Urteil des BGH vom 11.05.2015

Urteil vom 11.05.2015

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

X I Z R 1 1 9 / 1 3

vom

11. Mai 2015

in dem Rechtsstreit

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11. Mai 2015 durch den

Vorsitzenden Richter Dr. Ellenberger, die Richter Maihold und Dr. Matthias

sowie die Richterinnen Dr. Derstadt und Dr. Dauber

beschlossen:

Die Gehörsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Senats

vom 14. April 2015 wird zurückgewiesen. Das als übergangen

gerügte Vorbringen ist vom Senat berücksichtigt worden.

Zur Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist (§ 234 Abs. 1 Satz 2

ZPO) wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Kläger - wie er

selbst mitteilt - zwar in dem Parallelverfahren XI ZR 458/13 bereits

am 13. April 2014 unter Berufung auf den Beschluss des

IX. Zivilsenats vom 25. April 2013 (IX ZB 179/10) die Zulassung

einer Revision zur Rechtsfortbildung beantragt hat, im vorliegen-

den Rechtsstreit aber unter Berufung auf diese Entscheidung erst

am 10. Juni 2014 zur Geltendmachung eines entsprechenden

Zulassungsbegehrens Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand

beantragt hat.

Ellenberger

Maihold

Matthias

Derstadt

Dauber

Vorinstanzen:

LG Berlin, Entscheidung vom 15.11.2011 - 21 O 438/10 -

KG Berlin, Entscheidung vom 18.02.2013 - 24 U 175/11 -