Suche nach "polizei warnt vor"

Ergebnisse 42

Seite 3 von 3

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 5193/00.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.11.2003
Inhalt
  • polizeilicher Suche nach dem Kläger vor dessen Rückkehr warnt, und mit exilpolitischer Tätigkeit als
  • , was er im Wesentlichen damit begründete, dass er von der Polizei festgenommen und misshandelt
  • vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 (330). 30Diese Voraussetzungen liegen nicht vor
  • . 3Mit vom 30. Juli 1998 datierten Schreiben beantragte der Kläger erneut die Gewährung von Asyl. Er
  • ausgeschlossen, dass vom türkischen Staat, wenn er denn überhaupt Notiz von dieser Organisation nehmen

OLG Celle - 8 U 62/07

Oberlandesgericht Celle vom 09.08.2007
Inhalt
  • weder Schlüssel noch Papiere im Pkw liegen lassen dürfen, ist allgemein bekannt. Die Polizei warnt
  • . Die der Polizei ausgehändigten Schlüssel seien die von Audi mitgelieferten Exemplare. Etwa drei bis
  • des Schadens von Bedeutung sind (OLG Celle RuS 2006, 446 sowie Urteil vom 4. Januar 2007, 8 U 134/06
  • vorhanden (K 7, Seite 4). Er händigte der Polizei drei Schlüssel aus. Am 10. Oktober 2005 (K 2
  • Fahrzeugs in Litauen geltend. In dem deswegen geführten Prozess vor dem Landgericht Hamburg (323 O 170/03

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 4834/99.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.11.2002
Inhalt
  • Februar 1996 in Colombo von der Polizei festgenommen, 10 oder 8 Tage festgehalten und während der
  • Nachfrage bestätigt haben, von der Polizei korrekt behandelt worden zu sein (AA 25.05.2000 S. 2 f.). Ein
  • ersten Jahreshälfte 2000 zurückgegangen. Der Bombenanschlag vor dem Rathaus von Colombo im Oktober 2000
  • srilankische Polizei von den 1.500 Verhafteten mindestens 329 Personen noch am Tag der Festnahme und mehr als
  • , die von der Armee verhaftet werden, müssen unverzüglich der Polizei vorgeführt werden (AA 24.10.2001

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2013

Dr. Sebastian Kraska vom 30.12.2013
Inhalt
  • . Noch vor dem Start von De-Mail bei der Post steigt das Unternehmen aus der Entwicklung des
  • , was ein Mensch gerade träumt. Mehr auf heise.de… 24. April 2013: Auswertung von Fluggastdaten vor dem
  • an Videokameras in Autos für problematisch. “Als Passant werden Sie heutzutage von Videokameras vor
  • UNO-Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966 vor, das den Datenschutz international
  • kann sich Europa von den USA machen? Welche Rolle spielt Großbritannien? Und wieso könnten vor

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 3940/04.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.05.2006
Inhalt
  • Angaben habe die Polizei Nachforschungen in Jaffna angestellt und herausbekommen, dass er vor der EPDP
  • verfügt (AA 16.01.1996 S. 2) und die Bevölkerung vor der Zusammenarbeit mit den Militärkräften warnt
  • Bescheinigungen von der Polizei für die Ausreise. Bei der Polizei habe er sich am 2. Februar 2000
  • Lanka ausgereist. Er war vor seiner Ausreise aus Sri Lanka nicht (mehr) von individueller politischer
  • Jahreshälfte 2000 zurückgegangen. Der Bombenanschlag vor dem Rathaus von Colombo im Oktober 2000 hat

BVerfG - 2 BvR 2500/09

Bundesverfassungsgericht vom 07.12.2011
Inhalt
  • (Siebtes Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes vom 15. Februar 2011
  • vier Monaten angeordnet worden. Etwa zehn Tage vor der Festnahme sei die Überwachung der von den
  • ausgewirkt, weil die Anordnung vor Ablauf der Höchstfrist von drei Monaten verlängert worden ist. 132 (e
  • Abschluss von Lebensversicherungen mit Art. 103 Abs. 2 GG vereinbar ist. I. 2 Durch Urteil vom 3
  • von drei Jahren und sechs Monaten. 46 a) Nach den vom Oberlandesgericht Düsseldorf getroffenen

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2014

Dr. Sebastian Kraska vom 30.12.2014
Inhalt
  • 2014 EuGH erlaubt Sperre von Websites: „Büchse der Pandora“ geöffnet? Zwei Firmen hatten vor dem
  • einmal abgesagt. EU-Kommissarin Reding sagt, die EU-Datenschutzverordnung wird vor der Europawahl
  • intelligenten Autos nur den Ingenieuren, ist es zum gläsernen Fahrer nicht mehr weit, warnt der
  • wie nie. Vor allem gesundheitsbewusste Menschen nutzen Smartphones als Schrittzähler, Pulsmesser
  • 2014 Die frühere EU-Kommissarin Viviane Reding hat vor Gefahren durch das geplante Abkommen TiSA zur

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 580/99.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.11.2004
Inhalt
  • (KK 24.10.1995 S. 37). Nach der Eroberung von Jaffna warnte Staatspräsidentin Kumaratunga vor
  • (AA 16.01.1996 S. 2) und die Bevölkerung vor der Zusammenarbeit mit den Militärkräften warnt
  • Schwierigkeiten mit der LTTE oder mit der srilankischen Polizei bekommen. Mit Bescheid vom 21. März 1996, dem
  • gestellt; "vom Gericht aus" sei er frei gelassen worden. Er habe an die Polizei 50.000,-- Rupien zahlen
  • von der Polizei erneut verhaftet worden. Er sei freigelassen worden, nachdem sein Vater der Polizei

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 3962/96.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.12.2000
Inhalt
  • Bevölkerung vor der Zusammenarbeit mit den Militärkräften warnt (Wingler -- .11.1996 S. 8), sowie ferner
  • warnte Staatspräsidentin Kumaratunga vor Übergriffen auf Tamilen (KK 04.01.1996 S. 62). Auch am
  • indischen Soldaten vor seiner Ausreise gegeben hat. Dies und der Umstand, dass der Kläger den Vorfall von
  • nicht von einer Flucht vor unmittelbar drohender politischer Verfolgung auszugehen ist. 2. Beachtliche
  • ; KK 22.02.1997 S. 4; Wingler 08.10.1997 S. 31). Von diesen Maßnahmen - die vor allem im

LG Stuttgart - 111 Js 37621/04

Landgericht Stuttgart vom 12.01.2005
Inhalt
  • passiert sei, habe er Angst bekommen - vor dem Gefängnis und auch vor der Polizei, die ihn seiner Meinung
  • rief von ihrer Wohnung aus die Polizei, die darauf in der V.G. erschien und die Beteiligten zu der
  • beschaffen, fuhr er mit seinem Pkw von B. gezielt in Richtung T., wo sich vor H. - nur wenige
  • habe. Dann habe er die weißen Pampers von K. gesehen, der vor O. in der Luft gebaumelt habe. Die Arme
  • bereits im Vorfeld - vor Entdeckung der Tat - den Verdacht von sich abzulenken. Er wäre auch kein

VG Arnsberg - 11 K 3937/01.A

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 11.09.2002
Inhalt
  • S. 2) und die Bevölkerung vor der Zusammenarbeit mit den Militärkräften warnt (Wingler -- .11.1996
  • Regulations - ER -" (AA 24.10.2001 S. 7) vor, dass - jeweils binnen 24 Stunden - von der Armee
  • auszugrenzen. Dem steht zum einen das von der srilankischen Regierung nach wie vor verfolgte, die
  • von Übergriffen auf strategisch wichtige Ziele, auf Einrichtungen des Militärs und der Polizei sowie
  • Druck vor allem der USA auf die tamilischen Separatisten, die im Zusammenhang mit dem von der USA

VG Kassel - 7 G 2361/04

Verwaltungsgericht Kassel vom 31.01.2005
Inhalt
  • mehr abwenden können, da er mit den bereits vor der Anordnung vom 12.04.2001 begangenen und
  • ". Unabhängig von dieser Dienstzeitfestsetzung in der Verfügung vom 10.04.2001 gilt auch als Dienstzeit
  • der Antragsteller vor dem Fahrerlaubnisentzug noch weitere Verkehrsordnungswidrigkeiten begangen, die
  • Laufbahn vorsieht. Zwar ist der Antragsteller vor seiner Einstellung als Offizieranwärter in der
  • Antragstellers nach § 55 Abs. 4 Satz 3 SG, da er in dieser Laufbahn vor seiner Einstellung als Offizieranwärter