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LG München I - Zugänglichmachung von Produktfotos auf Internet-Verkaufsplattform II)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • Verletzung des Schutzgesetzes in Betracht (vgl. Cepl/Voss/Zöllner, 2. Auflage 2018, ZPO vor § 12 Rn. 76
  • gerechtfertigt (vgl. Zöller/Geimer, ZPO 32. Aufl., Anh I Art. 7 EuGVVO, Rn. 53 m.w.N.). Zum Nachweis des
  • folgt zugleich die örtliche Zuständigkeit des Landgerichts München I, ein Rückgriff auf § 32 ZPO ist
  • nicht erforderlich (vgl. Zöller/Geimer ZPO 32. Aufl., Anh I, Art. 7 EuGVVO, Rn. 2), wobei hieraus kein
  • -Sternberg, Urheberrecht 5. Auflage 2017, § 19 a Rn. 60) und das Sichtbarmachen über den Aufruf der

LG München I - Öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildwerken auf einer Online-Verkaufsplattform I

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • Gerichtsstand auch der Ort der Verletzung des Schutzgesetzes in Betracht (vgl. Cepl/Voss/Zöllner, 2. Auflage
  • 2018, ZPO vor § 12 Rn. 76) in Betracht. Demnach ist bei einer geltend gemachten Verletzung eines
  • Gestaltung des Prozesses gerechtfertigt (vgl. Zöller/Geimer, ZPO 32. Aufl., Anh I Art. 7 EuGWO, Rn
  • , ein Rückgriff auf § 32 ZPO ist nicht erforderlich (vgl. Zöller/Geimer, ZPO 32. Aufl., Anh I, Art
  • . Aufl. 2017, § 31 Rn. 46). Nicht zu beurteilen ist dagegen in diesem Zusammenhang, ob eine

LG Dortmund - Zur Freistellung von ausländischen Handballspielern für Belange des jeweiligen Nationalverbandes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Schiedsvereinbarung unterfällt (Zöller/Geimer, ZPO, 30. Auflage, § 1032 RN 1).Bis zum Beginn der ersten
  • (Probleme im Zusammenhang mit Dopingvergehen, Beschwerden von einzelnen Sportlern) kann der
  • - mannschaften im Zusammenhang mit internationalen Veranstaltungen abzustellen. Die Termine ergeben sich aus
  • gegen Verletzungen jeder Art, die im ursächlichen Zusammenhang mit der Maßnahme entstehen, versichert
  • ausländischer Nationalverbände sowohl im Zusammenhang mit kontinentalen Veranstaltungen (EHF) als auch

LG München I: Verbraucherinformation über den Termin der Warenlieferung im Internethandel

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Inhalt
  • Frage, mit welcher Abwicklung des Vertrages der Verbraucher rechnen dürfe. Im vorliegenden Zusammenhang
  • Entscheidungsbefugnis des Gerichts (§ 308 Abs. 1 ZPO) nicht erkennbar abgegrenzt seien, sich die Beklagte
  • Unterlassungsantrag gemäß Klageantrag Ziffer I. hinreichend bestimmt. I. Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO
  • Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG (vgl. zu diesem Erfordernis Köhler/Bornkamm/Köhler, UWG, 35. Auflage
  • , BGB, 7. Auflage, § 312a Rdnr. 25 f.; OLG München, Beschluss vom 08.10.2014, Az.: 29 W 1935/14 = BeckRS

Persönlichkeitsrecht: LG Köln - Untersagung der Verbreitung von in sozialem Netzwerk getätigten Äußerungen über Beziehung eines Profisportlers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Inhalt
  • zeitlichen Zusammenhang mit den streitgegenständlichen Veröffentlichungen beendeten der Kläger und seine
  • Beziehung Stellung genommen, sodass eine klassische Selbstöffnung vorliege. Bei den im Zusammenhang mit
  • positiv festzustellen (Palandt-Sprau, Kommentar zum BGB, 74. Auflage 2015, § 823 BGB, Rn. 95 m.w.N
  • Verhalten des Klägers in Zusammenhang mit einer mutmaßlichen Beziehung zu T und seiner Beziehung zu D
  • einem Nebensatz angerissen wird, um zu betonen, dass sich der Kläger im Zusammenhang mit vorherigen