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LG Duisburg - 8 O 86/02

Landgericht Duisburg vom 29.08.2002
Inhalt
  • Kreditverträgen. Lediglich bei besonderen Umständen des Einzelfalls kann nach Treu und Glauben und der
  • Kausalität ihre Wirkung und der Beweisvorteil für den Verbraucher entfällt (BGH in NJW 1996, 926
  • der wurde ein steuerliches Ergebnis-beispiel vorgelegt und der monatliche Steuervorteil mit 200 DM
  • Bank, über 192.000 DM und über 10.000 DM. Diese wurden von den Klägern unterschrieben und an die bank
  • Nr. des Notars in Mülheim) die persönliche Haftung übernommen und sich der sofortigen

BGH - VIII ZR 14/12

Bundesgerichtshof vom 12.12.2012
Inhalt
  • entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen, da sie von der durch den Gesetzgeber in §§ 9
  • Richterin Dr. Milger, den Richter Dr. Achilles, die Richterin Dr. Fetzer und den Richter Dr. Bünger für
  • Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 9. Dezember 2011 im Kostenpunkt und
  • Beklagte zu ¾ und der Kläger zu ¼ zu tragen. Die Kosten des Revisionsverfahrens werden gegeneinander
  • unwirksam. "[2 Wie kommt mein Vertrag zustande und ab wann bekomme ich Strom von R. ? 2.3] Der

BGH - XI ZR 255/03

Bundesgerichtshof vom 26.10.2004
Inhalt
  • Ehefrau nach Treu und Glauben hätte aufklären müssen, nichts her. Überdies wäre ein etwaiger
  • Vollmachtsurkunde und den guten Glauben des Vertragspartners an die Wirk- samkeit der Vollmacht an. Ein Konflikt
  • Umgehungsverbot im Sinne des § 5 HWiG ist ein Widerrufsrecht des Klägers und seiner Ehefrau nicht
  • . Oktober 2004 durch den Vorsitzenden Richter Nobbe, die Richter Dr. Müller, Dr. Joeres, Dr. Wassermann und
  • Tatbestand: Der Kläger macht aus eigenem und aus abgetretenem Recht seiner Ehefrau gegen die beklagte

OLG Düsseldorf - I-6 U 308/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 29.03.2007
Inhalt
  • dahin versteht und nach Treu und Glauben verstehen darf, dass der als Vertreter Handelnde
  • abgeschlossen haben, Zug um Zug gegen Rückübereignung dieser Wohnung und Feststellung, dass sich die Beklagte
  • . April 1993 Nr. ... und die Auszahlung des sich daraus ergebenden Betrages sowie die Feststellung, dass
  • Darlehensvertrages und der Übereignung der vorgenannten Eigentumswohnung entsteht. Hilfsweise – zu allen Anträgen mit
  • Jahreszinses des Darlehensvertrages auf der Grundlage des gesetzlichen Zinssatzes und Auszahlung des