Urteil des LG Saarbrücken vom 14.12.2010, 15 O 200/10

Entschieden
14.12.2010
Schlagworte
Stand der technik, Skonto, Widerklage, Nachlass, Akte, Architekt, Wohnung, Aufrechnung, Pastor, Zeugenaussage
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LG Saarbrücken Urteil vom 14.12.2010, 15 O 200/10

Leitsätze

1. Ohne besondere Absprachen der Parteien des Werkvertrages hat der Auftragnehmer sein Werk lediglich so zu errichten, dass es zum gewöhnlichen Gebrauch tauglich ist. Beabsichtigt der Auftraggeber, das Werk über den gewöhnlichen Gebrauch hinaus zu beanspruchen, so ist es seine Sache, den Auftragnehmer vor der Beauftragung entsprechend zu unterrichten. Erst dann ist der Auftragnehmer gehalten, das beabsichtigte Werk auf seine Geeignetheit für die beabsichtigte konkrete Nutzung zu überprüfen.

2. Eine außergewöhnliche Nutzung eines Parkettbodens liegt vor, wenn die Wohnräume durchgängig mit einer Temperatur von 25° C geheizt werden. Kommt es infolgedessen zu sog. "Schüsselungen" im Parkettboden, die bei üblichen Wohnraumtemparaturen nicht eintreten würden, so liegt weder ein Mangel des Parkettbodens noch eine Verletzung der Aufklärungspflicht des Auftragnehmers vor.

Tenor

Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.739,38 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz seit dem 04.04.2009 zu zahlen.

Der Beklagte wird weiter verurteilt, an den Kläger vorgerichtliche anwaltliche Kosten in Höhe von 265,70 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 25.07.2009 zu zahlen.

Die Widerklage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Beklagte.

Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

Tatbestand

Die Klägerin begehrt Zahlung restlichen Werklohnes für erbrachte Werkleistungen. Der Beklagte beauftragte die Klägerin im Jahre 2008 damit, Parkettlegearbeiten in seinem Anwesen auszuführen. Die Arbeiten umfassten die Bearbeitung der Estrichfläche zum Zwecke der Vorbereitung der Parkettverlegung sowie die Ausführungen der Verlegung des Parketts. Außerdem waren Arbeiten an einer Holztreppe ui leisten. Die Arbeiten waren Ende Oktober 2008 ausgeführt. Am 04.12.2008 erstellte die Klägerin ihre Schlussrechnung Nummer 8264 über einen Gesamtbetrag von brutto 19.399,38 EUR (Anlage K1 = Blatt 9 ff. der Akte). Unter Berücksichtigung der von dem Beklagten geleisteten Abschlagszahlungen in Höhe von insgesamt 16.660,00 EUR ergibt sich ein Restrechnungsbetrag in Höhe der Klageforderung (2.739,38 EUR). Der für den Beklagten tätige Architekt, der Zeuge ..., prüfte diese Rechnung am 09.12.2008 und machte einen Abschlag in Höhe von 901,95 EUR mit dem Zusatz „Abzgl. Nachlass/Skonto“, so dass sich die geprüfte Rechnung auf einen Restbetrag von 1.897,43 EUR beläuft (Anlage B1 = Blatt 43 ff. der Akte). Der Beklagte zahlte den Restbetrag in der Folge jedoch nicht. Vielmehr wandte er Mängel ein, weil sich während der Heizperiode im Wohnzimmer auf einer Fläche von circa 30 Schüsselungen im Parkett bildeten.

Insofern war zwischen den Parteien streitig, worauf diese zurückzuführen sind. Die Klägerin hatte sich diesbezüglich darauf zurückgezogen, Ursache für diese Schüsselungen sei eine viel zu geringe Luftfeuchtigkeit sowie die im Wohnzimmer des Beklagten vorherrschende Temperatur von 25° C, die im Bereich des Parketts durch die Fußbodenheizung noch um ein paar Grad erhöht sei. Durch das Aufstellen von Luftbefeuchtern könnten die Schüsselungen vermieden werden. Das von ihr verlegte Parkett aus Eiche sei das für eine Fußbodenheizung nach derzeitigem Stand der Technik geeignetste Parkett. Der von ihr verwendete Klebstoff sei zäh-elastisch und könne nicht abreißen. Die sich während der

Heizperiode zeigende Fugenbildung sei normal und hinzunehmen.

Demgegenüber hatte der Beklagte vortragen lassen, die Schüsselungen zeigten eine mangelhafte Werkleistung. Die Klägerin habe entweder falsches Parkett für die örtlichen Gegebenheiten gewählt oder das Parkett nicht ordnungsgemäß verlegt. Außerdem sei die nicht ausreichende Verklebung des Parketts abgerissen, hierdurch hätten sich Hohlstellen im Parkett gebildet. Auch die ansonsten auftretende Fugenbildung sowie die weiteren Fehlstellen seien als nicht ordnungsgemäße Leistung der Klägerin zu bewerten.

Über diese wechselseitigen Behauptungen ist ein Sachverständigengutachten eingeholt worden. Der Sachverständige ... hat in seinem Gutachten vom 26. April 2010 (Blatt 84 ff. der Akte) die Behauptungen der Klägerin im wesentlichen bestätigt. Der Beklagte, der dieses Gutachten inhaltlich nicht angreift, beruft sich nunmehr darauf, die Klägerin habe gegen vertragliche Nebenpflichten verstoßen. Sie hätte ihn, den Beklagten, ausdrücklich auf die auftretenden optischen Beeinträchtigungen, insbesondere die Schüssel- und Fugenbildungen hinweisen müssen beziehungsweise auf die daraus folgenden optischen Beeinträchtigungen. Diese seien mit zumutbaren Maßnahmen während der Heizperiode nicht zu beseitigen. Wegen der damit verbleibenden optischen Beeinträchtigungen bestehe ein Schadensersatzanspruch des Beklagten, der mit 50 % des Vergütungsanspruches brutto der Klägerin zu bewerten sei. Mit diesem Anspruch erklärt er die Aufrechnung gegen den Restwerklohnanspruch der Klägerin. In übersteigender Höhe hat der Beklagte Widerklage erhoben.

Die Klägerin behauptet, eine Pauschalpreisvereinbarung über 15.000,00 EUR sei zwischen den Parteien nicht getroffen worden. Sie ist der Auffassung, Hinweispflichten aus dem Werkvertrag nicht verletzt zu haben. Vielmehr sei sie nur verpflichtet, die Leistungsbeschreibung und die Anordnungen des Auftraggebers, die vorgeschriebenen Stoffe und Bauteile und die Vorleistungen anderer Unternehmer auf ihre Eignung für eine mangelfreie Herstellung des Werkes zu prüfen. Dies habe sie vorliegend getan. Sie habe nicht wissen können, dass der Beklagte sein Haus mit 25° C außergewöhnlich warm beheize.

Die Klägerin beantragt,

wie erkannt.

Der Beklagte beantragt,

die Klage abzuweisen.

Widerklagend beantragt er,

die Klägerin zu verurteilen, an ihn 7.755,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit zu bezahlen.

Die Klägerin beantragt,

die Widerklage abzuweisen.

Der Beklagte behauptet, nach den Einlassungen des Zeugen ... sei zwischen den Parteien eine Pauschalpreisvereinbarung über einen Betrag von 15.000,00 EUR netto abgeschlossen worden. Unter Berücksichtigung der von ihm geleisteten Zahlungen stünden demzufolge noch 1.170,00 EUR offen. Sein Schadensersatzanspruch in Höhe von 50 % des Vergütungsanspruches der Klägerin (15.000,00 EUR zuzüglich Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % = 17.850,00 EUR) betrage 8.925,00 EUR. In Höhe von 1.170,00 EUR erklärt er die Aufrechnung. Hilfsweise beruft sich der Beklagte auf die Vereinbarung eines Nachlasses/Skontos in Höhe des Betrages, den der Architekt von der klägerischen Rechnung abgezogen hat.

Bezüglich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Schriftsätze der Parteien nebst Anlagen Bezug genommen.

Das zunächst mit der Sache befasste Amtsgericht Saarbrücken hat gemäß den Verfügungen vom 26.01.2010 (Bl. 50 f. d. A.) und vom 09.03.2010 (Bl. 76 ff. d. A.) Beweis erhoben. Bezüglich des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf die Sitzungsniederschrift vom 05.03.2010 (Bl. 67 ff. d. A.) und das Sachverständigengutachten ... vom 26.04.2010 (Bl. 84 ff. d. A.) Bezug genommen.

Nach Eingang der Widerklage vom 01.06.2010 (Bl. 114 ff. d. A.) hat das Amtsgericht Saarbrücken mit Beschluss vom 25.06.2010 seine sachliche Unzuständigkeit festgestellt und die Sache an das Landgericht Saarbrücken verwiesen. Die Akte ist am 23. August 2010 beim Landgericht eingegangen.

Entscheidungsgründe

I. Klage

Die Klage ist begründet.

Die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung des geltend gemachten Restwerklohnes aus dem zwischen den Parteien zu Stande gekommenen Werkvertrag in Verbindung mit § 633 BGB.

Die Einwendungen des Beklagten gegen die Schlussrechnung der Klägerin vom 04.12.2008 greifen nicht durch.

1.

Es ist zu Gunsten der Klägerin durch die Beweisaufnahme als erwiesen anzusehen, dass zwischen den Parteien eine Pauschalpreisvereinbarung über einen Betrag von 15.000,00 EUR netto für die Leistungen der Klägerin nicht zu Stande gekommen ist. Dies folgt aus der Aussage des Zeugen .... Der Zeuge, von Beruf Architekt, hat bei seiner Vernehmung vor dem Amtsgericht Saarbrücken angegeben, man habe dem Geschäftsführer der Klägerin gesagt, dass er den Auftrag für 15.000,00 EUR netto haben könne. Dies habe, bezogen auf das Angebot der Klägerin, einen Nachlass von 4,8 % „und ein bisschen was“ ausgemacht. Der Betrag von 15.000,00 EUR sei allerdings nicht als echter Pauschalpreis, für den sämtliche Arbeiten erfolgen sollten, vereinbart worden. Sie hätten das nicht wirklich auseinander „klamösert“. Es habe sich dabei einfach um den Versuch gehandelt, den Preis noch ein wenig zu drücken, so dass sie letztlich gesagt hätten, es gäbe circa 5 % Nachlass oder Skonto. Dies sei nicht so genau klargestellt worden. Auf erneute Nachfrage des Amtsgerichts Saarbrücken zu der von dem Zeugen geschilderten Nachlassabrede gab der Zeuge an, es sei lapidar gesagt worden, wenn die Klägerin es für 15.000,00 EUR netto mache, hätte sie den Auftrag. Der Zeuge hat aber keinesfalls während seiner sehr umfangreichen Vernehmung angegeben, dass die Klägerin diesem Vorschlag des Zeugen beziehungsweise des Beklagten auch zugestimmt hätte. Bereits aus diesem Grund und wegen der sich aus der Zeugenaussage ergebenden Unklarheiten hinsichtlich eines eventuell beabsichtigten Nachlasses kann bereits hier als sicher festgestellt werden, dass eine Pauschalpreisvereinbarung nicht erfolgt ist.

Dieses Ergebnis ergibt sich zudem aus der Rechnungsprüfung des Zeugen ... (Anlage B1). Wäre wirklich ein Pauschalpreis über 15.000,00 EUR zwischen den Parteien fest vereinbart worden, so hätte nichts näher gelegen, als dass der Zeuge bei der Rechnungsprüfung den Nettoendbetrag auf 15.000,00 EUR gekürzt hätte. Stattdessen hat er aber den Rechnungsendbetrag nicht nur unbeanstandet gelassen, sondern ihn durch das Anbringen eines Häkchens ausdrücklich als richtig bestätigt und erst dann einen Nachlass/Skonto in Höhe von 901,95 EUR von der Rechnungssumme in Abzug gebracht. Demzufolge muss davon ausgegangen werden, dass eine Pauschalpreisvereinbarung zwischen den Parteien nicht zu Stande gekommen ist.

Trotz des zwischenzeitlich eingetretenen Richterwechsels war eine erneute Vernehmung des Zeugen ... nicht geboten. Das Gericht ist nicht nach § 355 ZPO an der urkundenbeweislichen Verwertung 373 ZPO) der in einem früheren Beweistermin protokollierten Zeugenaussage gehindert (vgl. hierzu Zöller/Greger, ZPO, 26. Auflage, Rdnr. 6 zu § 355 und Rdnr. 9 zu § 373 jeweils m. w. N.). Da die Aussagen des Zeugen zuverlässig protokolliert worden sind, Aspekte in der persönlichen Glaubwürdigkeit bei der Beweiswürdigung keine Rolle spielen und keine nicht ins Protokoll aufgenommenen persönlichen Eindrücke verwertet werden, war die erneute Vernehmung des Zeugen nicht

erforderlich (OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.03.2007, Az. 4 U 649/06-209-).

2.

Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass zwischen den Parteien ein Nachlass oder ein Skonto, in welcher Höhe auch immer, vereinbart worden ist. Die vorstehende zitierte Aussage des Zeugen ... lässt eine entsprechende Abrede, die dem Bestimmtheitserfordernis genügen würde, nicht erkennen.

Unerlässliche Voraussetzung der Wirksamkeit einer Vereinbarung über die Gewährung eines Skontoabzuges oder eines Nachlasses ist eine hinreichend klare und vollständige Festlegung der Bedingungen. Da die werkvertraglichen Vorschriften (auch diejenigen der VOB/B) dem Auftraggeber kein Recht zu einem Skontoabzug gewähren, bedarf es hierzu einer ausdrücklichen, eindeutigen Regelung (OLG Düsseldorf, BauR 1992, 783). Unter diesem Gesichtspunkt kann vorliegend die Vereinbarung einer Skontoabrede und eines Nachlasses nicht festgestellt werden. Die zitierten Angaben des Zeugen hierzu waren verwirrend und im Ergebnis unbrauchbar. Verwertbare Angaben hat der Zeuge nicht machen können. Es kann auch nicht nachvollzogen werden und widerspricht jeglicher Lebenserfahrung, dass ein Skontoabzug oder ein Nachlass von 4,8 % „und ein bisschen was“ vereinbart gewesen sein sollte. Weiterhin entspricht der von dem Zeugen an der Schlussrechnung gemachte Abzug in Höhe von 901,95 EUR weder einem Prozentsatz von 5, noch einem solchen von etwas mehr als 4,8, sondern weniger. Denn 4,8 % aus dem Rechnungsbetrag von 19.399,38 EUR entsprechen einem Betrag von 931,17 EUR.

Letztlich darf nicht unberücksichtigt bleiben, dass die Klägerin auf ihrer Rechnung ein Skonto in Höhe von 3 % nur bei sofortiger Zahlung nach Rechnungserhalt einräumt. Der Architekt hat insofern lediglich die Ziffer 3 durchgestrichen und den Rest des Textes unbeanstandet gelassen. Demgemäß ist davon auszugehen, dass ein Skonto nur bei sofortiger Zahlung gewährt werden sollte. Dies entspricht der Üblichkeit. Dass vorliegend auch ein Skonto gewährt werden sollte im Falle der unberechtigten Nichtzahlung des Restrechnungsbetrages, hat der Beklagte weder vorgetragen noch unter Beweis gestellt. Wie sich aus vorliegender Urteilsbegründung unten Ziffer II. ergibt, erfolgte die Nichtzahlung des Restrechnungsbetrages der Klägerin unberechtigt.

Daraus ergibt sich zugleich, dass die Aufrechnung des Beklagten ins Leere geht.

Da somit die Klage der Klägerin in der Hauptforderung begründet ist, ergibt sich zugleich, dass der Beklagte der Klägerin auch nicht anrechenbare vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten in der geltend gemachten, vom Beklagten nicht beanstandeten Höhe schuldet.

II. Widerklage

Die Widerklage ist nicht begründet.

Der Beklagte hat gegen die Klägerin keinen Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz gemäß §§ 280, 281 BGB wegen eines Beratungsverschuldens.

Der Beklagte trägt insofern vor, aufgrund der offenen Bauweise des Objekts sowie den übrigen baulichen Gegebenheiten sei eine ausreichende, in zumutbarer Weise durchzuführende Befeuchtung der Luft nicht möglich. Es müssten diverse Luftbefeuchter in diversen Zimmern an diversen Plätzen, welche von den Kleinkindern, die in der Familie des Beklagten lebten, nicht erreicht werden könnten, aufgestellt werden. Hierbei komme es zwangsläufig zu verstärkter Geräuschbelästigung sowie einer erhöhten Stromaufnahme. Dies sei ihm in keinster Weise zumutbar. Der Beklagte habe seitens der Klägerin die Herstellung eines repräsentativen Parkettbodens gewünscht und nicht im Nachgang diverse Luftbefeuchter in seiner Wohnung, welche den Parkettboden mangelfrei zu halten hätten. Die örtlichen und baulichen Gegebenheiten seien der Klägerin vor der Auftragserteilung bekannt gewesen. Hätte der Beklagte zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit der Klägerin Kenntnis von den nunmehr aufgetretenen optischen Beeinträchtigungen gehabt, hätte er die Parkettlegearbeiten nicht in Auftrag gegeben. Zu keinem Zeitpunkt vor Vertragsschluss seien ihm Hinweise auf eventuelle Fugenbildungen beziehungsweise Schüsselungen oder weitere optische Beeinträchtigungen seitens der Klägerin gegeben worden. Auch seien zu keinem Zeitpunkt Hinweise auf ein einzuhaltendes

Raumklima beziehungsweise Raumbedingungen in der Wohnung des Beklagten gegeben worden.

Mit diesem Vortrag kann der Beklagte nicht durchringen. Die Klägerin hat recht darin, dass sie grundsätzlich nur Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung, gegen die Güte und Brauchbarkeit der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile oder gegen die Leistung anderer Unternehmer mitzuteilen hat (Werner/Pastor, Der Bauprozess, 12. Auflage, Rdnr. 1519 m. w. N.). Sie hat also zu prüfen, ob sie anhand der vorgegebenen Umstände ihr Werk mangelfrei errichten kann. Dies ist hier geschehen. Das Werk wurde ausweislich des Gutachtens des Sachverständigen ... vollständig mangelfrei errichtet.

Der Klägerin kann nicht vorgeworfen werden, dass sie auf die Gefahr von Schüsselungen nicht hingewiesen hat. Dies wäre nur dann angezeigt, wenn der Beklagte zuvor die Klägerin darauf hingewiesen hätte, dass er seine Wohnung im Winter mit bis zu 25° C beheizt und hierbei eine Luftfeuchtigkeit von weniger als 20 %, am Fußboden 16,5 %, wie von dem Sachverständigen festgestellt, bevorzugt. Diese außergewöhnlichen und völlig unüblichen Werte konnte die Klägerin im Vorfeld nicht aus eigenen Kenntnissen gewinnen. Die Werte sind aber ausweislich des eingeholten Gutachtens der Grund für die Schüsselungen. Die Klägerin musste auch nicht nach solch ungewöhnlicher Nutzung fragen. Der Werkunternehmer ist ohne besondere Anhaltspunkte nicht verpflichtet, über das gewöhnliche Maß hinausgehende Nutzungen des Werkes in Erwägung zu ziehen und insofern den Auftraggeber zu befragen. Er hat ohne solche Hinweise sein Werk lediglich so zu errichten, dass es zum gewöhnlichen Gebrauch tauglich ist. Beabsichtigt der Auftraggeber, das Werk über den gewöhnlichen Gebrauch hinaus zu beanspruchen, so ist es schon im eigenen Interesse seine Sache, den Auftragnehmer zuvor entsprechend zu unterrichten. Erst dann ist der Auftragnehmer gehalten, das Werk auf seine Geeignetheit für die beabsichtigte konkrete Nutzung zu überprüfen.

Vorliegend trägt der Beklagte selbst nicht vor, die Klägerin darauf hingewiesen zu haben, dass er sein Wohnzimmer mit bis zu 25° C zu heizen beabsichtigt. Er müsste aber darlegen und beweisen, dass die Voraussetzungen für eine Prüfungs- und Anzeigepflicht der Klägerin überhaupt vorgelegen haben (Werner/Pastor, a. a. O. m. w. N.).

Es ist im übrigen auch nicht einmal klar, ob im Zeitpunkt des Vertragsschlusses solche Bedingungen in dem Anwesen des Beklagten geherrscht haben. Die Daten der Abschlagsrechnungen vom 02.09.208 und 02.10.2008 sprechen eher dafür, dass der Vertrag zur warmen Jahreszeit abgeschlossen und zwischen August und Oktober die Arbeiten ausgeführt wurden. Im Protokoll zur mündlichen Verhandlung vom 05.03.2010 ist festgehalten, dass die Arbeiten am Parkettboden bis zum Einzug des Beklagten Ende Oktober 2008 bereits abgeschlossen waren (Seite 3 Mitte des Protokolls). Die parkettfeindlichen Raumbedingungen treten aber unstreitig erst im Winter ein. Hinzu kommt, dass der Beklagte einen Architekten, nämlich den Zeugen ..., beauftragt hatte, ausweislich dessen Aussage er mit den Leistungsphasen 1 3 und 5 8 nach § 15 HOAI beauftragt war. Es wäre also zumindest dessen Aufgabe gewesen, die Klägerin auf die unüblichen Wohngewohnheiten des Beklagten aufmerksam zu machen.

Die zu geringe Luftfeuchtigkeit bei sehr hohen Raumtemperaturen, welche nach den Feststellungen des Sachverständigen ..., insofern auch vom Beklagten unbeanstandet, allein ausschlaggebend sind für die Fugenbildung und Schüsselungen, fällt daher in den Verantwortungsbereich des Beklagten, nämlich den der Handhabung und Nutzung des Werkes. Insoweit hat die Klägerin gegenüber dem Beklagten keine Hinweispflichten verletzt. Der Beklagte hat unstreitig mit der Schlussrechnung vom 04.12.2008 Pflegehinweise erhalten, denen er entnehmen konnte, welche Raumtemperaturen und welche Luftfeuchtigkeit dauerhaft hergestellt werden mussten. Das Gericht vermag nicht festzustellen, dass die Übermittlung der Pflegehinweise ca. 5 Wochen nach der Fertigstellung pflichtwidrig zu spät erfolgt ist. Die Verlegung des Parketts erfolgte außerhalb der Heizperiode, der Klägerin waren die außergewöhnlichen Wohngewohnheiten des Beklagten nicht bekannt und wäre der Beklagte den Anweisungen des Merkblattes ab Dezember gefolgt, wäre es zu den optischen Beeinträchtigungen des Parkettbodens nicht gekommen. Dies folgt schon daraus, dass die Schüsselungen im Sommer, wenn sich die Luftfeuchtigkeit im Verhältnis zur Temperatur normalisiert, wieder verschwinden. Dann war der Kläger aber in jedem Fall rechtzeitig informiert, um einer massiven Austrocknung des

Holzes entgegenzuwirken (vgl. OLG Hamm, BauR 2001, 1120, Rdnr. 15, zitiert nach juris).

Die Widerklage war schon aus diesen Gründen abzuweisen, unabhängig davon, dass ihre geltend gemachte Höhe nicht nachvollzogen werden kann. Es ist nicht ersichtlich, aufgrund welcher Umstände der Beklagte meint, einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 50 % des klägerischen Gesamtwerklohnes zu haben.

III.

Die prozessualen Nebenentscheidungen beruhen auf den §§ 91, 709 ZPO.

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