Urteil des OLG Frankfurt vom 12.07.2007

OLG Frankfurt: einstweilige verfügung, persönlichkeitsrecht, mord, veröffentlichung, publikation, pressefreiheit, strafverfahren, privatsphäre, interessenabwägung, erlass

Gericht:

OLG Frankfurt 16.

Zivilsenat

Entscheidungsdatum:

Aktenzeichen:

16 U 13/07

Dokumenttyp:

Urteil

Quelle:

Normen:

§ 823 Abs 1 BGB, § 1004 BGB,

Art 1 GG, Art 2 GG, Art 5 GG

(Persönlichkeitsrechtsverletzung: Interessenabwägung bei

identifizierender Berichterstattung über einen verurteilten

Straftäter in einem Buchartikel)

Leitsatz

Zur Frage, ob die Nennung des Namens eines verurteilten Straftäters in einem

Buchartikel über Kriminalfälle zulässig ist

Tenor

Auf die Berufung des Verfügungsbeklagten wird das Urteil der 3. Zivilkammer des

Landgerichts Frankfurt am Main vom 12. Dezember 2006 abgeändert.

Die einstweilige Verfügung der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main

vom 18. August 2006 wird aufgehoben und der Antrag auf ihren Erlass

zurückgewiesen.

Der Verfügungskläger hat die Kosten des Rechtstreits zu tragen.

Das Urteil ist rechtskräftig.

Gründe

I. Der Verfügungskläger (nachfolgend: Kläger) wendet sich im Wege der

einstweiligen Verfügung gegen ein Kapitel in dem von dem Verfügungsbeklagten

(nachfolgend: Beklagter) verlegten Taschenbuch „Die … “, das von A als

Begleitbuch zu der Fernsehreihe der Q „Die …“ herausgegeben wurde. Das Buch

erschien im Jahr 2003 als Taschenbuchausgabe des ursprünglich 2001

veröffentlichten Hardcover-Buchs mit gleichem Titel, das der Y-Verlag verlegt. Auf

S. 250 - 274 dieses Taschenbuchs wird unter namentlicher Nennung des Klägers

über den Mordfall D berichtet.

Wegen weiterer Einzelheiten wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils

(Bl. 120 - 122 d. A.) Bezug genommen.

Das Landgericht hat dem beklagten Verlag mit Beschlussverfügung vom 18.

August 2006 strafbewehrt untersagt, das Taschenbuch zu vertreiben, anzubieten

oder im Vertrieb vorrätig zu halten, soweit dort über den Kläger im

Zusammenhang mit dem Mord an D unter vollständiger, identifizierender

Namensnennung berichtet wird. Auf den Widerspruch des Beklagten hat es die

einstweilige Verfügung durch Urteil vom 12. Dezember 2006 mit der Begründung

bestätigt, die beanstandete Berichterstattung verletze das allgemeine

Persönlichkeitsrecht des Klägers.

Die angegriffene Namensnennung in dem Buchartikel des Beklagten sei bereits

zum Zeitpunkt des Erscheinens im Jahr 2003 nicht zulässig gewesen. Die

Ausstrahlung des verfassungsrechtlichen Schutzes der Persönlichkeit ließe es

nicht zu, dass die Kommunikationsmedien sich über die aktuelle Berichterstattung

hinaus zeitlich unbeschränkt mit der Person eines Straftäters und seiner

Privatsphäre befassen. Als maßgeblicher Orientierungspunkt für die nähere

Bestimmung der zu ziehenden zeitlichen Grenze sei das Interesse an der

Wiedereingliederung des Straftäters in die Gesellschaft zu nennen. Nach der

Güterabwägung sei im Einzelfall wegen des seit der Verurteilung verstrichenen

Zeitraums trotz der Schwere der Tat die Nennung des Namens eines Straftäters

nicht gerechtfertigt, wenn für die Berichterstattung kein aktueller Anlass bestehe.

Ein solcher aktueller Anlass habe hier nicht vorgelegen. Entgegen der Auffassung

des Beklagten handele es sich nicht um ein andauerndes Strafverfahren von 1991

bis 2005, da zwischen Erkenntnisverfahren und Wiederaufnahmeverfahren zu

unterscheiden sei. Zudem sei 2003 das erste Wiederaufnahmeverfahren

rechtskräftig abgeschlossen gewesen und das zweite noch nicht anhängig

gemacht worden.

Der Pressefreiheit des Beklagten habe bereits im Zeitpunkt der Veröffentlichung

das Resozialisierungsinteresse des Klägers entgegengestanden. Einer

Identifizierung habe es zur zusammenhängenden Darstellung des Tatgeschehens,

der Ermittlungen und der Täters nicht bedurft.

Etwas anderes folge auch nicht aus dem eigenen Verhalten des Klägers

gegenüber den Medien. Die namentliche Erwähnung der Kläger auf der Homepage

des damaligen Verteidigers sei nicht im Rahmen der Mandatsausübung erfolgt.

Eine eventuelle konkludente Einverständniserklärung des Klägers habe sich auf die

Berichterstattung über konkrete Wiederaufnahmeverfahren beschränkt und

Zeitpunkte nach dem relevanten Erscheinungsjahr 2003 betroffen.

Dem Beklagten sei auch keine Aufbrauchfrist zu bewilligen. Eine solche komme nur

ausnahmsweise in Betracht. Auch sei es drei Jahre nach Erscheinen der

Restauflage dem Beklagten zumutbar, die unzulässigen Teile zu schwärzen oder

mit einem korrigierten Text zu überkleben.

Auf die Entscheidungsgründe des angefochtenen Urteils (Bl. 122 - 126 d. A.) wird

verwiesen.

Gegen dieses ihm am 22. Dezember 2006 zugestellte Urteil hat der Beklagte mit

einem am 18. Januar 2007 eingegangenen Schriftsatz Berufung eingelegt, die er

nach entsprechender Fristverlängerung mit einem am 22. März 2007

eingegangenen Schriftsatz begründet hat.

Er weist zunächst darauf hin, dass er sich gegenüber dem Kläger bereits vor Erlass

der einstweiligen Verfügung unter Vertragsstrafeversprechen unbedingt

verpflichtet habe, keine weiteren Exemplare des Buches „Die …“ auszudrucken

und aufzubinden. Da der Kläger in diesem Umfang bereits geschützt sei, habe kein

Anspruch auf eine darauf gerichtete einstweilige Verfügung bestanden.

Auch die einstweilige Verfügung im Hinblick auf die Restexemplare sei

unbegründet.

Das Informationsinteresse der Öffentlichkeit sei so lange gegeben, wie Verfahren

vor öffentlichen Gerichten geführt würden, die den Mord an D zum Gegenstand

hätten. Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses des Buches, das 2001 in seiner

Hardcoverauflage erschienen sei, sei das erste Wiederaufnahmeverfahren noch

nicht abgeschlossen gewesen. Dementsprechend laute der Schluss des Kapitels

„…“. Aktueller habe damals nicht berichtet werden können. Der Kläger habe

zudem jede Gelegenheit genutzt, die Presse über sein Verfahren informiert zu

halten. Soweit sein Strafverteidiger die Öffentlichkeit mit Informationen versorgt

habe, sei er dazu von seiner Schweigepflicht entbunden gewesen. Dann müsse

sich der Kläger das Verhalten des Strafverteidigers auch zurechnen lassen.

Zudem hätte er damit sein Einverständnis mit einer namentlichen Nennung in den

Medien erklärt. Selbst wenn die Namensnennung - wie vom Landgericht

angenommen - im Zeitpunkt des Erscheinens des Taschenbuchs 2003 unzulässig

gewesen wäre, wären in der Folgezeit durch den weiteren Wiederaufnahmeantrag

Rechtfertigungsgründe für die Berichterstattung entstanden.

Schließlich müsse ihm, dem Beklagten, eine Aufbrauchfrist gewährt werden. Im

Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens sei wegen des drohenden

wirtschaftlichen Schadens gegenüber dem offensichtlich geringfügigen Eingriff in

das Persönlichkeitsrecht des lebenslang einsitzenden Klägers die Ablehnung einer

Aufbrauchfrist ermessensfehlerhaft.

Der Beklagte beantragt,

das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 12. Dezember 2006 (2-03

O 568/06) dahingehend abzuändern, dass die einstweilige Verfügung vom 18.

August 2006 aufgehoben und der zugrundeliegende Antrag zurückgewiesen wird.

Der Kläger beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Er verteidigt das angegriffene Urteil. Die Publikation diene allein der Unterhaltung.

Sie habe bereits bei ihrem Erscheinen einen so schwerwiegenden Eingriff in das

Persönlichkeitsrecht dargestellt, dass der Vertrieb von Anfang an rechtswidrig

gewesen sei. Die angegriffene Berichterstattung unternähme es nämlich, ihn, den

Kläger, anlassunabhängig so in den Zusammenhang der absoluten Person der

Zeitgeschichte, des Schauspielers D, zu stellen, dass er tatsächlich lebenslang

unter voller Namensnennung legitimer Berichterstattungsgegenstand würde.

Er moniert zudem, dass sich die Publikation gar nicht mit seinen

Wiederaufnahmegesuchen beschäftige; Gegenstand sei allein die ursprüngliche

Tat. Auch lasse der Beklagte unberücksichtigt, dass Äußerungen eines Straftäters

in der Öffentlichkeit, mit der er seine Unschuld beteuere, in der Tendenz

resozialisierungsfreundlich seien. Die Rechtewahrung - hier über

Wiederaufnahmeanträge - dürfe ihm nicht persönlichkeitsrechtlich zum Nachteil

gereichen. Schließlich sei sein Verteidiger nur deshalb an die Öffentlichkeit

gegangen, weil zuvor staatliche Organe unter Namensnennung an die

Öffentlichkeit getreten seien.

II. Das zulässige Rechtsmittel hat Erfolg, da es an einem Verfügungsanspruch

fehlt. Abgesehen davon, dass das Landgericht die von dem Beklagten bereits

abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung hinsichtlich der noch nicht

aufgebundenen und ausgedruckten Exemplare unberücksichtigt gelassen hat,

steht dem Kläger kein Anspruch gegen den beklagten Verlag auf Unterlassung des

Vertriebs, des Angebots und des Vorrätighaltens der Restauflage zu.

Entgegen der vom Landgericht vertretenen Auffassung war die Namensnennung in

dem angegriffenen Buchartikel des Beklagten zum Zeitpunkt ihres Erscheinens

zulässig. Das Landgericht hat zwar zutreffend die von dem

Bundesverfassungsgericht in seinem Lebach - I - Urteil (BVerfGE 35, 202)

aufgestellten Grundsätze dargelegt, ist jedoch zu einer Abwägung zwischen dem

allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Klägers und der durch Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG

gewährleisteten Pressefreiheit des Beklagten gekommen, die den Besonderheiten

des Einzelfalls nicht gerecht wird.

Grundsätzlich gewährt das Persönlichkeitsrecht auch verurteilten Straftätern

Schutz vor einer zeitlich unbeschränkten Berichterstattung durch die Medien.

Allerdings vermittelt das allgemeine Persönlichkeitsrecht Straftätern keinen

Anspruch darauf, in der Öffentlichkeit überhaupt nicht mehr mit der Tat

konfrontiert zu werden. Eine vollständige Immunisierung vor der ungewollten

Darstellung persönlichkeitsrelevanter Geschehnisse gibt es nicht. Entscheidend ist

vielmehr stets, in welchem Maße eine Berichterstattung die

Persönlichkeitsentfaltung beeinträchtigen kann (BVerfG NJW 2000, 1859). Dabei

hat das Bundesverfassungsgericht eine feste Grenze zwischen der grundsätzlich

zulässigen aktuellen Berichterstattung und einer unzulässigen späteren

Darstellung oder Erörterung nicht allgemein festgelegt. Vielmehr liegt das

entscheidende Kriterium darin, ob die betreffende Berichterstattung eine erheblich

neue oder zusätzliche Beeinträchtigung des Täters zu bewirken geeignet ist

(BVerfGE 35, 202). In diesem Zusammenhang kommt für die nähere Bestimmung

der zeitlichen Grenze das Interesse an der Resozialisierung des Straftäters in

Betracht, dessen entscheidendes Stadium mit der Entlassung beginnt (BVerfGE

35, 202). Diesem Kriterium hat das Landgericht in der Abwägung eine zu hohe

Bedeutung beigemessen. In den Jahren 2001 bis 2003 stand nämlich eine

Entlassung des Klägers und damit eine zeitnah zu erfolgende Vorbereitung auf die

Rückkehr in die Gesellschaft nicht im Raum. Allein der zeitliche Ablauf zwischen

Verurteilung und Berichterstattung rechtfertigt aber nicht die Annahme, dass das

Resozialisierungsinteresse des Betroffenen überwiege. Zudem ist nicht ersichtlich,

dass die Veröffentlichung des Buches durch den beklagten Verlag zum damaligen

Zeitpunkt eine erheblich neue oder zusätzliche Beeinträchtigung des Klägers hätte

bewirken können. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass der Mord an D ein

besonders spektakuläres, aufsehenerregendes Verbrechen war, das die Nation

aufwühlte und im Hinblick auf die Person des Opfers, die Tatumstände, die

schwierige Ermittlungsarbeit und das sich lang hinziehende Strafverfahren im

Fokus der Öffentlichkeit stand. Auch nach der Verurteilung des Klägers im Jahr

1993 wurde in der Presse weiter über den Mordfall unter namentlicher Nennung

des Klägers berichtet, insbesondere im Rahmen der ab November 1999 von dem

Kläger und seinem Bruder gestellten Wiederaufnahmeanträge. Zwar ist zutreffend,

dass niemand den Schutz seiner Privatsphäre dadurch verliert, dass über ihn -

gegebenenfalls unzulässigerweise - berichtet wurde und er nichts dagegen

unternommen hat. Allerdings hat der Kläger die Medienberichterstattung unter

voller Namensnennung durch eigenes Zutun gewünscht und gefördert. Das ergibt

sich insbesondere aus den Schreiben des Klägers vom 31. August 2004 und 23.

November 2004 an die Chefredaktion der X Zeitung und aus der Presseerklärung

seines Verteidigers, RA1, vom 15. April 2005. Zwar liegen sie zeitlich nach

Erscheinen des streitgegenständlichen Buches; sie lassen aber in Verbindung mit

den weiteren von dem Beklagten vorgelegten Presseartikeln den Rückschluss auf

das wirkliche Interesse des Klägers zu, das stets dahin ging, die Öffentlichkeit von

seiner Unschuld zu überzeugen und sich in einem günstigen Licht darzustellen, um

ein mögliches Wiederaufnahmeverfahren positiv zu beeinflussen. Soweit der Kläger

behauptet, sein Verteidiger habe sich nur deshalb an die Presse gewandt, weil dies

zuvor die staatlichen Organe getan hätten, vermag der Senat dies den

vorgelegten Unterlagen nicht zu entnehmen. Zudem überzeugt die

Argumentation des Landgerichts nicht, wonach sich eine mögliche konkludente

Einwilligung des Klägers mit einer namentlich identifizierenden Berichterstattung

lediglich auf das Wiederaufnahmeverfahren bezogen habe. Zum einen ist eine

Unterscheidung zwischen einer Berichterstattung über den Wiederaufnahmeantrag

und über die Tat als solche nicht ohne weiteres möglich, da es im Rahmen eines

Wiederaufnahmeverfahrens bzw. eines vorangehenden Antrags gerade um die Tat

und die Frage geht, ob der Betroffene zu Unrecht verurteilt wurde. Zum anderen

darf zwar niemand dadurch Nachteile erleiden, dass er Rechtsmittel geltend

macht. Wer sich damit aber namentlich an die Öffentlichkeit wendet, muss es

hinnehmen, wenn die Öffentlichkeit - ebenfalls unter Namensnennung - die Tat

beleuchtet, auch wenn der Fokus nicht auf dem Wiederaufnahmeantrag gelegt

wird. Andernfalls hätte es der Kläger in der Hand zu entscheiden und zu

bestimmen, was über ihn berichtet wird. Dies würde zu einer einseitigen

Berichterstattung und einer nicht hinnehmbaren Einschränkung der Pressefreiheit

sowie Instrumentalisierung der Presse führen.

Dem Kläger ist zuzugestehen, dass es sich bei dem Artikel um eine umfangreiche

Abhandlung über das Opfer, die Täter und die Hintergründe der Tat handelt.

Allerdings ist der Wirkungskreis einer Buchveröffentlichung weniger umfassend als

eine Berichterstattung in der Tagespresse oder im Fernsehen. Vor dem

Hintergrund der kurz vor dem Veröffentlichungszeitraum und auch nachfolgend

nach wie vor aktuellen, vom Kläger selbst unterstützten Berichterstattung über die

Wiederaufnahmeanträge und des Umstandes, dass es sich um einen der

spektakulärsten Kriminalfälle des letzten Jahrhunderts in Deutschland handelt, war

die namentliche Nennung des Klägers in der angegriffenen Publikation letztlich

nicht zu beanstanden.

Ein Unterlassungsanspruch des Klägers ergibt sich auch nicht aus dem Umstand,

dass noch eine restliche Auflage des Buches zum Verkauf ansteht und das

Haftende des Klägers näher rückt. Eine im Zeitpunkt der Veröffentlichung

zulässige Berichterstattung bleibt auch dann zulässig, wenn sich die Umstände

ändern. Insoweit ist es einem Verlag auch nicht zuzumuten, jeweils erneut

abzuwägen, ob einem zunächst zulässigen Vertrieb zu einem späteren Zeitpunkt

Persönlichkeitsrechte Betroffener entgegenstehen könnten. Dies widerspräche

auch dem Schutz wirtschaftlicher Entscheidungen, die im berechtigten Vertrauen

auf ihre Rechtmäßigkeit getroffen wurden. Im Übrigren dürfte der restlichen

Auflage von etwa 2000 Exemplaren, die nach Auskunft des Beklagten nicht weiter

beworben werden, keine Marktbedeutung zukommen.

III. Die Kostenentscheidung folgt aus § 91 Abs. 1 ZPO.

Hinweis: Die Entscheidung wurde von den Dokumentationsstellen der hessischen Gerichte

ausgewählt und dokumentiert. Darüber hinaus ist eine ergänzende Dokumentation durch

die obersten Bundesgerichte erfolgt.