum Mitnehmen oder Lesen während einer Wartezeit: Das blättle der Donau-Ries-Medien GmbH ab heute in meiner Kanzlei erhältlich. Mitnehmen erwünscht

eBay-Kaufvertrag: Verkäufer muss Phishing nachweisen

Stefan Loebisch vor 5 Stunden Merken
Wer trägt die Beweislast, dass der eBay-Account des Verkäufers gehackt wurde und nur ein Fake-Angebot vorlag? Das Landgericht Coburg entschied mit Urteil vom 29.04.2014, Az. 21 O 135/13: Der Verkäufer muss beweisen, [...]

Wir arbeiten mit Hochdruck an unserem eBook “Entschuldungsstrategien”

John Miehler vor 5 Stunden Merken
Wir wollen mit unserem kostenlosen eBook Schuldnern zeigen, welche Möglichkeiten der Entschuldung es gibt und wo deren Vor- und Nachteile liegen. Weil eine Entschuldung ohne eine saubere SCHUFA noch keine volle Wiedereingliederung in den Wirtschaftsverkehr bedeutet, wollen wir auch die Auswirkungen auf die Eintragung bei der Schufa und anderen Auskunfteien beleuchten. Heute hat der Schuldner mehr Entschuldungsoptionen als jemals zuvor außergerichtlicher Schuldenbereinigunsplan gerichtlicher Schuldenbereinigungsplan Restschuldbefreiung nach 6 Jahren Restschuldbefreiung nach 3 Jahren Restschuldbefreiung nach 5 Jahren Insolvenzplan Vergleich während des Insolvenzverfahrens oder der Wohlverhaltensperiode Nicht jeder Weg ist für jeden…

Wir arbeiten mit Hochdruck an unserem eBook “Entschuldungsstrategien”

John Miehler vor 5 Stunden Merken
Wir wollen mit unserem kostenlosen eBook Schuldnern zeigen, welche Möglichkeiten der Entschuldung es gibt und wo deren Vor- und Nachteile liegen. Weil eine Entschuldung ohne eine saubere SCHUFA noch keine volle Wiedereingliederung in den Wirtschaftsverkehr bedeutet, wollen wir auch die Auswirkungen auf die Eintragung bei der Schufa und anderen Auskunfteien beleuchten. Heute hat der Schuldner mehr Entschuldungsoptionen als jemals zuvor außergerichtlicher Schuldenbereinigunsplan gerichtlicher Schuldenbereinigungsplan Restschuldbefreiung nach 6 Jahren Restschuldbefreiung nach 3 Jahren Restschuldbefreiung nach 5 Jahren Insolvenzplan Vergleich während des Insolvenzverfahrens oder der Wohlverhaltensperiode Nicht jeder Weg ist für jeden…
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