Verfassen Sie einen Artikel!

News

Beitrag der Woche

Von der Redaktion ausgewählt!

Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2015)

Dr. Sebastian Kraska vor 22 Tagen
[IITR – 12.7.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Bargeld ist gelebter Datenschutz >>> Privacy-Lessons from the Aviation Industry >>> Raubzüge im ICE: Datenklau analog >>> Proposed Bitcoin Rules Could Make or Break User Privacy >>> Verarbeitung Gesundheitsdaten >>> Deutsche glauben nicht an wirksamen Datenschutz). Montag, 6. Juli 2015 Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) lehnt den Vorschlag von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans ab, die Bargeld-Summen zu begrenzen. „Die Risiken, dass dies der Einstieg in den Ausstieg vom Bargeld ist, sind immens“, sagte VZBV-Chef Klaus Müller der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“…

Neuste Artikel in allen Rechtsgebieten

Datenschutz-Update zum IT-Sicherheitsgesetz

Dr. Sebastian Kraska vor 6 Stunden
[IITR – 24.7.15] Ende Juli 2015 ist das IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist die Verbesserung der IT-Sicherheit und der Schutz kritischer Infrastrukturen. In der begleitenden Pressemitteilung des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik heißt es: „Sofort von den Regelungen des Gesetzes betroffen sind die Inhaber von Genehmigungen nach dem Atomgesetz. Diese müssen IT-Sicherheitsvorfälle, die zu einer Gefährdung der nuklearen Sicherheit führen können, bereits ab Inkrafttreten des Gesetzes an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik melden. Auch die Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten unterliegen ab…

Forschungsstelle kirchliches Arbeitsrecht: Symposion „Nach der Refo...

Dr. Georg Neureither vor 7 Stunden
Die Forschungsstelle kirchliches Arbeitsrecht der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen kündigt ihr viertes Symposion an. Es findet am Freitag, den 23.10.2015 von 10–16 Uhr in Stuttgart statt. Hier finden Sie das Programm mit [...]

IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten

Stefan Loebisch vor 10 Stunden
Seit dem 25.07.2015 gilt das IT-Sicherheitsgesetz (BT-Drucks. 18/4096 und BT-Drucks. 18/5121). Es soll den IT-Sicherheitsstandard für Deutschland anheben soll. Was sich hinter dem IT-Sicherheitsgesetz verbirgt, soll [...]

Vorsorgevollmacht: Verzicht auf gerichtliche Genehmigung nicht möglich

Michael Langhans vor 11 Stunden
Das hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 10.06.2015, 2 BvR 1967/12, nochmals herausgearbeitet: Das Erfordernis einer gerichtlichen Genehmigung für die Einwilligung des Vorsorgebevollmächtigten in ärztliche Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen wie z. B. Fixierungen ist mit [...]

“Detox” - nicht zugelassene Bezeichnung für Kräutertee

Frank Weiß vor 11 Stunden
Im Mai 2015 entschied das LG Düsseldorf in einem Rechtsstreit zwischen einer Beklagten, die eine Kräutertee-Mischung unter der Bezeichnung „Detox“ als Teil ihrer „Harmonie für Körper und Seele“-Dachmarke vertrieb, und einem klagenden Wettbewerbsregel-Überwachungs-Verein.Der Kläger verlangte von der Beklagten die Verwendung der Warenbezeichnung „Detox-Tee“ zu unterlassen. Die angebotene Kräuterteemischung bestand neben Mate, Rotbusch und Grüntee sowie Melisse und Pfefferminze aus Brennnessel-, Löwenzahn- und Wacholderbestandteilen. Der klagende Verein hielt die Verwendung des Detox-Begriffs für unlauter, da diese Verwendung nach Ansicht des Klägers von der Allgemeinheit als Hinweis auf einen…

Brand durch Himmelslaternen: Veranstalter der Hochzeit haftet

Jens Ferner vor 12 Stunden
Mit einem am 24.7.2015 verkündeten Urteil hat das Oberlandesgericht einer Versicherung Schadenersatz gegenüber den Veranstaltern einer Hochzeitsfeier zugesprochen, bei der durch sog. „Himmelslaternen“ zwei angrenzende Gebäude in Brand geraten sein sollen. Am Abend des 11.7.2009 brannten zwei Gebäude in der Innenstadt von Dieburg. Zur selben Zeit fand in einer Entfernung von ca. 100 Metern Luftlinie … Brand durch Himmelslaternen: Veranstalter der Hochzeit haftet weiterlesen

Strafentabelle Saison 2014/2015: 1.Bundesliga, 2.Bundesliga und 3.Liga

Max Rand vor 12 Stunden
Die Bundesligasaison 2014/2015 ist vorbei und die Saison 2015/2016 steht vor der Tür. Zeit um auf einen finanziellen Aspekt der Saison 2014/2015 zurückzublicken: Die verhängten Sanktionen. Insgesamt wurden die Vereine in der 1.Bundesliga, 2.Bundesliga und 3.Liga mit rund 1,5 Mio. € bestraft. Allein an den DFB mussten 1,4 Mio. € gezahlt werden. Spitzenreiter ist der 1.FC Köln, der mit 200.000 € für das Fehlverhalten seiner Fans gegen den MSV Duisburg und Borussia Mönchengladbach hart bestraft wurde. Dahinter folgen Borussia Dortmund, Schalke 04, der Hamburger SV und Eintracht Frabkfurt. Knapp 50% aller Strafen gehen auf das Konto der Bundesligisten. Immerhin 10 von 56 Vereinen wurden nicht bestraft, darunter mit Hoffenheim,…

Gold-Sparplan – CLLB Rechtsanwälte erreichen vollständige Zahlung z...

Istvan Cocron vor 12 Stunden
~~München, 31.07.2015 -  Anleger haben in den vergangenen Jahren vermehrt in Goldsparpläne investiert. Viele dieser Sparpläne sehen vor, dass Anleger einen monatlichen Betrag bezahlen, der zunächst zu einem erheblichen Teil für die Provisionen und Gebühren (oft auch als Beraterhonorar bezeichnet) verwendet wird. Mit dem für Investitionen vorgesehenen Anteil der Sparrate wird physisches Gold erworben, welches sodann in einem Depot lagert. Nach Regelungen zahlreicher Verträge können sich Anleger entweder nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit oder wenn eine bestimmte Menge physisches Gold „angespart“ wurde, das für sie deponierte Gold entweder aushändigen lassen oder verkaufen. Häufig wurden unseren Mandanten die…

Jobcenter muss Wechselbabybettwäsche zahlen

Mathias Klose vor 16 Stunden
Jobcenter muss Mutter eines Neugeborenen Babybettwäsche zum Wechseln zahlen - hierauf besteht hygienebedingt Anspruch - unzumutbar, verschmutzte Stellen lediglich mit einem Handtuch abzudecken.   Die Oktober 1977 in Heilbronn geborene A. ist italienische Staatsangehörige. Nach einem rund achtmonatigen Aufenthalt im Ausland reiste sie im Juli 2014 mittellos und schwanger wieder in die Bundesrepublik Deutschland ein und zog zunächst zu ihren Eltern nach Heilbronn, welche ihre Tochter - die über kein eigenes Auto verfügt - und ihren im November 2014 geborenen Enkel regelmäßig mit dem Kfz befördern. In der Folgezeit bewilligte das Heilbronner Jobcenter ihr verschiedene Hartz IV-Leistungen (u.a. lediglich eine Babybettwäsche als…

Zugewinngemeinschaft - der gesetzliche Güterstand

Malte Winter vor 19 Stunden
Die Zugewinngemeinschaft ist der gesetzlich vorgesehene Güterstand einer Ehe und tritt automatisch mit Eheschließung in Kraft, sofern nicht durch einen Ehevertrag ein anderes vorgesehen ist (§§ 1363 ff. BGB). Daher wird die Zugewinngemeinschaft auch gesetzlicher Güterstand genannt. ...
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10