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Von der Redaktion ausgewählt!

Amazon-Suche verletzt keine Markenrechte

Frank Weiß vor 1 Jahr
Die Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin hat am 2. Juni 2015 entschieden, dass Amazon keine Markenrechtsverletzung begeht, wenn einem Kunden bei der Suche nach einer bestimmten Marke auch Produkte einer anderen Marke in der Trefferliste angezeigt werden. Amazon-Nutzer sind es nach Ansicht des Gerichts gewöhnt, dass in Trefferlisten auch abweichende Produkte angezeigt werden.Ein Unternehmen, dass Parfums einer teuren Pariser Marke vertreibt und ausschließlicher Lizenznehmer der Marke in Deutschland ist, wollte gegen Amazon eine einstweilige Verfügung erwirken. Grund dafür war ein Mechanismus bei der Anzeige von Suchergebnissen bei Amazon. Wenn dort nach Produkten einer Marke X gesucht wird, erscheinen in der…

Neuste Artikel in allen Rechtsgebieten

MBB Clean Energy AG: Kaufangebot prüfen lassen

Istvan Cocron vor 3 Tagen
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte rät betroffenen Anlegern, das Kaufangebot der Value-Line Management GmbH nicht ohne vorherige Prüfung anzunehmen. München, 16.02.2017 – Wie der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mitgeteilt wurde, haben Anleger über ihre Depotbank von der Value-Line Management GmbH ein Kaufangebot für die Wertpapiere der MBB Clean Energy AG erhalten. Diese bietet den Anlegern an, einen Barabfindungspreis von € 5,00 je € 1.000,00 Nominale zu zahlen. CLLB Rechtsanwälte raten allen Anlegern der MBB Clean Energy AG ausdrücklich dazu, das Angebot nicht ohne vorherige Prüfung anzunehmen – immerhin können realistische Aussichten auf Erfolg für eine erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen gegen die depotführende…

Fluggastrechte

Sven Galla vor 13 Tagen
Fluggastrechte bei Verspätung durch die Fluggesellschaft Bereits seit dem Jahr 2004 existieren in der Europäischen Union Fluggastrechte bei Verspätung oder Annullierung eines Fluges. Hierbei handelt es sich um einen besonderen Schutz für Fluggäste, der in einer EU-Verordnung sichergestellt wird. In dieser EU-Fluggastrechte-Verordnung wurde definiert, dass eine Annullierung oder eine größere Verspätung von Flügen Unannehmlichkeiten für Fluggäste verursachen. Zudem handelt es sich immer auch um ein Ärgernis, wenn eine Verspätung oder sogar eine Annullierung eintritt. Die EU-Verordnung wurde verabschiedet, da eine große Zahl von Fluggästen aufgrund nicht angekündigter Annullierungen oder großer Verspätungen nicht oder…

Das 90/10-Prinzip… oder was bringt Glück?

Thorsten Blaufelder vor 20 Tagen
Worum geht es bei diesem Prinzip? Kurz gesagt: 10% des Lebens besteht aus Situationen, die Ihnen geschehen. 90% des Lebens wird davon bestimmt, wie Sie darauf reagieren. Was bedeutet das? Tatsächlich haben wir keine Kontrolle über die 10%, die uns geschehen. Bei den übrigen 90% sieht das anders aus. SIE bestimmen diese 90%. Wie? Durch Ihre Reaktion! Sie können keine rote Ampel kontrollieren. Aber: Sie können ihre Reaktion kontrollieren. Lassen Sie uns ein weiteres Beispiel anschauen: Sie frühstücken mit Ihrer Familie. Ihre Tochter stößt eine Tasse Kaffee um, die sich über ihr frisches Hemd ergießt. Sie haben keine Kontrolle darüber, was gerade passiert ist. Was als nächstes geschieht, wird dadurch bestimmt, wie SIE…

Das 90/10-Prinzip… oder was bringt Glück?

Thorsten Blaufelder vor 20 Tagen
Worum geht es bei diesem Prinzip? Kurz gesagt: 10% des Lebens besteht aus Situationen, die Ihnen geschehen. 90% des Lebens wird davon bestimmt, wie Sie darauf reagieren. Was bedeutet das? Tatsächlich haben wir keine Kontrolle über die 10%, die uns geschehen. Bei den übrigen 90% sieht das anders aus. SIE bestimmen diese 90%. Wie? Durch Ihre Reaktion! Sie können keine rote Ampel kontrollieren. Aber: Sie können ihre Reaktion kontrollieren. Lassen Sie uns ein weiteres Beispiel anschauen: Sie frühstücken mit Ihrer Familie. Ihre Tochter stößt eine Tasse Kaffee um, die sich über ihr frisches Hemd ergießt. Sie haben keine Kontrolle darüber, was gerade passiert ist. Was als nächstes geschieht, wird dadurch bestimmt, wie SIE…

Vorsorgevollmacht

Sönke Nippel vor 20 Tagen
Vorsorgevollmacht bedeutet die vollständige oder teilweise rechtsgeschäftliche Erteilung der Vertretungsmacht an einen anderen zur Vermeidung einer gesetzlichen Betreuung, vgl. dazu § 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB. Paare ohne Trauschein wissen in der Regel, dass sie Regelungen treffen müssen, wenn sie füreinander einspringen wollen. Unbekannt ist aber oft, dass es auch bei Ehepartnern Grenzen der Entscheidungsbefugnis in Notlagen gibt. ... mehr Der Beitrag Vorsorgevollmacht erschien zuerst auf... (...)

Abmahnung Firma serviceFAVORIT

Frank Weiß vor 20 Tagen
Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma serviceFAVORIT, lnh. Manuel Franz, Berg-Waldstraße 39, 94428 Eichendorf, durch Rechtsanwalt Ersin Cetin zu. Nach Angaben in der Abmahnung vertreibt die Firma serviceFAVORIT ebenfalls Softwarelizenzen im Internetauktionshaus eBay, Amazon, Rakuten etc.Mit der Abmahnung wird ein angeblich fehlender Link zur sogenannten Streitschlichtungsplattform der EU beanstandet. In der recht kurz gehaltenen Abmahnung der Firma serviceFAVORIT ist hierzu lediglich zu lesen:„In Ihrer Anzeige fehlt gänzlich ein Hinweis auf die so genannte OSPlattform. Diesbezüglich ist am 09.01.2016 eine EU-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft getreten, die die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten…

Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehen...

Malte Winter vor 21 Tagen
Der Bundesgerichtshof hat im schriftlichen Verfahren darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Darlehensgeber einen Verbraucher als Darlehensnehmer klar und verständlich über den Beginn der Widerrufsfrist informiert. ...

Die Datenwoche im Datenschutz (KW4 2017)

Dr. Sebastian Kraska vor 21 Tagen
[IITR – 29.1.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Microsoft muss Daten in Irland nicht herausgeben >>> Trump und Datenschutz >>> Trump order strips privacy rights from non-U.S. citizens >>> EU-Kommission will US-Bekräftigung zu Datenschutz >>> Privacy Shield auf der Kippe >>> Kfz-Kennzeichen und Ausweitung der Videoüberwachung). Montag, 23. Januar 2017 Microsoft muss Daten eines Kunden, die in Irland gespeichert wurden, nicht an US-Strafverfolgungsbehörden herausgeben. Ein entsprechender Antrag der Staatsanwaltschaft in New York gegen eine Entscheidung eines Berufungsgerichts vom Juli 2016 fand vor Gericht keine Mehrheit. spiegel.de… *** Dienstag, 24. Januar…

FooBiz Consulting und Football Total starten Joint Venture in China

Max Rand vor 21 Tagen
FooBiz Consulting (www.foobiz.de) und die Agentur Football Total (www.football-total.com) um die beiden Gründer Sebastian Wirtz und Sebastian Koch haben ein Joint Venture in China (Shanghai) gegründet. Unternehmensziel ist dabei die Etablierung einer Online- und Offline-Plattform für die Deutsch-Chinesische Fußball-Kooperation, die im November 2016 von Angela Merkel unterzeichnet worden ist. Aber auch Player aus dem „Football Business“ aus anderen europäischen Ländern sind laut Dr. Markus Kern (Geschäftsführer FooBiz Consulting) herzlich zur Teilnahme eingeladen. Mehr Details zu der Neugründung und zu ersten Referenzprojekten findet Ihr in Kürze auf www.football-business-china.com. Das neue Portal wird zunächst auf…

Verjährung: Verhandlungen können bereits eingetretene Verjährung ni...

Jens Ferner vor 23 Tagen
Es ist nur ein kleiner Nebensatz in einer BGH-Entscheidung (IX ZR 58/16), aber doch verdient er viel Beachtung – der BGH hat nunmehr auch endlich ausdrücklich festgehalten: § 203 BGB gilt nur für Ansprüche, die nicht bereits vor Aufnahme der Verhandlungen verjährt waren Dies ist eine nicht so seltene Situation im Alltag: Die Verjährung ist … "Verjährung: Verhandlungen können bereits eingetretene Verjährung nicht hemmen" weiterlesen
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