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Bundespatentgericht zum Black Friday

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.03.2020
Inhalt
  • um den Freitag nach Thanksgiving, an dem offiziell das Weihnachtsgeschäfts beginnt. Der Begriff ist
  • verwendet werden. Im Umkehrschluss heißt das aber auch, dass der Begriff für alle andere Bereiche nicht
  • Friday als Wortmarke geschützt werden? Der Begriff Black Friday kommt aus den USA. Es handelt sich
  • benutzt werden kann, ohne dass eine Lizenz erworben wird. Da der Begriff Black Friday damals aber
  • ? Die Entscheidung des Bundespatentgerichts ist noch nicht abrufbar, es wird aber schon viel über sie

Der BGH, die Plattform eBay und die Abbruchjäger

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.11.2019
Titel
  • Der BGH, die Plattform eBay und die Abbruchjäger
Inhalt
  • , dass es dem Kläger nur um das Scheitern des Vertrags und daraus resultierende
  • entnehmen.           Der Beklagte könne dem Anspruch des Klägers nicht gemäß § 242 BGB den Einwand des
  • regelmäßig nicht abnehme, sei dem Verkäufer der Einwand des Rechtsmissbrauchs zuzubilligen.           Es
  • . Dem Beklagten sei jedoch der Nachweis nicht gelungen, dass gerade der Radsatz, auf den der Kläger
  • (erstmals) beanstandet hat, dass das Berufungsgericht den Zeugen S. zur Anzahl der vom Kläger im

Rechtsprechungsübersicht: Abbruch bei eBay.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 17.02.2015
Inhalt
  • damit nichtig sei. Er entschied, dass es das Risiko des Verkäufers sei, wenn der Artikel zu einem
  • Wettbewerbsverstößen verklagt. Der BGH entschied, dass eine Haftung als Täter für den Inhaber des eBay
  • Differenz zwischen dem Wert der Ware und ihrem Höchstgebot zum Zeitpunkt des Abbruchs. Idealerweise
  • die Auktionsteilnehmer zum Auktionsablauf ergebe sich, dass der Verlust des Verkaufsgegenstandes zum
  • wurde. Der Kläger forderte Schadensersatz. Das Gericht wies die Klage ab. Aufgrund des Bietverhaltens

Nützliche Tipps für den Privatkauf von Fahrzeugen

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 03.12.2014
Titel
  • Nützliche Tipps für den Privatkauf von Fahrzeugen
Inhalt
  • bezahlt haben. Ist der Kauf abgeschlossen, machen Sie sich (für den Fall, dass das Fahrzeug noch
  • . Das Alter des Fahrzeugs Wer einen Wagen beispielsweise über eine Autobörse verkauft, der hat sich
  • ein paar Kilometer zusammen, daher sind sowohl das Alter des Fahrzeugs als auch der Kilometerstand
  • ) eine zweite Person mit. Vier Augen sehen bekanntlich mehr als zwei Augen. Für den Fall, dass es zu
  • . Das Feilschen sollten Sie in diesem Fall allerdings ans Ende des Ablaufes verbannen und nicht direkt

Nützliche Tipps für den Privatkauf von Fahrzeugen

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 03.12.2014
Titel
  • Nützliche Tipps für den Privatkauf von Fahrzeugen
Inhalt
  • bezahlt haben. Ist der Kauf abgeschlossen, machen Sie sich (für den Fall, dass das Fahrzeug noch
  • . Das Alter des Fahrzeugs Wer einen Wagen beispielsweise über eine Autobörse verkauft, der hat sich
  • ein paar Kilometer zusammen, daher sind sowohl das Alter des Fahrzeugs als auch der Kilometerstand
  • ) eine zweite Person mit. Vier Augen sehen bekanntlich mehr als zwei Augen. Für den Fall, dass es zu
  • . Das Feilschen sollten Sie in diesem Fall allerdings ans Ende des Ablaufes verbannen und nicht direkt

Der Ratgeber zum Jahreswagen

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 11.11.2014
Titel
  • Der Ratgeber zum Jahreswagen
Inhalt
  • einkaufen, wenn der Hersteller vor einem Modellwechsel steht. In diesem Fall fällt der Preis des alten
  • Namen des Jahreswagens, da diese Fahrzeuge erst ein Jahr gefahren worden sind und anschließend verkauft
  • Modells enorm, weswegen hier echte Schnäppchen gemacht werden können. Handelt es sich bei einem
  • genau darüber informieren, wer den Wagen zuvor gefahren hat. Größtenteils sind das Werksangehörige
  • immer genau auf die Kleinigkeiten achten. Gerade der Punkt mit dem Gebrauchtwagen ist sehr wichtig

Der Ratgeber zum Jahreswagen

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 11.11.2014
Titel
  • Der Ratgeber zum Jahreswagen
Inhalt
  • einkaufen, wenn der Hersteller vor einem Modellwechsel steht. In diesem Fall fällt der Preis des alten
  • Namen des Jahreswagens, da diese Fahrzeuge erst ein Jahr gefahren worden sind und anschließend verkauft
  • Modells enorm, weswegen hier echte Schnäppchen gemacht werden können. Handelt es sich bei einem
  • genau darüber informieren, wer den Wagen zuvor gefahren hat. Größtenteils sind das Werksangehörige
  • immer genau auf die Kleinigkeiten achten. Gerade der Punkt mit dem Gebrauchtwagen ist sehr wichtig

Abbruchjäger bei ebay.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 31.10.2014
Inhalt
  • Hälfte des geschätzten tatsächlichen Werts der Sache. Läuft das Angebot regulär ab, werden sie meist
  • . Kaufpreis ist das Höchstgebot zum Zeitpunkt des Abbruchs. Die Vorgehensweise der Abbruchjäger. Wenn ein
  • der Abbruchjäger. Bei ebay werden Verträge geschlossen. Für einen Vertrag ist es erforderlich, dass
  • niemanden zu kennen, der einen Bedarf dafür habe. Damit fehlt es, bedingt durch den fehlenden
  • , haben die Abbruchjäger ein günstiges Schnäppchen gemacht, dass sie leicht teurer weiterverkaufen

Abbruchjäger.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 31.10.2014
Inhalt
  • Hälfte des geschätzten tatsächlichen Werts der Sache. Läuft das Angebot regulär ab, werden sie meist
  • . Kaufpreis ist das Höchstgebot zum Zeitpunkt des Abbruchs. Die Vorgehensweise der Abbruchjäger. Wenn ein
  • der Abbruchjäger. Bei ebay werden Verträge geschlossen. Für einen Vertrag ist es erforderlich, dass
  • niemanden zu kennen, der einen Bedarf dafür habe. Damit fehlt es, bedingt durch den fehlenden
  • , haben die Abbruchjäger ein günstiges Schnäppchen gemacht, dass sie leicht teurer weiterverkaufen

Vertragsschluss und Angebotsabbruch bei ebay

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 24.10.2014
Inhalt
  • ist, dass es sich um einen Fall handeln muss, in dem der Verkauf nicht durchgeführt werden kann
  • /“Höchstbietenden“ zustande. Berechtigte Gründe für den vorzeitigen Abbruch: Manchmal kommt es vor, dass man sein
  • . Kein Argument ist es, den Verkauf nicht durchführen zu wollen. Mehr als auf die Kulanz der Bietenden
  • eine der obigen Situationen betrifft, ist es ratsam einen spezialisierten Rechtsanwalt aufzusuchen. Das
  • verkaufen. ebay bietet daneben den Reiz, ähnlich wie bei einer Höchstpreis-Auktion um „Schnäppchen

Abmahnung Bootleg: Pink Floyd Music Ltd. durch Sasse & Partner

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 01.10.2014
Inhalt
  • der Lauer und ein Schnäppchen oder ein gutes Geschäft kann schnell teuer werden. Das sollten Sie tun
  • den Schadensersatz. Der Aufwendungsersatz setzt sich zusammen aus den Anwalts- und den
  • Urheber- und Medienrecht. Dieser wird Sie in den wichtigen Punkten beraten können. Im Fall der
  • : Ist es doch passiert und Sie wurden abgemahnt, müssen Sie sich dennoch nicht allen Forderungen der
  • Sasse & Partner mahnen für die Pink Floyd Music Ltd. ab. Diese sei Auswertungsgesellschaft der

Wenn Björn Frommer das Unwesen des Filesharing erklärt, macht er das bei der ARD

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.08.2014
Titel
  • Wenn Björn Frommer das Unwesen des Filesharing erklärt, macht er das bei der ARD
Inhalt
  • € quasi ein Schnäppchen sei, war es gut, dass ich nur eine Zeitung in der Hand gehalten und Wasser
  • Am Mittwoch, 20.08.2014  konnte der interessierte Zuschauer in einem Bericht des
  • hätte.Eien Werbesendung der Abmahnindustrie zur besten Sendezeit. Wer hätte das nicht gerne?!Gut
  • die eigene Rechtsauffassung über den Äther ausstrahlt, dann muss Kanzlei das nutzen.Nur von einer
  • Sendung, über die bei Wikipedia zu lesen ist, dass die Themenpalette sehr breit gefächert sei; "von der

Auto verkaufen durch Auto Ankauf

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 16.03.2014
Inhalt
  • Wege des Autoverkaufs In der Folge suchten wir nach anderen Möglichkeiten, dass Fahrzeug anzupreisen
  • ernsthaftes Interesse an dem Fahrzeug selbst. Sie sind auf Schnäppchen aus, mit denen sie durch den
  • Informationen zur Verfügung gestellt, desto besser für den Ankäufer. Wir haben noch ergänzt, dass der Wagen
  • sie schon auf dem Weg seien und dann erst das Fahrzeug abzumelden. Denn wenn sie es doch nicht sind
  • Kontaktaufnahme durch den Auto Ankauf Dienst. Selbst wenn das Fahrzeug uninteressant ist oder man über de

Amtsgericht Eschweiler zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.01.2014
Inhalt
  • geboten zum Zeitpunkt des Abbruchs der eBay-Auktion – den PKW, immerhin einen VW Golf 4 Cabrio
  • „Schnäppchen“ soll über das Auktionsportal von eBay ermöglicht werden [...] Dabei entspricht es
  • , geliefert bekommen muss. Das Amtsgericht Eschweiler sprach den Anspruch zu: Der Kaufvertrag ist zu 1 Euro
  • das Gericht den Anbieter in der Pflicht: Dieser müsse vor einem Auktionsabbruch die bisherigen
  • Darlegungslast: Tut der Anbieter dies nicht, muss er konkrete Angaben zu den Gründen und zum zeitlichen Verlauf

Keine Treuwidrigkeit bei Spekulation auf eb*y-Auktionsabbruch und Ersatzansprüche

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 01.01.2014
Inhalt
  • auch, ein „Schnäppchen“ zu machen. Genau damit werben die Auktionshäuser auch. Nach der Anhörung des
  • sei, verneinte dies und führte hierzu in den Entscheidungsgründen u.a. folgendes aus: Der
  • Auktion. Der Kläger stellte sich auf den Standpunkt, es sei ein Vertrag zwischen den Parteien zustande
  • des Gerichts der Kläger offenbar neben seiner eigentlichen beruflichen Tätigkeit als
  • Beklagte hat ferner geltend gemacht, der Kläger handele treuwidrig und hat sich dazu auf ein Urteil des