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Datenschutz-Vorschau: was wir 2021 erwarten können

Dr. Sebastian Kraska vom 03.01.2021
Inhalt
  • nächsten Wochen nochmals in diesem Blog zu Wort melden. Zum Schluss Wir bereiten uns durch
  • Schrems-II-Urteils. Gesetzesänderungen hinsichtlich von Zugriffsrechten nationaler Dienste sind
  • eLearning-Plattform verbunden, um den gesetzlich geforderten Schulungs-Anforderungen nachkommen zu
  • konzernintern tätigen Profis in einer preisgünstigen Lizensierung zur Verfügung. Dieses Compliance
  • Themenbereichen Datenschutz und Informationssicherheit zur Verfügung, deren Anzahl laufend ergänzt

Bootlegs - Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte mahnen DVD "Genesis Live – Wembley Stadium – July 1987" ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.05.2017
Inhalt
  • zur Wahrung von Rechten ausübender Künstler und insbesondere aufgrund des Beitritts der USA zu einem
  • “ sind  Zusammenstellungen bzw. Konzertmitschnitte die von Dritten vorgenommen wurden und waren zum
  • Herstellungszeitpunkt teilweise noch legal in Europa anbietbar. Aufgrund diverser Gesetzesänderungen
  • Partnerschaft in der Abmahnung? Die Kanzlei Gutsch & Schlegel forderte den Abgemahnten zur
  • Unterlassung des Angebots sowie zur Herausgabe oder Vernichtung der Bootlegs auf. Außerdem wird ein

Heiko Maas hat ein Sex-Problem

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 01.05.2016
Inhalt
  • Zustandes zum Widerstand unfähig ist bis zu 10 Jahre ins Gefängnis soll. Nur, das bloße Betatschen und
  • zur sexuellen Nötigung und Vergewaltigung ist mehr als ausreichend um sexuelle Übergriffe dergestalt
  • ’ (Sex-)Sucht nach Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet zuvorzukommen, böte sich doch mal an endlich
  • regelmäßig einvernehmlichen Geschlechtsverkehr hatte, darf die Woche bis zum vierzehnten Geburtstag
  • ganze Nation verunsicherten, war auch hier wieder Heiko Maas auf seinem weißen Schimmel zur Stelle und

Gesetzesänderungen zum 1. April 2016

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 01.04.2016
Titel
  • Gesetzesänderungen zum 1. April 2016
Inhalt
  • Zum 01.04.2016 traten eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft – auch der Online-Handel ist

Entwurf für EU-US-Privacy-Shield stößt auf Skepsis

Dr. Sebastian Kraska vom 01.03.2016
Inhalt
  • , um termingerecht einen vorläufigen Entwurf präsentieren zu können. Ohne Nachverhandlungen wird die
  • , zwei weitere befinden sich in Vorbereitung. Um den transatlantischen Datenverkehr aufrecht zu
  • einreichen. Um den Vereinbarungen etwas Nachdruck zu verleihen, wollen beide Seiten einmal jährlich
  • damit „zum Wohl der Unternehmen“ an ihren Zeitplan gehalten hat. Der Entwurf sei ein „wichtiger
  • den Rechtsschutz für „mehr als schwammig“. Er vermisst Gesetzesänderungen in den USA, die einen

Immer diese Abmahnvereine - Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs sagt .....

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.06.2015
Titel
  • Immer diese Abmahnvereine - Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs sagt .....
Inhalt
  • nach eigener Aussage „ein Verein, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, zu einem fairen Wettbewerb
  • illegalen Werbung zu bekämpfen. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, vorbeugend tätig zu werden durch
  • abmahnt steht da nichts.Der Verein mit dem klingenden Namen  Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs
  • Gesetzesänderungen und Gerichtsurteile. Wir sind unabhängig und nicht auf einzelne Branchen beschränkt
  • veralteten Widerrufsbelehrung-              Verstoß gegen die § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV

Rechtsprechungsübersicht: Abbruch bei eBay.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 17.02.2015
Inhalt
  • Abbruchjäger & Schadenersatz: Die Rechtsprechungsübersicht. Im 1. Teil dieser Reihe ging es um
  • verkaufen, begründe keinen Grund zum Abbruch des Angebots. Im Vertrag sei auch kein Wuchergeschäft zu
  • Urteile zu eBay: Hier sind weitere interessante Urteile, die zum Thema eBay erlassen worden sind
  • begrenzt sein. (LG Köln, Az.: 28 S 10/11) Passend zum vorherigen Fall nun einer zu Abmahnkosten. Als
  • Behauptungen waren darüber hinaus auch unwahr, sodass der Beklagte die Bewertung zur Löschung und zu

Telekommunikationsrecht: Handyvertrag ohne Preisbenennung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2014
Inhalt
  • Form folgende Informationen zur Verfügung stellen (…) Einzelheiten zu den Preisen der angebotenen
  • die folgende Instanz – sehr detailliert mit Begründungen der Gesetzesänderungen argumentiert. Dies
  • gegen ihre zuvor zitierten Verpflichtungen zur Preisklarheit (AG Meppen, Urteil vom 27.02.2013, Az. 8
  • 27.02.2013, Az. 8 C 563/12). Indem die Klägerin statt den Preis in der Vertragsurkunde selbst zu benennen
  • , was das Landgericht dazu sagt, es wäre aber überraschend wenn es zu einem anderen Ergebnis kommt.

Abmahnung Bootleg: Pink Floyd Music Ltd. durch Sasse & Partner

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 01.10.2014
Inhalt
  • erworbene Bootlegaufnahmen sind durch Gesetzesänderungen (“Lex Phil Collins”) nachträglich illegal
  • Unserem Mandanten wird vorgeworfen, er habe eine Liveaufnahme online zum Kauf angeboten, die niemals legal
  • z.B. im Internet gehandelt. Die Rechteinhaber sind allerdings wachsam. Sie versuchen, den Handel zu
  • unterbinden und die Tonträger aus dem Verkehr zu ziehen. Dabei gehen sie mit kostenintensiven
  • veröffentlicht worden sei. Als Unterschied zu vorherigen Bootlegabmahnungen ist der Tonträger in

Pflicht zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung

martina heck vom 28.10.2013
Titel
  • Pflicht zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung
Inhalt
  • deshalb eine Pflicht zur Abgabe der Einkommensteuer 2010, weil diese gemäß § 149 Abs. 1 Satz 2 AO
  • Einkommensteuererklärung nicht verpflichtet zu sein, weil dies in den Erläuterungen zum
  • geltend zu machen. Hierbei ist auch die gesetzliche Wertung in § 207 Abs. 1 AO zu berücksichtigen. Dort
  • in der Folgezeit Gesetzesänderungen eintreten. In dem entschiedenen Fall wenden sich die
  • eingereicht. Hintergrund dieser OFD-Verfügung ist das zum 01.01.2005 in Kraft getretene

Graue Autos in die USA

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 14.07.2013
Inhalt
  • Bundes­gesetzgeber noch im letzten Jahr­tausend Gesetzes­änderungen angeregt, die von der National Highway
  • CK - Washington.   Zur Verhinderung von Graumarkt­einfuhren hatten KFZ-Hersteller dem

Datenschutz in der Anwaltskanzlei (Teil 4)

Harold Treysse vom 16.03.2013
Inhalt
  • monatlichen Mitteilung zu Gesetzesänderungen z. B. im Bereich des Familienrechts. Sie sagen dieses zu
  • finden Sie teilweise in § 4a Abs. 1 BDSG: Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien
  • Entscheidung des Betroffenen beruht. (§ 4a Abs. 1 Satz 1 BDSG) Er ist auf den vorgesehenen Zweck der
  • oder auf Verlangen, auf die Folgen der Verweigerung der Einwilligung hinzuweisen. (§ 4a Abs. 1 Satz
  • Form angemessen ist. (§ 4a Abs. 1 Satz 3 BDSG) Soll die Einwilligung zusammen mit anderen

Zur Strafbarkeit der Insolvenzverschleppung: Ein kurzer Überblick

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2012
Titel
  • Zur Strafbarkeit der Insolvenzverschleppung: Ein kurzer Überblick
Inhalt
  • der Fall wäre, wenn man mehr Passiva als Aktiva hat. Tatsächlich aber gehört es zum kaufmännischen
  • zahlreichen Gesetzesänderungen profitieren, die die wirtschaftlich schwierige Zeit bei eigentlich
  • Versagen, wobei zum Glück regelmäßig Wirtschaftsprüfer beteiligt sind, die rechtzeitig die Notbremse
  • , notfalls selbst professionelle Beratung zu suchen, da es letztlich um seine Strafbarkeit geht.
  • anzunehmen, wenn [...] er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen

Heilmittelwerbegesetz geändert

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 20.10.2012
Inhalt
  • Gesetzesänderungen im Heilmittelwerberecht Die HWG-Novelle 2012 hat vor allem dem Verbotsparagraphen
  • Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden beim Menschen selbst zu erkennen und mit
  • Mitteln zu behandeln, sowie mit entsprechenden Anleitungen in audiovisuellen Medien. Schöne neue
  • Werbewelt Zahlreiche fragwürdige, von der Rechtsprechung zu Recht kritisierte und mit dem europäischen
  • Recht nicht zu vereinbarende Werbeverbote sind aufgehoben worden. Dennoch gebietet der Schutz der

Auf den Button, fertig, los!

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.08.2012
Inhalt
  • Heute, am 1. August war es so weit, um den Verbraucher vor betrügerischen Absichten im Internet zu
  • Unternehmer hat die Bestellsituation bei einem Vertrag nach Absatz 2 Satz 1 so zu gestalten, dass
  • , der eine entgeltliche Leistung des Unternehmers zum Gegenstand hat, muss der Unternehmer dem
  • Verbraucher die Informationen gemäß Artikel 246 § 1 Absatz 1 Nummer 4 erster Halbsatz und Nummer 5, 7 und
  • 8 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, unmittelbar bevor der Verbraucher seine