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VG Gelsenkirchen - Kamera-Beobachtung einer Versammlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • . Die Bilder aus dem Einsatzraum seien erforderlich gewesen, damit der Polizeiführer seine
  • gab die Klägerin an die für sie zuständige Kontaktbeamtin weiter. Der Beklagte wandte sich während
  • Klage erhoben. Die Klage sei zulässig, insbesondere habe sie ein berechtigtes Interesse an der
  • Bilder gespeichert werden oder nicht, da dies für den Versammlungsteilnehmer nicht erkennbar sei. Die
  • Kräften, die Videoaufnahmen vornehmen, unterscheide, habe der Beklagte dies nicht näher dargelegt. Im

Auto-Testbericht auf Facebook-Seite

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.10.2018
Titel
  • Auto-Testbericht auf Facebook-Seite
Inhalt
  • seiner Facebook-Seite den Testbericht für einen Mitsubishi. Das geteilte Facebook-Posting stammte
  • Auto-Testbericht als Werbung zu werten sei. Dies habe zur Folge, dass Angaben zu den offiziellen CO2
  • Das Oberlandesgericht Celle entschied am 08.05.2018, dass ein geteilter Facebook-Post über einen
  • -Emissionen des betroffenen PkW-Modells zu machen seien.Stellt ein geteiltes Facebook-Posting
  • -Emissionen wurden nicht gemacht. Aufgrund des Postings mahnte ihn die Klägerin ab und nahm den

OLG Celle: Eintrag auf Facebook-Seite eines Autohauses ist Werbung nach § 5 Pkw-EnVKV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Titel
  • OLG Celle: Eintrag auf Facebook-Seite eines Autohauses ist Werbung nach § 5 Pkw-EnVKV
Inhalt
  • fremden Postings auf der eigenen Facebook-Seite, an dessen Überprüfung durch die Beklagte möglicherweise
  • durch. Es geht vorliegend nicht darum, dass die Beklagte mit dem Eintrag auf ihrer Facebook-Seite
  • sie selbst - bzw. der Administrator ihrer Facebook-Seite als ihr Erfüllungsgehilfe gemäß § 278 BGB
  • ).         aa) Die Beklagte hat die vereinbarte Vertragsstrafe verwirkt, weil sie - wie ausgeführt - gegen § 5
  • Eintrag auf der Facebook-Seite eines Autohauses, mit dem das Autohaus ein von einem Kunden eingesandtes

Rauswurf aus Gewerkschaft muss zeitnah erfolgen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.09.2018
Inhalt
  • Entscheidungen und Neuerungen finden Sie auf meiner Facebook-Seite „Arbeitsrechtsinfos – Thorsten Blaufelder
  • -Vorsitzenden Claus Weselsky gegen die Deutsche Bahn nicht mitgetragen. Offizieller Ausschlussgrund war hier
  • (OLG) Frankfurt am Main (AZ: 4 U 234/17) gegen die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL). Nach
  • internen Querelen hatte die GDL zum 01.09.2015 mehrere Funktionäre aus der Gewerkschaft ausgeschlossen
  • , darunter die beiden stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Beide hatten den harten Kurs des GDL

Was ist „kommerzielle“ oder „gewerbliche“ Nutzung bei Fotos? Was gilt in Social Media?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 31.07.2018
Inhalt
  • offensichtlich seine Außendarstellung beförderte und sich durch die unlizenzierte Nutzung Aufwendungen für
  • möchte Fotos, die er im Internet gefunden hat, neu posten. Der Interneteinsteiger kopiert sie einfach
  • unbedingt zutreffen, obwohl gerade für sie ja die Definition gilt: So urteilte das LG Köln (Urteil
  • Arbeitszeit ein Foto für die Zeitung macht, kann die Zeitung dieses veröffentlichen. Dafür braucht sie
  • Fotograf der Zeitung auch die Rechte übertragen hat, die sie braucht, um den Zweck erfüllen zu

Was ist gewerbliche Nutzung bei Fotos? Was gilt in Social Media?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 31.07.2018
Inhalt
  • offensichtlich seine Außendarstellung beförderte und sich durch die unlizenzierte Nutzung Aufwendungen für
  • möchte Fotos, die er im Internet gefunden hat, neu posten. Der Interneteinsteiger kopiert sie einfach und
  • unbedingt zutreffen, obwohl gerade für sie ja die Definition gilt: So urteilte das LG Köln (Urteil vom
  • Arbeitszeit ein Foto für die Zeitung macht, kann die Zeitung dieses veröffentlichen. Dafür braucht sie
  • Fotograf der Zeitung auch die Rechte übertragen hat, die sie braucht, um den Zweck erfüllen zu können

2016: Entwicklung im Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 30.12.2016
Inhalt
  • seine digitalen Daten zu behalten, ist wohl für die meisten Verbraucher heute ein Ding der
  • Wahlkarten, die es nun am 4. Dezember richten sollen, sind bereits seit 2009 ausgemustert. Bedenken des
  • [IITR – 30.12.16] Im Folgenden finden Sie die dynamische Entwicklung des Jahres 2016 im Datenschutz
  • ähnelt die neue Rechtslage dem BDSG. Wie die EU-Verordnung ansonsten zu bewerten ist, erläutert unser
  • . Das Bundesverfassungsgericht entschied nun aber gegen sie, die Strafverfolgung habe Vorrang

Die Datenwoche im Datenschutz (KW1 2016)

Dr. Sebastian Kraska vom 10.01.2016
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW1 2016)
Inhalt
  • Dix nicht mehr offiziell im Amt. Einen Nachfolger gibt es noch immer nicht, weil sich die Suche
  • -Abkommens noch in diesem Monat? >>> Erinnerung auf Facebook >>> Datenschutzbeauftrager
  • Informationen zur Datenverschlüsselung. Die amerikanische Federal Trade Commission (FTC) hat sich mit dem
  • Daniel AJ Sokolov bei Heise.de… *** Freitag, 8. Januar 2016 Auf Facebook an einen Toten zu erinnern, ist
  • kompliziert. Dabei kommt nämlich alles zusammen: Persönlichkeitsrecht, Datenschutz, die Rechte der

Pressestimmen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung

Dr. Sebastian Kraska vom 27.12.2015
Inhalt
  • . Facebook, Google und Co. dürfte die Vereinbarung nicht gefallen. Denn sie sieht erhebliche Strafen
  • Datenschutz verspricht. Doch wie wird die Reform in der Praxis ankommen? Letztlich wird dies davon abhängen
  • , Facebook & Co zu geben. Die neuen Regeln sollen von Anfang 2018 an gelten. Mv-online.de… *** Neue
  • vier Jahren Debatten hat die EU eine Datenschutzreform beschlossen. Das offizielle Dokument zu den
  • Plänen umfasst über 190 Seiten. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zur Reform von W&V

Persönlichkeitsrecht: LG Köln - Untersagung der Verbreitung von in sozialem Netzwerk getätigten Äußerungen über Beziehung eines Profisportlers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Inhalt
  • - und Facebook-Seite ein Foto der beiden, welches sie offiziell als Paar darstellte. Diese Beziehung
  • Grundsätze der Verdachtsberichterstattung gewahrt worden. Die – auf dessen Facebook-Seite getätigten
  • seine damalige Lebensgefährtin D über soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Instagram ihren
  • fein! ‘“wenn dies geschieht wie in der Zeitung Y vom 00.00.00.sowiebb) “Auslöser dürften die
  • …“wenn dies geschieht wie in der Zeitung Y vom 00.00.00.2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.3

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2014

Dr. Sebastian Kraska vom 30.12.2014
Inhalt
  • Mensch. abendzeitung-münchen.de… Menlo Park: Forscher von Facebook haben die hauseigene Technologie
  • [IITR – 30.12.14] Um die Entwicklung im Datenschutz verfolgen zu können, verlinken wir täglich seit
  • sichergestellt werden, dass die gleichen Regeln in allen EU-Mitgliedstaaten gelten. Dies soll es für
  • bestraft werden. Haufe.de… 19. März 2014 Facebook-Software erkennt Gesichter fast so gut wie ein
  • können sie über die Gewohnheiten des Besitzers verraten? Zeit.de… Dienstag, 27. Mai 2014 Resolution der

LG Aschaffenburg zur Impressumspflicht auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Titel
  • LG Aschaffenburg zur Impressumspflicht auf Facebook
Inhalt
  • über die offizielle Facebook-App, der sieht diese Seite nicht, sondern nur “Info”. Das hilft dann
  • Facebook-Seite, wobei Facebook-Nutzer die seit Jahren üblichen (und von Facebook vorgegebenen
  • Seiten nicht immer angezeigt werden. Wer etwa eine Facebook-Seite über m.facebook.com aufruft oder
  • Twitter und Facebook. Ich plädiere weiterhin dafür, die Informationen unter “Info” abzulegen, wo sie auch
  • vergleichbare Dienste im Vergleich zu Facebook – passt leider in das Gesamtbild der Entscheidung, die

Impressum Schweiz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.02.2013
Inhalt
  • gibt es bereits seit einigen Jahren die so genannte Impressumpflicht für Internet-Seiten von e
  • , die Verantwortlichen einer Internet-Seite ausfindig zu machen, ist man nicht immer erfolgreich. Denn
  • -commerce-Anbietern. Ein Impressum ist eine Herkunftsangabe, die die Verantwortlichen der Internet-Seite
  • den pflichtigen Angaben ausgenommen. Und die unternehmensinternen Seiten sind ohnehin der
  • im weiteren Sinne auch Internet-Seiten, die zwar selbst kein Angebot machen, dennoch zu dritten

Facebook und Recht: Die Adressbuch-Synchronisation

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 09.08.2012
Titel
  • Facebook und Recht: Die Adressbuch-Synchronisation
Inhalt
  • Die Betreiber einer offiziellen Facebook-Seite haben neuerdings die Möglichkeit, neue Fans für
  • Ihre Seite zu gewinnen, indem sie Kontakte aus ihrem Adressbuch (auch solche, die NICHT bei Facebook
  • sind!) zu Ihrer Seite einladen. Eine ausführliche Beschreibung dieser Funktion – mit dem Rat, die
  • unter vielen Facebook-Nutzern gesorgt. Jedenfalls nach deutschem Recht ist die Erhebung von
  • Facebook nicht gegeben. Nun werden die Daten nicht durch den Seitenbetreiber, sondern durch Facebook

Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 10.06.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2012)
Inhalt
  • Kreditwürdigkeit zu prüfen. (…) Alles geschehe “im legalen Rahmen”. (…) Die Schufa will bei Facebook und anderen
  • Facebook für die Bonitätsbewertung verwerten lassen. Mehr zu den Hintergründen bei pnn.de
  • Facebook damit die Wahl. Eine Woche lang haben die mehr als 900 Millionen Facebook-Nutzer über neue
  • Datenschutz bei Facebook gilt zumindest als umstritten. Jetzt lässt das Online-Netzwerk seine fast
  • Möglichkeit, auf der Webseite „Facebook Site Governance Vote“ ihre Stimme abzugeben. Das Ergebnis