Urteil des StGH Hessen vom 14.03.2017

StGH Hessen: hessen, verwaltungsrecht, versicherungsrecht, umweltrecht, immaterialgüterrecht, zivilprozessrecht, dokumentation, sicherungsverwahrung, vollzug, quelle

Gericht:

Staatsgerichtshof

des Landes

Hessen

Entscheidungsdatum:

Aktenzeichen:

P.St. 834

Dokumenttyp:

Beschluss

Quelle:

Normen:

Art 131 Verf HE, §§ 45 StGHG ,

§ 23 GVGEG

Leitsatz

Einzelfall einer unzulässigen Grundrechtsklage betr. Vollzug der Sicherungsverwahrung

(Rechtsweg nicht erschöpft).

Hinweis: Die Entscheidung wurde von den Dokumentationsstellen der hessischen Gerichte

ausgewählt und dokumentiert. Darüber hinaus ist eine ergänzende Dokumentation durch

die obersten Bundesgerichte erfolgt.