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Beitrag der Woche

Von der Redaktion ausgewählt!

Amazon-Suche verletzt keine Markenrechte

Frank Weiß vor 5 Monaten
Die Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin hat am 2. Juni 2015 entschieden, dass Amazon keine Markenrechtsverletzung begeht, wenn einem Kunden bei der Suche nach einer bestimmten Marke auch Produkte einer anderen Marke in der Trefferliste angezeigt werden. Amazon-Nutzer sind es nach Ansicht des Gerichts gewöhnt, dass in Trefferlisten auch abweichende Produkte angezeigt werden.Ein Unternehmen, dass Parfums einer teuren Pariser Marke vertreibt und ausschließlicher Lizenznehmer der Marke in Deutschland ist, wollte gegen Amazon eine einstweilige Verfügung erwirken. Grund dafür war ein Mechanismus bei der Anzeige von Suchergebnissen bei Amazon. Wenn dort nach Produkten einer Marke X gesucht wird, erscheinen in der…

Neuste Artikel in allen Rechtsgebieten

Abmahnung Waldorf Frommer „Modern Family“ für Twentieth Century

Stefan Loebisch vor 9 Stunden
Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Twentieth Century Fox Home Entertainment [...]

Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Einschätzung zu EU-US-Privacy Shield

Dr. Sebastian Kraska vor 11 Stunden
[IITR – 5.2.16] Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden auf europäischer Ebene (so genannte Artikel 29-Gruppe) haben sich in einer ersten Pressemitteilung zur Zulässigkeit außereuropäischer Datentransfers geäußert. Das Datenschutz-Nachfolge-„Abkommen“ zu Safe Harbor (so genanntes „EU-US-Privacy Shield“) wird hierbei im Grundsatz begrüßt, wobei die Aufsichtsbehörden ihre Anforderungen an eine datenschutzkonforme Ausgestaltung der geplanten Neuregelung konkretisieren. Die Aufsichtsbehörden richten an die europäische Kommission den Appell, ihnen bis Ende Februar weitere Informationen zum geplanten „EU-US-Privacy Shield“ zukommen zu lassen. Im Anschluss möchte man das „EU-US-Privacy Shield“ sowie alternative…

Werbeangabe „Gesund“ für einen Tee

Frank Weiß vor 12 Stunden
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 27.11.2015 unter dem Az. 5 U 96/14 entschieden, dass ein Teehersteller nicht auf seine Packungen schreiben darf, der Tee sei gesund. Es handele sich dabei um eine gesundheitsbezogene Angebe und diese sei nach der so genannten Health-Claims-Verordnung (HCVO) wettbewerbswidrig. Damit wurde die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin zurückgewiesen.Streitig war zwischen den Parteien die wettbewerbsrechtliche Lauterkeit der Werbung der Beklagten für ihren Rotbuschtee, den sie mit der Angabe „GESUND“ versehen hat.Der Kläger ist ein Verein, der sich die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs zur Aufgabe gemacht hat. Unterstützt wird er von Mitgliedern…

Anleger der EuroFinance Europe Trade s.r.o. (EFET) warten weiter au...

Istvan Cocron vor 14 Stunden
München, 05.02.2016: Wie Anleger der EuroFinance Europe Trade s.r.o. (EFET) berichten, warten diese seit geraumer Zeit auf die Rückzahlung ihrer Gelder. Die Verzögerungen bei der Auszahlung von Beteiligungsverträgen wird von Seiten der EuroFinance Europe Trade s.r.o. (EFET) unter anderem mit Problemen der globalen Weltfinanzpolitik begründet. Den Anlegern wurde schon unzählige Male mitgeteilt, dass die Auszahlung angeblich kurz bevor stehe. Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mitteilt, hat diese für einen Anleger ein mittlerweile rechtskräftiges Urteil beim Landgericht Berlin gegen die EuroFinance Europe Trade s.r.o. (EFET) erwirkt. Die EuroFinance Europe Trade s.r.o. (EFET)…

Ergebnis der Fotografie Blog Bühne 2016

Karsten Socher vor 15 Stunden
Zu einer Blogparade hatte Fotograf und Blogger Michael Omori Kirchner Ende 2015 in seinem Online-Fotomagazin Fotografr.de aufgerufen. Jetzt hat er die Blogparade ausgewertet. Das Ergebnis: 138 Blogbetreiber haben teilgenommen. Ich bin einer davon. Hier die Aufstellung der Fotoblogs. Liste der Blogparade – … Weiterlesen Der Beitrag Ergebnis der Fotografie Blog Bühne 2016 von Karsten Socher erschien zuerst auf Karsten Socher Fotografie - Fotograf und Bildjournalist - Kassel.

Ralph Schneider verlangt (nur noch) MFM-Sätze.

Lars Rieck vor 16 Stunden
In der Vergangenheit berichteten wir bereits mehrfach über Abmahnungen des Herrn Ralph Schneider (www.markenglas.de) durch die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling Rechtsanwälte bzw. SH Rechtsanwälte. Aufgrund einer Namensänderung heißt die beauftragte Kanzlei des Herrn Ralph Schneider nun Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte (HvLS Rechtsanwälte). Und nicht nur das hat sich geändert: Was ist neu? Auch die Berechnung des aus der Abmahnung angeblich resultierenden Lizenz-Schadens wird von der Kanzlei HvLS Rechtsanwälte neu berechnet. Seit mehr als zwei Jahren behauptete die Kanzlei HvLS Rechtsanwälte (damals SH Rechtsanwälte) konsequent im Namen des Herrn Ralph Schneider, er habe eine eigene Lizensierungs- und…

Prozesslandschaft in der Anwaltskanzlei (Finanzen_Controlling)

Harold Treysse vor 16 Stunden
© tashatuvangoNun, haben Sie sich schon einmal in Ihrer Kanzlei umgesehen und überlegt, welche der bereits in meinen bisherigen Beiträgen Strategie/Ziele und Kanzleimanagement genannten Prozesse auch auf Ihre Kanzlei zutreffen oder auch ergänzt werden müssen?  Wie eingangs erwähnt, jede Kanzlei unterscheidet sich in Nuancen von anderen Kanzleien. Einige Prozesse fehlen, weil z. B. einfach keine Notwendigkeit für diese besteht oder erkannt wurde, andere Prozesse, die in der Prozesslandschaft aufgeführt sind, sind für die eigene Kanzlei nicht notwendig. Bei den Managementprozessen jedoch sollte dieses sehr selten vorkommen. Kommen wir jetzt zu dem Prozess Finanzen/Controlling. Wie Sie aus der nebenstehenden Grafik ersehen…

Neues Urteil zum DFB-Spielervermittler-Reglement

Max Rand vor 17 Stunden
Das OLG Frankfurt hat dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) untersagt, bestimmte Einzelregelungen aus dem “DFB-Reglement für Spielervermittlung” anzuwenden. Im April 2015 verabschiedete der DFB das “DFB-Reglement für Spielervermittlung”. Ausführlich dazu in unserem Artikel im April. Die wichtigsten Regelungen im Kurzüberblick Registrierung: Vereine oder Fußballspieler, die Dienste eines Vermittlers in Anspruch nehmen, müssen diesen beim DFB registrieren Vereine und Fußballspieler müssen darauf hinwirken, dass diese Vermittlern sich registrieren, also unter anderem ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen sowie eine Gebühr von 500 Euro für die Registrierung gezahlt wird Offenlegungspflicht: Vereine und Fußballspieler sind…

BGH zum Abschleppen von einem privaten Parkplatz

Jens Ferner vor 17 Stunden
Bei unberechtigtem parken auf einem privaten Parkplatz kann abgeschleppt werden - die Ermittlungskosten des Fahrzeughalters sind aber nicht zu erstatten.

Witz zum Wochenende ...

Ralf Mydlak vor 18 Stunden
Ein Mann will die Katze seiner Frau heimlich loswerden und beschließt, sie auszusetzen. Er nimmt sie mit ins Auto, fährt 20 Häuser weit, setzt die Katze aus und fährt heim. Zehn Minuten später ist die Katze wieder da. "Na gut", denkt sich der Mann, "war vielleicht ein wenig zu kurz die Strecke". Er setzt sich wieder mit der Katze ins Auto, fährt 5 Kilometer weit und setzt sie aus. Zwanzig Minuten später ist die Katze wieder zu Hause. "Jetzt reichts!", denkt sich der Mann, nimmt die Katze mit ins Auto und fährt 20 Kilometer, dann durch den Wald, über eine Brücke, rechts, links und setzt die Katze dann schließlich mitten im Wald auf einer Lichtung aus. Eine halbe Stunde später ruft der Mann zu Hause an. "Ist die Katze…
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