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Beschäftigungsverbot ohne Impfung erst nach Verbot durch Behörde

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.06.2022
Inhalt
  • sei nur bei Neueinstellungen in den gesetzlich festgelegten Pflege- und Gesundheitseinrichtungen die
  • einrichtungsbezogene Impfpflicht gebilligt (Beschluss vom 27.04.2022, AZ: 1 BvR 2649/21). Bei der Auslegung ist
  • der Lage, tiefsitzende Überzeugungen bei meinen Klienten (auch „Coachee“ genannt) aufzuspüren und
  • Beschäftigungsverbot. Ein unmittelbares Verbot gelte nur bei Neueinstellungen ab dem 16.03.2022, wie
  • 2082/21). Nachlässigkeiten beim Tragen einer Maske müssen danach vor einer Kündigung zunächst

Glätteunfall – Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.07.2012
Titel
  • Glätteunfall – Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
Inhalt
  • verhält. Hier hatte der Nachbar seit 15 Jahren den Bürgersteig vor dem Haus des Beklagten während dessen
  • , die bei Glätte auf dem Bürgersteig vor dem Grundstück des Beklagten zu Fall gekommen war.Zum
  • dem Grundstück des Beklagten zu Fall kommen zu sein, der zu diesem Zeitpunkt im Urlaub weilte. Der
  • anvertrauen und muss nicht seinen Urlaub unterbrechen, um den Nachbarn zu kontrollieren, wenn der
  • Nachbar in den letzten 15 Jahren zuverlässig geräumt und gestreut hat. Mit diesem Urteil hat der 11

Das Playstation-Debakel und der Mittelstand

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.04.2011
Titel
  • Das Playstation-Debakel und der Mittelstand
Inhalt
  • – neben der Frage nach Nachlässigkeiten beim Anbieter – auch nach der Verantwortung der Nutzer fragen
  • ist, als die Arztpraxis von Nebenan. Und in der Tat stimmt das auch, denn wenn ein Datendebakel bei
  • auf Sony zu blicken und damit die Augen vor den eigenen Problemen zu verschließen. Jeder der Daten
  • sich auf den Ernstfall nicht nur technisch, sondern auch juristisch vorbereiten sollte – mit dem
  • . Aber: Der Effekt wird wieder sein, dass all die vielen “kleinen” und mittelständischen Unternehmen

Nachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung sind zu vermeiden!

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 17.02.2011
Titel
  • Nachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung sind zu vermeiden!
Inhalt
  • Hinweis, dass gerade in Jugendschutzsachen Nachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung nach § 247 StPO
  • Frankfurt Oder in dem der Angeklagte wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes und zweier Fälle
  • . Abschließend gibt der BGH dem Angeklagten und den Nebenklägerinen noch folgendes mit auf den
  • und bei deren Protokollierung wie bei der Urteilsfassung unbedingt zu vermeiden sind. Sie können
  • kindlicher Zeugen einhergehen.   Dies hat der Bundesgerichthof in seinem Urteil vom 27.01.2011 in dem

Nachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung sind zu vermeiden!

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 17.02.2011
Titel
  • Nachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung sind zu vermeiden!
Inhalt
  • , dass gerade in Jugendschutzsachen Nachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung nach § 247 StPO und
  • in dem der Angeklagte wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes und zweier Fälle des
  • gibt der BGH dem Angeklagten und den Nebenklägerinen noch folgendes mit auf den weiteren
  • bei deren Protokollierung wie bei der Urteilsfassung unbedingt zu vermeiden sind. Sie können allein
  • Zeugen einhergehen. Dies hat der Bundesgerichthof in seinem Urteil vom 27.01.2011 in dem Verfahren 5