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Datenschutz-Vorschau: was wir 2021 erwarten können
Dr. Sebastian Kraska vom 03.01.2021
- Inhalt
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- nächsten Wochen nochmals in diesem Blog zu Wort melden. Zum Schluss Wir bereiten uns durch
- Schrems-II-Urteils. Gesetzesänderungen hinsichtlich von Zugriffsrechten nationaler Dienste sind
- eLearning-Plattform verbunden, um den gesetzlich geforderten Schulungs-Anforderungen nachkommen zu
- konzernintern tätigen Profis in einer preisgünstigen Lizensierung zur Verfügung. Dieses Compliance
- Themenbereichen Datenschutz und Informationssicherheit zur Verfügung, deren Anzahl laufend ergänzt
Bootlegs - Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte mahnen DVD "Genesis Live – Wembley Stadium – July 1987" ab
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.05.2017
- Inhalt
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- zur Wahrung von Rechten ausübender Künstler und insbesondere aufgrund des Beitritts der USA zu einem
- “ sind Zusammenstellungen bzw. Konzertmitschnitte die von Dritten vorgenommen wurden und waren zum
- Herstellungszeitpunkt teilweise noch legal in Europa anbietbar. Aufgrund diverser Gesetzesänderungen
- Partnerschaft in der Abmahnung? Die Kanzlei Gutsch & Schlegel forderte den Abgemahnten zur
- Unterlassung des Angebots sowie zur Herausgabe oder Vernichtung der Bootlegs auf. Außerdem wird ein
Heiko Maas hat ein Sex-Problem
Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 01.05.2016
- Inhalt
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- Zustandes zum Widerstand unfähig ist bis zu 10 Jahre ins Gefängnis soll. Nur, das bloße Betatschen und
- zur sexuellen Nötigung und Vergewaltigung ist mehr als ausreichend um sexuelle Übergriffe dergestalt
- ’ (Sex-)Sucht nach Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet zuvorzukommen, böte sich doch mal an endlich
- regelmäßig einvernehmlichen Geschlechtsverkehr hatte, darf die Woche bis zum vierzehnten Geburtstag
- ganze Nation verunsicherten, war auch hier wieder Heiko Maas auf seinem weißen Schimmel zur Stelle und
Gesetzesänderungen zum 1. April 2016
Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 01.04.2016
- Titel
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- Gesetzesänderungen zum 1. April 2016
- Inhalt
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- Zum 01.04.2016 traten eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft – auch der Online-Handel ist
Entwurf für EU-US-Privacy-Shield stößt auf Skepsis
Dr. Sebastian Kraska vom 01.03.2016
- Inhalt
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- , um termingerecht einen vorläufigen Entwurf präsentieren zu können. Ohne Nachverhandlungen wird die
- , zwei weitere befinden sich in Vorbereitung. Um den transatlantischen Datenverkehr aufrecht zu
- einreichen. Um den Vereinbarungen etwas Nachdruck zu verleihen, wollen beide Seiten einmal jährlich
- damit „zum Wohl der Unternehmen“ an ihren Zeitplan gehalten hat. Der Entwurf sei ein „wichtiger
- den Rechtsschutz für „mehr als schwammig“. Er vermisst Gesetzesänderungen in den USA, die einen
Immer diese Abmahnvereine - Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs sagt .....
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.06.2015
- Titel
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- Immer diese Abmahnvereine - Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs sagt .....
- Inhalt
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- nach eigener Aussage „ein Verein, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, zu einem fairen Wettbewerb
- illegalen Werbung zu bekämpfen. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, vorbeugend tätig zu werden durch
- abmahnt steht da nichts.Der Verein mit dem klingenden Namen Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs
- Gesetzesänderungen und Gerichtsurteile. Wir sind unabhängig und nicht auf einzelne Branchen beschränkt
- veralteten Widerrufsbelehrung- Verstoß gegen die § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV
Rechtsprechungsübersicht: Abbruch bei eBay.
Rechtsanwalt Lars Rieck vom 17.02.2015
- Inhalt
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- Abbruchjäger & Schadenersatz: Die Rechtsprechungsübersicht. Im 1. Teil dieser Reihe ging es um
- verkaufen, begründe keinen Grund zum Abbruch des Angebots. Im Vertrag sei auch kein Wuchergeschäft zu
- Urteile zu eBay: Hier sind weitere interessante Urteile, die zum Thema eBay erlassen worden sind
- begrenzt sein. (LG Köln, Az.: 28 S 10/11) Passend zum vorherigen Fall nun einer zu Abmahnkosten. Als
- Behauptungen waren darüber hinaus auch unwahr, sodass der Beklagte die Bewertung zur Löschung und zu
Telekommunikationsrecht: Handyvertrag ohne Preisbenennung
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2014
- Inhalt
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- Form folgende Informationen zur Verfügung stellen (…) Einzelheiten zu den Preisen der angebotenen
- die folgende Instanz – sehr detailliert mit Begründungen der Gesetzesänderungen argumentiert. Dies
- gegen ihre zuvor zitierten Verpflichtungen zur Preisklarheit (AG Meppen, Urteil vom 27.02.2013, Az. 8
- 27.02.2013, Az. 8 C 563/12). Indem die Klägerin statt den Preis in der Vertragsurkunde selbst zu benennen
- , was das Landgericht dazu sagt, es wäre aber überraschend wenn es zu einem anderen Ergebnis kommt.
Abmahnung Bootleg: Pink Floyd Music Ltd. durch Sasse & Partner
Rechtsanwalt Lars Rieck vom 01.10.2014
- Inhalt
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- erworbene Bootlegaufnahmen sind durch Gesetzesänderungen (“Lex Phil Collins”) nachträglich illegal
- Unserem Mandanten wird vorgeworfen, er habe eine Liveaufnahme online zum Kauf angeboten, die niemals legal
- z.B. im Internet gehandelt. Die Rechteinhaber sind allerdings wachsam. Sie versuchen, den Handel zu
- unterbinden und die Tonträger aus dem Verkehr zu ziehen. Dabei gehen sie mit kostenintensiven
- veröffentlicht worden sei. Als Unterschied zu vorherigen Bootlegabmahnungen ist der Tonträger in
Pflicht zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung
martina heck vom 28.10.2013
- Titel
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- Pflicht zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung
- Inhalt
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- deshalb eine Pflicht zur Abgabe der Einkommensteuer 2010, weil diese gemäß § 149 Abs. 1 Satz 2 AO
- Einkommensteuererklärung nicht verpflichtet zu sein, weil dies in den Erläuterungen zum
- geltend zu machen. Hierbei ist auch die gesetzliche Wertung in § 207 Abs. 1 AO zu berücksichtigen. Dort
- in der Folgezeit Gesetzesänderungen eintreten. In dem entschiedenen Fall wenden sich die
- eingereicht. Hintergrund dieser OFD-Verfügung ist das zum 01.01.2005 in Kraft getretene
Graue Autos in die USA
Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 14.07.2013
- Inhalt
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- Bundesgesetzgeber noch im letzten Jahrtausend Gesetzesänderungen angeregt, die von der National Highway
- CK - Washington. Zur Verhinderung von Graumarkteinfuhren hatten KFZ-Hersteller dem
Datenschutz in der Anwaltskanzlei (Teil 4)
Harold Treysse vom 16.03.2013
- Inhalt
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- monatlichen Mitteilung zu Gesetzesänderungen z. B. im Bereich des Familienrechts. Sie sagen dieses zu
- finden Sie teilweise in § 4a Abs. 1 BDSG: Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien
- Entscheidung des Betroffenen beruht. (§ 4a Abs. 1 Satz 1 BDSG) Er ist auf den vorgesehenen Zweck der
- oder auf Verlangen, auf die Folgen der Verweigerung der Einwilligung hinzuweisen. (§ 4a Abs. 1 Satz
- Form angemessen ist. (§ 4a Abs. 1 Satz 3 BDSG) Soll die Einwilligung zusammen mit anderen
Zur Strafbarkeit der Insolvenzverschleppung: Ein kurzer Überblick
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2012
- Titel
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- Zur Strafbarkeit der Insolvenzverschleppung: Ein kurzer Überblick
- Inhalt
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- der Fall wäre, wenn man mehr Passiva als Aktiva hat. Tatsächlich aber gehört es zum kaufmännischen
- zahlreichen Gesetzesänderungen profitieren, die die wirtschaftlich schwierige Zeit bei eigentlich
- Versagen, wobei zum Glück regelmäßig Wirtschaftsprüfer beteiligt sind, die rechtzeitig die Notbremse
- , notfalls selbst professionelle Beratung zu suchen, da es letztlich um seine Strafbarkeit geht.
- anzunehmen, wenn [...] er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen
Heilmittelwerbegesetz geändert
Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 20.10.2012
- Inhalt
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- Gesetzesänderungen im Heilmittelwerberecht Die HWG-Novelle 2012 hat vor allem dem Verbotsparagraphen
- Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden beim Menschen selbst zu erkennen und mit
- Mitteln zu behandeln, sowie mit entsprechenden Anleitungen in audiovisuellen Medien. Schöne neue
- Werbewelt Zahlreiche fragwürdige, von der Rechtsprechung zu Recht kritisierte und mit dem europäischen
- Recht nicht zu vereinbarende Werbeverbote sind aufgehoben worden. Dennoch gebietet der Schutz der
Auf den Button, fertig, los!
Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.08.2012
- Inhalt
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- Heute, am 1. August war es so weit, um den Verbraucher vor betrügerischen Absichten im Internet zu
- Unternehmer hat die Bestellsituation bei einem Vertrag nach Absatz 2 Satz 1 so zu gestalten, dass
- , der eine entgeltliche Leistung des Unternehmers zum Gegenstand hat, muss der Unternehmer dem
- Verbraucher die Informationen gemäß Artikel 246 § 1 Absatz 1 Nummer 4 erster Halbsatz und Nummer 5, 7 und
- 8 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, unmittelbar bevor der Verbraucher seine