News

Filesharing: Mahnbescheid Jahre nach Abmahnung erhalten – Keine Pan...

Jan Gerth vor 1 Stunde Merken
Gerade jetzt zum Jahresende erhalten Anschlussinhaber gelbe Briefe welche einen Mahnbescheid enthalten. Nachdem die Anschlussinhaber vor  zwei oder drei Jahren  wegen des Vorwurfs des illegalen Filesharing von Abmahnkanzleien wie FAREDS, Waldorf Frommer, .rka, BaumgartenBrandt, Schulenberg & Schenk, Sasse & Partner  abgemahnt wurden und dann nichts mehr gehört haben beantragen die Abmahnkanzleien oder die Inkassobude Debcon GmbH bzw. deren Rechtsanwalt Sebastian Wulf zur Vermeidung der Verjährung wegen der Nichtzahlung der geforderten Summe Mahnbescheide bei den zentralen Mahngerichten.Grundsätzlich sollte dem Mahnbescheid widersprochen werden, da ansonsten ein Vollstreckungsbescheid der nächste mögliche Schritt ist, und dieser…

Türchen No. 19 – Lektüre für die ruhigen Tage: Arbeitsrecht **Verlo...

Hinter Türchen No. 19 verbirgt sich ein Skript. Kurz und Knackig aus dem Hause Alpmann Schmidt: Arbeitsrecht von Günter Marschollek.  Alpmann Schmidt, vielen bereits als Repetitorium bekannt,  bietet auch eine große Auswahl an Skripten an. Eines davon ist Arbeitsrecht, verfasst vom Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht Günter Marschollek. Die 20. Auflage aus 2014 fasst auf 310 […]

300 000

…Besucherinnen und Besucher verzeichnete die Homepage der Kanzlei Blaufelder nunmehr seit der Freischaltung im November 2010 – allein rund 70 000 in diesem Jahr. Dieser ungeheure Zuspruch freut uns natürlich sehr. Auch in der Zukunft wird wie gewohnt über aktuelle Entwicklungen, gerichtliche Entscheidungen und Gesetzesvorhaben auf dem Gebiet des Arbeitsrechts und Sozialrechts – insbesondere über wissenswerte, ungewöhnliche oder witzige Gegebenheiten – berichtet werden; seit einiger Zeit auch zum Thema “Mediation”. Übrigens: seit April 2011 gibt es die Kanzlei Blaufelder bei facebook. Eine Weile später kamen dort dann die Betriebsrat-Infos dazu. Seit März 2013 gibt es eine weitere Unterseite namens “Mediation – die…

300 000

…Besucherinnen und Besucher verzeichnete die Homepage der Kanzlei Blaufelder nunmehr seit der Freischaltung im November 2010 – allein rund 70 000 in diesem Jahr. Dieser ungeheure Zuspruch freut uns natürlich sehr. Auch in der Zukunft wird wie gewohnt über aktuelle Entwicklungen, gerichtliche Entscheidungen und Gesetzesvorhaben auf dem Gebiet des Arbeitsrechts und Sozialrechts – insbesondere über wissenswerte, ungewöhnliche oder witzige Gegebenheiten – berichtet werden; seit einiger Zeit auch zum Thema “Mediation”. Übrigens: seit April 2011 gibt es die Kanzlei Blaufelder bei facebook. Eine Weile später kamen dort dann die Betriebsrat-Infos dazu. Seit März 2013 gibt es eine weitere Unterseite namens “Mediation – die…

Filesharing-Abmahnung – Häufige Fehler: Falsche Angaben zum Sachver...

Matthias Lederer vor 12 Stunden Merken
Nach dem Erhalt einer Filesharing-Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung durch die rechtswidrige Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse gibt es einige Fehler, die von Betroffenen über die Jahre hinweg immer wieder begangen werden. In dieser Beitragsreihe werden einige dieser Fehler bei der Reaktion auf eine Filesharing-Abmahnung dargestellt. Fehler nach...

Strafmaß-Eiertanz mit Feingefühl

Peter Ratzka vor 17 Stunden Merken
Der Willi hatte sich geprügelt. Gemeinsam mit anderen, hatte er die Gegner wohl nicht besiegt, aber zumindest ein wenig verletzt. Das führte dazu, dass der Willi wegen gefährlicher [...]

Wegen EuGH - Kein Hartz IV für arbeitslose Unionsbürger

Unter Bezugnahme auf das Urteil des EuGH vom 11.11.2014 in der Rechtssache Dano (C-333/13) hat das Sozialgericht Frankfurt entschieden, dass ein arbeitsloser und auch zuvor nicht erwerbstätiger rumänischer Antragsteller keinen Anspruch auf Hartz IV-Leistungen hat.Der 22-jährige Antragsteller ist nach eigenen Angaben im Januar 2014 aus Rumänien zur Arbeitsuche eingereist. Er stellte im September 2014 bei dem zuständigen Jobcenter einen Antrag auf Hartz IV-Leistungen. Dabei gab er an, über keinerlei Einkommen zu verfügen und nur von sozialen Einrichtungen Hilfe zu erhalten. Das Jobcenter lehnte die Bewilligung von Leistungen ab, da sich der Antragsteller nur zur Arbeitsuche in Deutschland aufhalte.Das Sozialgericht hat den auf…

IITR Datenschutz-Figur

[IITR – 18.12.14] Zum Jahresausklang dürfen wir Ihnen Sir Datelot vorstellen. Bei dieser Sympathie-Figur für den Datenschutz handelt es sich um ein Geschöpf von Herrn Christoph Schöne, der für uns diesen Datenschutz-Ritter erschaffen hat. Herr Schöne dürfte dem einen oder anderen Liebhaber von Comics bekannt sein. Wir hatten bereits viel Spaß mit Sir Datelot. Er wird uns zukünftig begleiten. Wir hoffen dass er dazu beitragen kann, die teilweise staubtrockenen Datenschutz-Themen für unsere Mandanten etwas aufzulockern. Kontakt: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie…

Schlechte Nachrichten für Pferdehalter

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass die von der Stadt Bad Sooden-Allendorf erhobene Pferdesteuer rechtens ist. Gegen die Steuersatzung hatten mehrere Pferdehalter und ein [...]
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10