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Von der Redaktion ausgewählt!

Amazon-Suche verletzt keine Markenrechte

Frank Weiß vor 8 Monaten
Die Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin hat am 2. Juni 2015 entschieden, dass Amazon keine Markenrechtsverletzung begeht, wenn einem Kunden bei der Suche nach einer bestimmten Marke auch Produkte einer anderen Marke in der Trefferliste angezeigt werden. Amazon-Nutzer sind es nach Ansicht des Gerichts gewöhnt, dass in Trefferlisten auch abweichende Produkte angezeigt werden.Ein Unternehmen, dass Parfums einer teuren Pariser Marke vertreibt und ausschließlicher Lizenznehmer der Marke in Deutschland ist, wollte gegen Amazon eine einstweilige Verfügung erwirken. Grund dafür war ein Mechanismus bei der Anzeige von Suchergebnissen bei Amazon. Wenn dort nach Produkten einer Marke X gesucht wird, erscheinen in der…

Neuste Artikel in allen Rechtsgebieten

Langfristige Verleihung von Wohn- und Geschäftsräumen durch Vorerben

Malte Winter vor 6 Minuten
Die unentgeltliche Gebrauchsüberlassung von Wohn- oder Geschäftsräumen ist regelmäßig auch bei langer Vertragslaufzeit Leihe und selbst dann nicht formbedürftig, wenn das Recht des Verleihers zur Eigenbedarfskündigung vertraglich ausgeschlossen ist. ...

WLAN-Gesetz: Nach Merkel-Machtwort beendet wohl die Störerhaftung

Jan Gerth vor 8 Stunden
Der WLAN-Gesetzentwurfund damit die Haftung der Hotspot-Betreiber sollen nochmals nachgebessert werden, d.h. die Haftung eingeschränkt werden. Der bisherige Stand ist auf der Seite des  Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hiernachzulesen.Bisher müssen Anbieter von drahtlosen Hotspots (Cafés, Bars, Hotels, Flughäfen) für mögliche Rechtsverstöße der Netz-Nutzer haften („Störerhaltung“).  Ein im Bundeswirtschaftsministerium entwickelter Gesetzentwurf sieht vor, dass WLAN-Kunden nur noch formal per Mausklick auf einer „Vorschaltseite“ versichern müssen, dass sie sich an Recht und Gesetze halten, um dann online geschaltet zu werden. Gegen diese Vereinfachung hatten Teile der Unionsfraktion bisher Bedenken.Auch…

EGMR: Grand Chamber Panel’s decision – Karoly Nagy v. Hungary (no. ...

Dr. Georg Neureither vor 10 Stunden
The applicant, Károly Nagy, is a Hungarian national who was born in 1951 and lives in Gödöllő (Hungary). Mr Nagy was pastor of the Gödöllő parish. In June 2005 he had disciplinary proceedings brought against him for being reported in a local [...]

WLAN-Gesetzentwurf: Nun doch Ende der Störerhaftung?

Stefan Loebisch vor 14 Stunden
WLAN-Gesetzentwurf und Haftung der Hotspot-Betreiber, nächste Runde: Die Bild-Zeitung meldet in ihrer Ausgabe vom 03.05.2016, Bundeskanzlerin Angela Merkel habe ein „Machtwort für freies WLAN“ gesprochen – die [...]

Der Esel, der Vater und der Sohn

Thorsten Blaufelder vor 19 Stunden
Versuchen Sie, es immer allen recht zu machen? Dann geht es Ihnen vielleicht wie dem Vater mit seinem Sohn und dem Esel: Ein Vater zog mit seinem Sohn und einem Esel in der Mittagshitze durch die staubigen Gassen. Der Sohn führte und der Vater saß auf dem Esel. “Der arme kleine Junge”, sagte ein vorbeigehender Mann. “Seine kurzen Beine versuchen, mit dem Tempo des Esels Schritt zu halten. Wie kann man nur so faul auf dem Esel sitzen, wenn man sieht, dass das Kind sich müde läuft?” Der Vater nahm sich dies zu Herzen, stieg hinter der nächsten Ecke ab und ließ den Jungen aufsitzen. Es dauerte nicht lange, da erhob schon wieder ein Vorübergehender seine Stimme: “So eine Unverschämtheit! Sitzt doch der kleine Bengel wie…

Der Esel, der Vater und der Sohn

Thorsten Blaufelder vor 19 Stunden
Versuchen Sie, es immer allen recht zu machen? Dann geht es Ihnen vielleicht wie dem Vater mit seinem Sohn und dem Esel: Ein Vater zog mit seinem Sohn und einem Esel in der Mittagshitze durch die staubigen Gassen. Der Sohn führte und der Vater saß auf dem Esel. “Der arme kleine Junge”, sagte ein vorbeigehender Mann. “Seine kurzen Beine versuchen, mit dem Tempo des Esels Schritt zu halten. Wie kann man nur so faul auf dem Esel sitzen, wenn man sieht, dass das Kind sich müde läuft?” Der Vater nahm sich dies zu Herzen, stieg hinter der nächsten Ecke ab und ließ den Jungen aufsitzen. Es dauerte nicht lange, da erhob schon wieder ein Vorübergehender seine Stimme: “So eine Unverschämtheit! Sitzt doch der kleine Bengel wie…

35 Tipps für Fotografen auf Twitter

Karsten Socher vor 19 Stunden
Der amerikanische Kurznachrichtendienst Twitter feierte am 21. März sein zehnjähriges Bestehen. Während Twitter in Amerika und anderen Ländern sehr gut angenommen wird, ist der Dienst in Deutschland ehr ein Nischenprodukt. Nur wenige Deutsche verwenden den Kanal. Ist er zu kompliziert? Mit meinen Tipps will ich euch helfen, Twitter kennen zu lernen und optimal zu nutzen. Deutsche zu kompliziert? Jeden Monat besuchen laut Zeit Online geschätzte zwölf Millionen Deutsche Twitter. Davon haben ungefähr nur drei Millionen ein Account bei Twitter, die restlichen lesen nur … Weiterlesen Der Beitrag 35 Tipps für Fotografen auf Twitter von Karsten Socher erschien zuerst auf Fotograf - Bildjournalist - Kassel - Karsten Socher Fotografie.

Abmahnung Nils Steinbuß

Frank Weiß vor 19 Stunden
Uns liegt eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Nils Steinbuß durch Rechtsanwalt Sandhage vor.In dieser Abmahnung führt Rechtsanwalt Sandhage aus, dass Herr Nils Steinbuß beim Deutschen Patent- und Markenamt als Inhaber der Wortmarke „NaDeco“ mit der Registernummer 302013060941 eingetragen sei. Diese Marke würde Schutz in den Klassen 35, 20 und 42 beanspruchen. Hierzu zählen insbesondere auch Dekorationswaren.Das Zeichen „NaDeco“ würde Herrn Steinbuß das ausschließliche Recht gewähren, die Marke „NaDeco“ zum Verkauf von Dekorationsartikeln zu benutzen und Dritten untersagen, Produkte unter dieser oder verwechselbarer Markenbezeichnung anzubieten bzw. in den Verkehr zu bringen.So sei bei einer…

Abmahnung von Waldorf Frommer für Majestic Filmverleih GmbH wegen „...

Matthias Lederer vor 22 Stunden
Die Majestic Filmverleih GmbH lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz und Anwaltskosten, geltend gemacht. Wie so oft ist Gegenstand der Abmahnung ein aktueller Titel,...

Am 06.05.2016 geschlossen!

Lars Rieck vor 22 Stunden
Am 05.05.2016 ist der gesetzliche Feiertag Himmelfahrt. Wir nehmen dies zum Anlass, auch am darauf folgenden Freitag, den 06.05.2016 unsere Kanzlei zu schließen und uns ein verlängertes Wochenende zu genehmigen. Sie erreichen uns in alter Frische wieder am 9. Mai 2016. Vielen Dank für Ihr Verständnis und einen schönen Feiertag! IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte
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