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Mining, Forging und Staking von Kryptowährungen im Steuerrecht

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 15.05.2022
Inhalt
  • Zufallsauswahl eingesetzt wird, um auf Basis der Teilnahmedauer und/oder Höhe der eingesetzten Einheiten einer
  • unterhalb der Freigrenze des § 22 Nr. 3 S. 2 EStG bleiben. 6. Steuerpflicht beim Staking von
  • der KryptowährungenWas sind virtuelle Währungen und sonstige Token?Mining und Forging (Minting) von
  • Staking im Rahmen von Staking-Pools zu unterscheiden. 2. Was sind virtuelle Währungen und
  • sonstige Token? Virtuelle Währungen sind laut oben genanntem BMF-Schreiben “digital dargestellte

Was ist beim Thema Unterhalt zu beachten?

Rechtsanwalt Benjamin Deutscher vom 09.03.2022
Titel
  • Was ist beim Thema Unterhalt zu beachten?
Inhalt
  • Unterhalt geregelt werden soll. Welche Möglichkeiten gibt es, die verschiedenen Unterhaltsansprü
  • ;ftigen Scheidung und dem nachehelichen Unterhalt ab der rechtskräftigen Scheidung. Muss die
  • Trennungsunterhalt und der nacheheliche Unterhalt können durch das Familiengericht verbindlich
  • Rechtsanwaltes im UnterhaltsrechtBevor sich Eheleute auf weitreichende Entscheidung zum Unterhalt einlassen
  • weitreichenden Regelung, wie dem Unterhalt, immer vorab eine Beratung durch einen Rechtsanwalt erfolgen

BGH - Medien dürfen nicht mit Prominentenfoto für "Urlaubslotto" werben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.02.2021
Inhalt
  • auf die linke Spalte die gesamte Zeitungsseite genutzt. Unterhalb der Überschrift befand sich ein
  • genannt war. Unterhalb des Fotos wurde das "Urlaubslotto" erläutert. Zudem waren dort vier
  • hat das Berufungsgericht die Interessen des Klägers höher gewichtet als die der Beklagten. Zu Gunsten
  • des Klägers und seine Rolle als Kapitän in der Fernsehserie "Das Traumschiff" enthält, sind der

LG Würzburg: Keine wettbewerbswidrige Täuschung durch Fitness-Studio bei Vertragsverlängerung aufgrund von COVID-19

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. 4
  • . Die Beklagte unterhält ihren Geschäftssitz im Gerichtsbezirk des Landgerichts Würzburg, womit nach
  • um jene Monate zu verlängern, in denen die Studios geschlossen sind, bringe sie gegenüber ihren
  • erhoben werden kann. Rechtsansichten sind im Grundsatz jedoch Meinungsäußerungen, die einer solchen
  • Überprüfung nicht zugänglich sind (vgl. BGH GRUR 2019, 754 Rn. 27). Dies folgt schon daraus, dass in die

LG München I - Ticketzweitmarkt oder Wettbewerbswidrigkeit des Weiterverkaufs von personalisierten Fußballtickets

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Beklagten wird angedroht, dass für jeden Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld bis zur Höhe von EUR
  • verurteilt, den für die außergerichtliche Rechtsverfolgung angefallenen Betrag in Höhe von EUR 1.822,96
  • nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 25.09.2019 an die Klägerin zu
  • /4, der Beklagte 3/4.   Das Urteil ist hinsichtlich Ziffer 1 gegen Sicherheitsleistung in Höhe von
  • € 10.000,00 im übrigen gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des zu vollstreckenden

BGH - Telefonnummer ist "verfügbar" und daher in der Widerrufsbelehrung anzugeben, wenn Anbieter den Eindruck erweckt die Telefonnummer für Kontakte mit Verbrauchern zu nutzen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • in Höhe von 612,80 € auf.   Der Beklagte gab unter dem 8. Januar 2015 eine strafbewehrte
  • 12. Januar 2015 geltend gemachte Anspruch auf Ersatz seiner Abmahnkosten in Höhe von 612,80
  • , obwohl sie einen geschäftlich genutzten Telefonanschluss unterhält. Dadurch, dass die Telefonnummer
  • Verbraucher Informationen zu vermitteln sind (vgl. BGH, Urteil vom 25. Februar 2016 - I ZR 238/14
  • und Abs. 4 in Verbindung mit Anhang I Teil A der Richtlinie 2011/83/EU ins deutsche Recht und sind

BSG zur Sozialversicherungspflicht angestellter Gesellschafter

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 17.10.2020
Inhalt
  • erhielt eine vorab vereinbarte feste monatliche Vergütung ohne Erfolgsbeteiligung in Höhe von 5.000
  • Trotz ihres Anteils am Stammkapital in Höhe von 70 % versetzte ihre Gesellschafterstellung sie
  • somit unterhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenzen. Zudem hatte sie Anspruch auf 30 Tage Erholungsurlaub im
  • zusammen eine GmbH gegründet. Beide Brüder sind Geschäftsführer und jeweils hälftig am Stammkapital der

Atheistin steht Entschädigung für Diskriminierung wegen Religion zu

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.10.2020
Inhalt
  • Diskriminierungsentschädigung in Höhe von 10.000,00 €. Gericht entscheidet zugunsten der Klägerin Das
  • Arbeitsgericht sprach ihr mit Urteil vom 18.09.2020 eine Entschädigung in Höhe von 1,5
  • konfessionslos (Atheistin). Laut Homepage unterhält die evangelische Landeskirche Baden aber vielfältige
  • Oberkirchenrat in Karlsruhe ist die oberste Dienstbehörde der Landeskirche. Dort sind rund 450 Mitarbeiterinnen

Wie kann ich meinem Kind im Falle einer Trennung oder Scheidung helfen?

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 23.01.2020
Titel
  • Wie kann ich meinem Kind im Falle einer Trennung oder Scheidung helfen?
Inhalt
  • treffen daher Entscheidungen, die für Ihr Kind erheblich sind wie z.B. Wahl der Schule
  • einer Trennung mit Kindern entstehen zusammengetragen: Wie sage ich es meinem Kind, dass sich Papa
  • , bietet es sich an, dem Kind ganz offen von der anstehenden Trennung und welche Konsequenzen diese nach
  • sich ziehen wird, zu erzählen. Sie sollten in dem Gespräch dem Kind auch deutlich machen, dass es
  • Verantwortung für die Situation haben. Beantworten Sie dem Kind auch Fragen, denn dadurch fühlt sich

Feststellung einer alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 15.09.2019
Inhalt
  • , wenn die Blutalkoholkonzentration des Angeklagten zur Tatzeit zwar unterhalb des Grenzwertes liegt
  • kann (BGH, Urteil vom 22. April 1982 – 4 StR 43/82 –, BGHSt 31, 42-46, Rn. 6). Dabei sind die
  • an eine konkrete Ausfallerscheinung zu stellenden Anforderungen um so geringer, je höher die

OLG Köln Lizenzschadensersatz bei unzulässiger Bildverwendung im Rahmen des sog. Clickbaiting

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 20.03.2018 zu
  • Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 08.10.2015 zu zahlen
  • vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung abwenden durch Sicherheitsleistung in Höhe
  • Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. IV. Die Revision
  • , die Beklagte zu verurteilen, 1. an ihn eine angemessene fiktive Lizenzgebühr, deren Höhe in das

OLG München zur Verwendung des Dash Button

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • Höhe von jeweils 15.000,- € und die Vollstreckung aus Ziffer 1. b. des Urteils des Landgerichts
  • durch Sicherheitsleistung in Höhe von 2.500,- € abwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung
  • Sicherheit in jeweils gleicher Höhe leistet. Im Übrigen kann die Beklagte die Vollstreckung durch
  • Sicherheitsleistung in Höhe von 115% des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Klägerin
  • vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 115% des zu vollstreckenden Betrags leistet. Tatbestand

OLG Düsseldorf - Berechtigung zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Patentverletzung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Sicherheitsleistung in Höhe von 800.000,- € abwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit
  • in gleicher Höhe leistet. Die Beklagten dürfen die Zwangsvollstreckung der Streithelferin gegen
  • Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die
  • Streithelferin vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages
  • leistet. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung der Beklagten gegen Sicherheitsleistung in Höhe von

BGH legt dem EuGH Fragen vor wann eine Telefonnummer verfügbar im Sinne der Muster-Widerrufsbelehrung ist und in der Widerrufsbelehrung anzugeben ist

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.06.2019
Inhalt
  • Abmahnung in Höhe von 612,80 € auf. Der Beklagte gab unter dem 8. Januar 2015 eine strafbewehrte
  • Berufungsgerichts unstreitig einen geschäftlich genutzten Telefonanschluss unterhält. Dazu hat die
  • Richtlinie 2011/83/EU ins deutsche Recht und sind daher in Übereinstimmung mit diesen Vorschriften
  • Unternehmen vorhanden anzusehen sind, die ausschließlich zu anderen Zwecken als für den Kontakt zu
  • Unternehmen vorhanden anzusehen sind, die der Unternehmer bislang ausschließlich zu anderen Zwecken wie

LG München I - Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • jeweils zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab 23.01.2018. 4. Es
  • hinsichtlich Ziff. 1 des Tenors gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 1.000 € pro Titel und Beklagten
  • Höhe von 5.000 € pro Beklagten vorläufig vollstreckbar. Im Übrigen ist das Urteil ist gegen
  • Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar
  • die genannten Musiktitel zur Unterlassung, Auskunftserteilung und Zahlung der Abmahnkosten in Höhe