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Von der Redaktion ausgewählt!

Amazon-Suche verletzt keine Markenrechte

Frank Weiß vor 5 Monaten
Die Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin hat am 2. Juni 2015 entschieden, dass Amazon keine Markenrechtsverletzung begeht, wenn einem Kunden bei der Suche nach einer bestimmten Marke auch Produkte einer anderen Marke in der Trefferliste angezeigt werden. Amazon-Nutzer sind es nach Ansicht des Gerichts gewöhnt, dass in Trefferlisten auch abweichende Produkte angezeigt werden.Ein Unternehmen, dass Parfums einer teuren Pariser Marke vertreibt und ausschließlicher Lizenznehmer der Marke in Deutschland ist, wollte gegen Amazon eine einstweilige Verfügung erwirken. Grund dafür war ein Mechanismus bei der Anzeige von Suchergebnissen bei Amazon. Wenn dort nach Produkten einer Marke X gesucht wird, erscheinen in der…

Neuste Artikel in allen Rechtsgebieten

Schwerpunkt: Medizinrecht

Der Schwerpunkt ist inzwischen fester Bestandteil des Studiums. Er bietet die Möglichkeit einer ersten Spezialisierung oder auch ein erstes Tuchfühlen mit der gewünschten Materie. Nach bestandener Zwischenprüfung steht sie an: Die Qual der Wahl.  Der Schwerpunkt Medizinrecht Durch die Weiterentwicklung … Weiterlesen →

BGH zum Rückwärtsfahrunfall: Wenn der andere steht, gibt es keinen ...

Roland Hoheisel-Gruler vor 1 Stunde
Darauf weist der Kollege Burhoff hin: Der BGH hat im BGH, Urt. v. 15.12.2015 – VI ZR 6/15 zum Rückwärtsfahren entschieden. Es ging um eine in der Praxis häufig vorkommende Konstellation, nämlich einen Parkplatzunfall auf dem (öffentlichen) Parkplatz eines Baumarktes. Der Kläger hatte dort mit seinem PKW rückwärts aus einer Parkbucht ausgeparkt. Es kam mit […]

Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Zur Annahme der Bande

Jens Ferner vor 16 Stunden
ganz wichtig und immer wieder übersehen: Alleine das arbeitsteilige Zusammenwirken führt beim handeltreiben mit Betäubungsmitteln noch nicht dazu, dass von einer bande auszugehen ist. Der BGH (3 StR 627/14) erinnert hier an seine Rechtsprechung: Das auf Dauer angelegte Zusammenwirken mehrerer selbständiger, eigene Interessen verfolgender Geschäftspartner begründet beim Betäu-bungsmittelhandel auch dann keine Bande, wenn die Beteiligten … “Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Zur Annahme der Bande” weiterlesen

Holiday on Ice zeigt die Geschichten der Eiskunstläufer

Karsten Socher vor 24 Stunden
  Die Eiskunstlauf Holiday on Ice gastierte vergangene Woche (4. – 7. Februar 2016) mit ihrer aktuellen Show “Passion” in der Eissporthalle Kassel. Mit dabei Giovanni Zarrella und seine Band Vintage Vegas. Die Show erzählt erstmals die Gesichte der Eisläufer, … Weiterlesen Der Beitrag Holiday on Ice zeigt die Geschichten der Eiskunstläufer von Karsten Socher erschien zuerst auf Karsten Socher Fotografie - Fotograf und Bildjournalist - Kassel.

Profiltiefe und Reifendruck für Motorräder -Gesetzeslage

Wenn es um die Sicherheit beim Motorradfahren geht, kommt der Beschaffenheit der Reifen eine besondere Bedeutung zu, denn sie sind das [...]

Versicherungsvertreter dürfen nicht als Versicherungsmakler auftreten

Frank Weiß vor 1 Tag
Mit Urteil vom 30. Dezember 2015 das Landgericht Freiburg entschieden, dass der gewerbsmäßige Versicherungsvertreter, der über eine entsprechende Erlaubnis im Sinne von § 34d Abs. 1 GewO verfügt, nicht zugleich als Handelsvertreter tätig werden darf, wenn er diese Aufgabe für eine Maklergesellschaft übernimmt. Nach Meinung des Gerichts handle er insoweit wettbewerbswidrig, da es nicht zulässig sei, in einer Doppelfunktion als Versicherungsmakler und -vertreter tätig zu werden. Denn als Versicherungsmakler werde zu Gunsten der Kunden gehandelt, während ein Versicherungsvertreter im Sinne der Versicherungsgesellschaft auftritt, um ihre Interessen zu wahren.Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zu Grunde:Bis Mai 2015…

Erleichterungen für Vermieter bei Betriebskostenabrechnung

Peter Ratzka vor 1 Tag
Zukünftig haben es Vermieter einfacher bei der Erstellung einer Nebenkostenabrechnung. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH, Az.: Az. VIII ZR 93/15) sind keine zu [...]

Clearingstelle EEG veröffentlicht Schiedsspruch 2015/38 (»Güllebonu...

Dr. Peter Nagel vor 1 Tag
(Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hat mit Einverständnis der Parteien den Schiedsspruch 2015/38 veröffentlicht. In diesem Verfahren wurde entschieden, ob im konkreten Einzelfall die Anlagenbetreiberin für den in ihrer Biogasanlage erzeugten Strom einen Anspruch auf den sog. Güllebonus...

Prozesslandschaft in der Anwaltskanzlei (Mitarbeiter und Compliance)

Harold Treysse vor 1 Tag
Wie in meinem letzten Artikel bereits angekündigt, möchte ich nunmehr den Managementprozess „Mitarbeiter/Compliance „kurz ansprechen. Es handelt sich hierbei um einen relativ umfangreichen Prozess, wobei auch hier wiederum Aufgaben außerhalb des Managements auf Dritte delegiert werden können. Lassen Sie mich kurz auf diesen Managementprozess eingehen. Wir finden hier Personalplanung Stellen Beschreibung Anforderungsprofil Personalauswahl Neueinstellung Ausscheiden Spezialisten Datenbank Personalführung Jahresgespräche Schulung Motivation Vorschlagswesen Gehalt/Boni Versicherungen Compliance Datenschutz Geldwäsche Chinese Wall Arbeitsschutz Berufsrecht Business Continuity Plan   Personalplanung Je nach Größe der Kanzlei…

Betriebsvereinbarung über Altersgrenze

Malte Winter vor 1 Tag
Betriebsvereinbarungen, nach denen das Arbeitsverhältnis mit der Vollendung des 65. Lebensjahres endet, sind nach der Anhebung des Regelrentenalters regelmäßig dahingehend auszulegen, dass die Beendigung ...
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