Suche nach "erforderliche festellungen bei"

Ergebnisse 10

Seite 1 von 1

OLG München zur Verwendung des Dash Button

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • auf dem Markt beeinflusst werden können. Allerdings ist bei der Prüfung, ob das jeweils beanstandete
  • beanstandeten Praktiken bei der Abwicklung der Verbraucherverträge gegen Verbraucherschutzgesetze
  • Produktdetails bei späteren Nachbestellungen eventuell ändern (zum Beispiel Preis, Steuern
  • Waren. Seit 2016 können in Deutschland bestimmte Produkte des täglichen Bedarfs bei der Beklagten
  • Servicefähiges Gerät kaufen möchten, können sich manche Angebote und Produktdetails bei späteren

OLG München - Angabe von wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Ware auf Bestellseite eines Onlineshops erforderlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Titel
  • OLG München - Angabe von wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Ware auf Bestellseite eines Onlineshops erforderlich
Inhalt
  • dienen, fernliegend. Es mag aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit bei größeren Bestellungen - de
  • , dem Material des Gestells und dem Gewicht bei Sonnenschirmen sowie beim Material bei
  • und diese nun bestellen will. Nach Wertung des Senats müsste bei jedem Produkt die volle
  • Produktdetailseite. Bei Anklicken der Schaltfläche „Zur Kasse gehen“ waren ebenfalls nur diese
  • einen Link vom „digitalen Warenkorb“ aus erreichbar seien. Bei dem Gewicht eines Sonnenschirms

OLG Hamburg - Verstöße gegen DSGVO sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Bestellungen von Therapieallergenen zu kommen, denn der – wie bei der Klägerin – um eine Einwilligung
  • , was bei dem Personal der Beklagten und ihrer Muttergesellschaft – unstreitig – nicht der Fall sei. Die
  • Erforderlichkeit und bei Bestehen einer Geheimhaltungspflicht erlaubt sei. Im Vordergrund stehe der Verbraucher als
  • Personen, die an ihrer beruflichen Tätigkeit mitwirken, weitergeben dürften. Letzteres sei bei den
  • und sei bei den Mitarbeitern der Beklagten nicht der Fall. Die Strafandrohung des § 203 StGB sei mit

Quo vadis Datenschutz?

Dr. Sebastian Kraska vom 18.12.2018
Inhalt
  • , welches bei unseren eigenen Mandanten seit April 2018 in Verwendung steht. Großbritannien hat
  • Schach als auch Go dienen, bei denen der Mensch gegen den Rechner keine Chance mehr hat. Dies wird
  • Erfolgen bei der Früherkennung und Diagnose von Erkrankungen. Mittels künstlicher Intelligenz lassen
  • von Startort und Ziel, sowie die Verantwortung während des Betriebs könnten bei diesem verbleiben
  • -Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie

Markenrecht - BGH: Webseite kann durch Metatags Inlandsbezug erhalten, obwohl sie sich primär ans Ausland richtet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • in Deutschland registrierten Marke erforderliche wirtschaftlich relevante Inlandsbezug bei einer
  • bei der gebotenen Gesamtabwägung den erforderlichen Inlandsbezug noch aufweist. Da die Verurteilung
  • Feststellungen des Berufungsgerichts bei der erforderlichen Gesamtabwägung ein noch ausreichender
  • Klagemarke bestehe bei Würdigung aller relevanten Umstände Verwechslungsgefahr. Der beanstandeten
  • Zeichenbenutzung fehle nicht der erforderliche wirtschaftlich relevante Inlandsbezug. Zwar richte

AGB-Recht: Vorbehalt einer 5-tätigen Frist zur Annahme des Vertragsangebots des Verbrauchers in AGB von Online-Shops unwirksam

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.02.2016
Inhalt
  • vorbehält, unwirksam. Warum verwenden Online-Shops solche AGB-Klauseln? Bei Bestellungen über das Internet
  • -Händlern eine Überprüfung ihrer AGB und, sofern erforderlich, eine rechts- und abmahnsichere
  • präsentiert werden, stellt noch kein Vertragsangebot an den Besteller dar. Juristisch handelt es sich beim
  • (…) Fristen für die Annahme (…) eines Angebots (…) vorbehält.“ Dem Kunden sei es angesichts der
  • -Shop-Betreiber angenommen wird. Unter Berücksichtigung der Regelung in § 147 Abs. 2 BGB sei eine

Ermittlung des Zollwerts von Spielfilm-DVDs

martina heck vom 21.08.2013
Inhalt
  • Welcher Zollwert ist bei der Einfuhr von DVDs mit Spielfilmen für die Berechnung des abzuführenden
  • solcher DVDs bei Anmeldung des an den in einem Drittland ansässigen Hersteller der DVDs nach Maßgabe
  • sie dann auf der Grundlage der von den europäischen Tochterunternehmen der Filmproduzenten bei der X
  • . Dafür zahlen sie an die Filmstudios Lizenzgebühren. Um deren Berücksichtigung bei der Ermittlung des
  • zahlenden Lizenzgebühren zugrunde gelegt (so bei den Filmen der Y), teils die durchschnittlich für DVDs

Sozialrecht

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 17.07.2013
Inhalt
  • folgt begründet: Nach § 1 KSVG werden selbstständige […] 0 comments Erforderliche Festellungen bei
  • 21.03.2012 – L 2 AS 517/11 B – u.a. festgestellt, dass auch bei einer Untätigkeitsklage die Nr
  • . 3103 VV RVG anzuwenden ist, wenn bei ihrer Erhebung der Rechtsanwalt bereits im Verwaltungsverfahren

Einsicht der Zollverwaltung in Geschäftsunterlagen einer Taxizentrale

martina heck vom 07.01.2013
Inhalt
  • Fahrzeug angemeldet und bei welchem Unternehmen er tätig sei. Nach Hinweis auf die Folgen einer
  • . Jeder Fahrer der angeschlossenen Taxiunternehmen muss sich bei Arbeitsaufnahme mit einer PIN-Nummer bei
  • SchwarzArbG haben Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Auftraggeber und Dritte, die bei einer
  • oder Datenlisten ungesondert zur Verfügung zu stellen. Bei den vom Huptuollamt verlangten Angaben
  • definiert als Dienst- oder Werkleistung, bei der sozial-, steuer-, arbeits- und ausländerrechtliche

Erforderliche Festellungen bei Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 27.04.2012
Titel
  • Erforderliche Festellungen bei Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges
Inhalt
  • Senat zudem darauf hin, dass bei Annahme von Unterlassungsdelikten eine Auseinandersetzung mit § 13
  • beantragten Leistungen bestand. Demgemäß sind detaillierte Ausführungen dazu erforderlich, wie sich
  • , jeweils m.w.N.). Demgemäß sind detaillierte Ausführungen dazu erforderlich, wie sich die
  • . Die Rückzahlungspflicht des Angeklagten hinsichtlich der vorgenannten Summe sei bestandskräftig
  • Angeklagten bestandskräftig festgestellt sei. Eine Verurteilung nach § 263 StGB wegen betrügerisch