Suche nach "die anhörung des"
Ergebnisse 241
Seite 2 von 17
Streit um Senfsoße im Pflegeheim endete mit Versetzung
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 30.09.2019
- Inhalt
-
- wollte sie gerichtlich kippen. Der Dienstgeber habe es versäumt, die genaue Ursache der Konflikte
- ? Nein? Dieses kurze Video stellt den Ablauf einer Mediation sowie die Rolle des Mediators
- damit viel zu viel angerührt habe. Die Köchin war daraufhin so aufgebracht, dass sie vor den Augen
- Dienstgeber nun durch. Er ordnete die Versetzung der 52-Jährigen in ein anderes Pflegeheim an. Dies
- “ vorgeworfen. Konkret belegt habe sie dies aber nicht. Auch ihr behandelnder Arzt habe die erhobenen
OLG Frankfurt a.M. - Rechtswidrige Anfertigung und gewerbliche Verwertung von Fotografien eines Pachtobjekts
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.06.2019
- Inhalt
-
- . Überdies habe die Beweisaufnahme entgegen der Würdigung des Landgerichts den Vortrag der
- das Gebäude befindet. Werden die Bilder entgegen dem Willen des Eigentümers verwertet, steht diesem
- Beeinträchtigung des privaten Hausrechts der Klägerin aus dem Umstand, dass die Beklagte ihr Pachtobjekt in
- . Schon die eigene Darstellung der Beklagten im Rahmen ihrer informatorischen Anhörung vor dem Senat
- , sie auf die Webseite zu nehmen; dem Geschäftsführer der Klägerin sei definitiv bekannt gewesen
LG München I: Posts von Influencern als geschäftliche Handlung
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
- Inhalt
-
- . II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten
- des Beitrages - mit der Abbildung eines Plüschelefanten mit dem Markenzeichen/S.“ im Ohr, ohne die
- Verlinkungen als auch das deutlich erkennbare Abbilden des Steiff-Elefanten sind Handlungen, die den
- , das mit der Förderung des Absatzes oder des Bezugs von Waren oder Dienstleistungen oder mit dem
- Markenname fördern können. Das Interesse an der Marke und den Produkten wird durch die Beklagte geweckt
AG Aschaffenburg - Gescheiterter Ebay-Verkauf eines Fahrzeugs
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
- Inhalt
-
- aufrechterhalten. 2. Der Beklagte hat die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil
- durch Einholung eines Gutachtens sowie durch die Anhörung des Sachverständigen Dipl.-Ing. Christof zur
- Schadensersatzpflicht des Beklagten. Der Beklagte hätte dann gemäß § 122 Abs. 2 BGB dem Kläger das
- : 01.03.2019, § 254 BGB, Rn. 336). Soweit die maßgeblichen Umstände in der Sphäre des Geschädigten liegen
- haben, kann dem Kläger nicht gemacht werden. Zwar hat der Kläger den Nachweis, dass das Fahrzeug
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung des Arbeitnehmers
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.12.2018
- Titel
-
- Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung des Arbeitnehmers
- Inhalt
-
- Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen, die ein Arbeitgeber ohne
- Anhörung der Schwerbehindertenvertretung ausspricht, ist gem. § 95 Abs. 2 Satz 3 SGB IX in der vom 30
- Satz 3 SGB IX) unwirksam. Der erforderliche Inhalt … "Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung des Arbeitnehmers" weiterlesen
- . Dezember 2016 bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (seit dem 1. Januar 2018: § 178 Abs. 2
OLG Oldenburg - zu den Sorgfaltspflicht beim TAN-Verfahren oder Leichtsinnige Bankkunden haften beim Online-Banking selbst
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
- Titel
-
- OLG Oldenburg - zu den Sorgfaltspflicht beim TAN-Verfahren oder Leichtsinnige Bankkunden haften beim Online-Banking selbst
- Inhalt
-
- wie die Beurteilung des Verhaltens des Klägers als grob fahrlässig - durch das Vorbringen des Klägers
- in der Berufungsinstanz nicht erschüttert. Eine Neubewertung des Beweisergebnisses ist dem
- ). Die Ausführungen des Klägers im Schriftsatz vom 16. August 2018 geben keinen Anlass zu einer
- sorgfältig zu prüfen. Gründe: I. Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen
- , weil die Entscheidung nicht anfechtbar ist (§ 522 Abs. 2 Satz 4 ZPO). Der Senat weist die
BVerfG - Erlass einstweiliger Verfügungen ohne mündliche Verhandlung im Presserecht verfassungswidrig
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
- Inhalt
-
- Entscheidung des Gesetzgebers nur in dem Maße gerechtfertigt, wie die Dringlichkeit es gebiete. Zeige sich
- . Dadurch sei es der Beschwerdeführerin, die von dem gegen sie gerichteten Verfahren nichts gewusst
- Verfügung, ohne sie zu begründen oder die Beschwerdeführerin vorher anzuhören. Von dem Inhalt des
- , dass die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs als solche der Gegenseite verborgen bleibt. Dies
- nicht ohne vorherige Anhörung der Gegenseite erlassen werden. Dies hat das Bundesverfassungsgericht
„Unverzügliche“ Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung hat Zeit
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.12.2018
- Titel
-
- „Unverzügliche“ Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung hat Zeit
- Inhalt
-
- einer Kündigung kann der Arbeitgeber zuerst das Integrationsamt und den Betriebsrat und zuletzt die
- informieren. Dies sei hier aber erst nach Abschluss des Verfahrens beim Integrationsamt und nach Anhörung
- des Betriebsrates geschehen.Doch das BAG urteilte, dass das Vorgehen des Arbeitgebers für die
- hierfür zuerst das Integrationsamt. Als die Behörde der Kündigung am 20.02.2017 zustimmte, wurde am
- “ Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung muss nicht sofort und als erstes erfolgen. Für die Wirksamkeit
BVerG - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
- Titel
-
- BVerG - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
- Inhalt
-
- eine Anhörung der Beschwerdeführerin im Verfahren. Dadurch hatte die Beschwerdeführerin, die von dem
- gerechtfertigt, wie die Dringlichkeit es gebietet. Wenn sich im Verlauf des Verfahrens zeigt, dass eine
- Anhörung vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung abzusehen. Mit dieser Begründung hat die 3
- Entscheidung des Landgerichts Köln, in der der Beschwerdeführerin die Unterlassung von Äußerungen
- anzuhören. Von dem Inhalt des Verfügungsantrags und seiner Begründung erhielt die Beschwerdeführerin
LG München - Anfechtung bei Erklärungsirrtum bei ebay-Verkauf
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
- Inhalt
-
- schneller, wie ich den Fehler merkte! Ich werde es von meiner Seite Annullieren, da sie die Zeit der
- hat den Beklagten zur Sache angehört. Die Angaben des Beklagten waren für die Kammer glaubhaft. Wie
- , Endurteil vom 20.04.2017 – 274 C 21792/16 Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil
- die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in
- . Das Angebot des Beklagten war eindeutig und annahmefähig. 2. Die Verpflichtung des Beklagten zur
AG München - Anfechtungsrecht bei irrtümlichem Sofortpreisverkauf für 1 Euro
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
- Inhalt
-
- merkte! Ich werde es von meiner Seite Annulieren, da sie die Zeit der geboten haben wie es bearbeitet
- die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann
- anzusehen ist, § 142 Abs. 1 BGB. Das Gericht ist aufgrund der persönlichen Anhörung des Beklagten
- . Der Kläger trägt noch vor, durch die Einreichung des Mahnbescheidantrags seien ihm Portokosten in
- . Beweis wurde erhoben durch Inaugenscheinnahme der „e-Bay“-Internetseite und durch formlose Anhörung des
BAG - Facebook-Seite eines Unternehmens unterliegt Mitbestimmung des Betriebsrats
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
- Titel
-
- BAG - Facebook-Seite eines Unternehmens unterliegt Mitbestimmung des Betriebsrats
- Inhalt
-
- Konzernbetriebsrat in der Anhörung vor dem Senat klargestellt hat - ausschließlich auf die Funktion
- Mitbestimmung des Betriebsrats. Leitsätze Eine vom Arbeitgeber betriebene Facebookseite, die es den
- . Das Arbeitsgericht hat dem Antrag zu 1. stattgegeben. Auf die Beschwerde der Arbeitgeberin hat das
- verpflichten, es zu unterlassen, den Nutzern der Internetplattform facebook die Seite
- Auffassung der Arbeitgeberin ist es nicht erforderlich, dass die Daten über das Verhalten oder die
AG Frankenthal - Voraussetzungen der Haftung eines Tauschbörsenteilnehmers als Mittäter
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
- Titel
-
- AG Frankenthal - Voraussetzungen der Haftung eines Tauschbörsenteilnehmers als Mittäter
- Inhalt
-
- Internet nutze, noch überhaupt mit Computern umzugehen wisse. Dies entspricht dem Eindruck, den das Gericht
- mit dem vom Internetanschluss des in Anspruch Genommenen zur Verfügung gestellten Angebot in der
- . Die gesamtschuldnerische Haftung der Mittäter gemäß § 840 BGB führt u.a. dazu, dass jeder Mittäter den
- bringen sei. Die Klägerin beantragt, 1. den Beklagten zu verurteilen, an sie einen Betrag
- , die Klage abzuweisen. Der Beklagte trägt vor, er habe das streitgegenständliche
OLG Frankfurt a.M. zur Kindeswohlgefährdung durch Smartphones und Internetzugänge
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
- Inhalt
-
- , dass im Rahmen der gerichtlichen Anhörung des Kindes deutlich wurde, dass das achtjährige Mädchen über
- von der Erwägung leiten zu lassen, dass die Interessen des Kindes in aller Regel am besten von den
- Jugendamt bereits vor Beginn des Verfahrens von den Eltern ausging. Im Rahmen der Anhörung der
- auch der Verfahrensbeistand und das zuständige Jugendamt die getroffene Regelung befürwortet. Es
- Jugendamtes noch des Verfahrensbeistandes thematisiert worden. Das Amtsgericht vertrat die
OLG Oldenburg Geldentschädigung bei Veröffentlichung von Nacktbildern im Internet
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
- Inhalt
-
- bekannt wird, dass sie die Person auf den Bildern ist. Der Senat geht mit dem
- oder ihr Genitalbereich unbedeckt sind, die den in der Anlage des Urteils eingefügten Bildern ohne
- vom 08. März 2013 lediglich der Unterlassungsanspruch, den die Klägerin selbst bei Angabe des
- über die Veröffentlichung des eigenen Nacktbildes. Es ist in einem so starken Maße dem Intimbereich
- der Klägerin schließen. Im Übrigen wäre die Klägerin, wenn sie nicht die Person auf den Bildern