Urteil des LG Giessen vom 02.10.2007
LG Gießen: energie, radioaktive strahlung, irreführende werbung, medizinische untersuchung, elektrosmog, belastung, haus, mensch, erde, lebensmittel
Gericht:
LG Gießen 6.
Zivilkammer
Entscheidungsdatum:
Aktenzeichen:
6 O 43/07
Dokumenttyp:
Urteil
Quelle:
Norm:
§ 5 Abs 2 S 1 Nr 1 UWG
Irreführende Werbung: Anforderungen an die hinreichende
wissenschaftliche Absicherung von Wirkungsaussagen in
gesundheitsbezogener Werbung
Tenor
I.
der künftigen Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis 250.000,00
Euro, ersatzweise Ordnungshaft,
oder
einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten,
untersagt,
im geschäftlichen Verkehr zu werben
1.
für so genannte "B.®" Systeme", insbesondere für die Gerätschaften "2 Maxi zur
Erdung", "Energetisierungsplatten m. Tachyonenergie", "Akupunkturplatten mit
Tachyonenergie", "Lebensmittelenergetisierungsplatten", "Chakrenstärkung mit
Tachyonenergie", "2 Maxi zur Körpererdung", "Mousepad-B.®-Platte",
"LaptopSchutz":
1.1.
"Krank durch Erdstrahlen und Elektrosmog? Wir haben die Systeme um diese
Strahlen umzupolen",
1.2.
"Wir arbeiten seit Jahren um die hohen elektromagnetischen Belastungen der
Menschen, der Umwelt und der Tiere umzupolen. Um eine energetische Harmonie
herzustellen muss die Balance stimmen ...",
1.3.
"Im Elektromagnetischen Spektrum ist das Proton die pluspolige Schwingung, das
Elektron ist die minuspolige Schwingung. Ab ca. 300 MHz ist der
elektromagnetische Anteil nicht mehr getrennt messbar. Erst danach entsteht
diese fatale linksdrehende Schwingung, wenn Tachyonen und Elektronen
unterschiedliche Energieformen haben. Diese fatale linksdrehende Schwingung ist
der Elektrosmog. Dass dadurch die Zellenergie des Körpers verändert und
geschwächt wird, ist das Fatale",
1.4.
"Der Elektrosmog ist vermutlich auch an Erderwärmung, Unwettern und negativen
Umwelteinflüssen schuld, da der Stromfluss auf der gesamten Erde stattfindet.
Das bedeutet, dass auch schwere Krankheiten, wie z. B. Krebs entstehen können,
Das bedeutet, dass auch schwere Krankheiten, wie z. B. Krebs entstehen können,
da die linkspolige Schwingung eine energieabziehende Schwingung ist",
1.5.
"Von uns durchgeführte Tests zeigen, dass sowohl in der Umwelt als auch in den
Menschen wenig Energie und daher keine ausgeglichene Balance und Polarität
mehr vorhanden sind",
1.6.
"Eine rechtspolige Schwingung ist eine energieaufbauende Schwingung. Deshalb
ist eine rechtspolige Schwingung das Optimale",
1.7.
"In den letzten Jahren konnte man zunehmend feststellen, dass immer mehr
Menschen unter gesundheitlichen Störungen zu leiden haben, die aber vom
medizinischen Standpunkt her nicht eindeutig zu klassifizieren sind. In sehr vielen
Fällen hat sich herausgestellt, dass diese Patienten innerhalb ihres Wohnbereichs
sehr starken geopatischen Störstrahlen ausgesetzt sind ...",
1.8.
"... geopatischen Störstrahlen ... durch diese Strahlen wird der Mensch
energiemäßig geschwächt. Ein Energiedefizit im Körper ist immer der Anfang einer
Krankheit",
1.9.
"Durch unser hochtechnisiertes Leben und die zunehmende industrielle
Herstellung unserer Gebrauchsartikel und Nahrungsmittel wird unser Körper jeden
Tag durch negative Umwelteinflüsse, energieabziehendes Wasser, Elektrosmog
und Strahlungen der verschiedensten Arten sehr belastet. 99 % der Häuser sind
durch Erdstrahlen, Wasseradern, Elektrosmog und Strahlen, die aus dem Kosmos
kommen, gestört",
1.10.
"U. a. durch Schaltung der flächendeckenden Autobahnmaut, Digitalfernsehen mit
Start am 06.12.04 und durch den Tsunami in Südostasien haben wir saure Quellen
und somit minuspoliges, saures Wasser in unseren Leitungen (Mineralwässer,
wasserhaltige Lebensmittel und Arzneien). Noch heute ist unser Wasser
linksdrehend. Viele Hersteller von Wurst- und Backwaren, Babynahrung und allen
Produkten, die Wasser enthalten, verwenden unbewusst linksdrehendes Wasser.
Dieses Wasser ist energieabziehend, dadurch kann sich ein übersäuerter
Stoffwechsel entwickeln. Alles Negative zusammen ergibt, dass die Menschen
durch das Energiedefizit keine starke Zellenergle mehr haben",
1.11.
"Bel Europas größtem Putenhersteller wurden mehrere Tausend Puten gekeult
wegen Vogelgrippebefall. Auch hier ist eine Andockung passiert. Die
Lichtgeschwindigkeit beträgt ca. 300.000 km/sec. Das heißt, von dort, wo dieses
Virus entstanden ist, ist es in kürzester Zeit um die Erde gewandert. Auch dort
sollte man eine Umpolung tätigen, um dieser linksdrehenden Schwingung im GHz-
Bereich keine Chance zu geben, sich so extrem zu entwickeln",
1.12.
"Die ganze Welt nutzt die elektromagnetischen Strahlen, und dadurch wird unser
Körper, der 7,80 Hz elektromagnetische Schwingung hat, durch diesen hohen
GHz-Bereich in Disharmonie gebracht. Wenn in unseren Häusern u. a. eine
kosmische Strahlung und eine radioaktive Strahlung gegeben sind, werden unsere
Zellen verändert und dadurch u. a. Krebs, Tumore, Herzprobleme, Parkinson,
Hautallergien und Schilddrüsenbeeinträchtigungen begünstigt. Auch bei dem
Problem der ungewollten Kinderlosigkeit sollte man Strahlenbelastungen nicht
außer Acht lassen. Auch hier könnten die linksdrehenden Schwingungen die
Ursache sein",
1.13.
"Ich habe die Erkenntnis, dass sich der Körper wieder selbst regenerieren kann,
wenn ich Häuser mit Hilfe meiner B.®-Systeme umpole und in Balance bringe und
damit den Menschen die Belastung wegnehme. So wie ich es im Kleinen machen
kann. müsste es auch bei den großen Konzernen möglich sein, die linksdrehende
Schwingung umzupolen",
1.14.
"Ich habe mein Haus und viele andere Häuser wieder in Balance und Polarität
gebracht. Unsere B.®-Systeme 1 – 4
- 1 Erdstrahlen-Wasseradern
- 2 Elektrosmog in der Leitung
- 3 Handymasten- und Radarstrahlungen
- 4 Wasserenergetisierung
bewirken eine Umpolung der linksdrehenden Schwingungen in eine ausgeglichene
Polarität und Balance",
1.15.
"Je nach vorhandener Belastung, lassen sich die Systeme entsprechend
verstärken. Ausreichend starke Systeme verhindern, dass die negative Andockung
über ganze Landstriche erfolgt. Dadurch werden beispielsweise extreme Unwetter
abgeschwächt",
1.16.
"Unsere einzigartigen B.-Systeme bewirken nicht nur eine Umpolung der
Smogstrahlen, sondern sie stärken unsere Umwelt, Haus, Mensch, Tier auch
energetisch",
1.17.
"Dort, wo die B.-Systeme eingesetzt werden, entsteht 'ein Ort der Kraft'. So wird
unser Immunsystem wieder aufgebaut. Unsere B.-Systeme bewirken keine
Frequenzveränderung, sondern eine Umpolung in verträgliche zellbiologische
Informationen",
1.18.
"Es wird viel Geld in die Forschung investiert, um gute Medikamente gegen die
verschiedensten Krankheiten zu entwickeln. Aber die Belastungen, die diese
Krankheiten verursachen, sind nach wie vor vorhanden. Nach meiner Meinung
sollte man die elektromagnetischen Belastungen umpolen. Das wäre einfacher,
wirksamer und man spart noch Geld. Der Mensch darf nicht energiemäßig
abgebaut werden. Der Grund der Belastung muss weg, um ganzheitlich zu
gesunden",
1.19.
"Unsere B.®-Systeme docken an die Tachyonen an. Dadurch wird das System, je
nach dem wie stark es ausgelegt ist, an die Tachyonen gekoppelt. Der Smogpol
wird somit in Balance und Polarität gebracht. Dies bewirkt u. a. auch eine
Immunsystemstärkung",
1.20.
"Eine Verbesserung der Gesundheit und des Wohlbefindens von jedem einzelnen
Individuum, sowie für die ganze Erde, das ist es, was die Tachyonen-Energie
bewirkt",
1.21.
"Disharmonien werden ausgeglichen. Die Tachyonen lösen Energieblockaden und
stimulieren somit die Selbstheilung des Körpers",
1.22.
"Eine Verbesserung der Gesundheit findet statt, sowohl auf der körperlichen, als
auch auf einer emotionalen, geistigen und mentalen Ebene",
1.23.
"Elektrosmog-Symptome zeigen sich bei Haus, Mensch und Tier grundsätzlich
dort, wo die persönlichen Schwachstellen sind. Z. B. Abgeschlagenheit auch nach
langem, unruhigem oder gar schlechtem Schlaf, Konzentrationsschwächen,
Nervosität oder Tendenz zur Gereiztheit, Krankheiten wie Tumore oder Leukämie
und häufig auftretende Kopfschmerzen oder ein verändertes Blutbild (=
Immunsystemschwächung)",
1.24.
"Um einem Lebewesen direkt nützlich zu sein, muss die Tachyonen-Energie,
welche unbegrenzt verfügbar ist, über Tachyonen in die Struktur umgewandelt
werden, die der Organismus benötigt. Linksdrehende Schwingungen entziehen
Energie, rechtsdrehende Schwingungen führen Energie zu. Dieses positive
bewirken unsere B.®-Systeme. Wir bauen damit einen Ort der Kraft auf mit einer
Bovis Energie von ca. 8000 BE = eine Immunsystemstärkung",
1.25.
"Tachyonen – wissen genau wie organische Systeme optimal funktionieren und
helfen nahe an den Idealzustand zu gelangen",
1.26.
"Ein Ausgleich wird hergestellt. Durch zunehmende Verdichtung und
Individualisierung bildet die Energie aus dem Tachyonenfeld Energiefelder, die den
Stoffwechsel koordinieren und die Funktionsfähigkeit in den Zellen lebender
Organismen erhöhen",
1.27.
"Durch eine konzentrierte Menge von Tachyonen-Energie kann bei einer
ungesunden Zelle die Ordnung wiederhergestellt werden",
1.28.
"Zu körperlicher Gesundheit und guter psychischer Verfassung führt diese
Energetisierung letztlich",
1.29.
"Blockaden auf den Energiemeridianen können durch die gezielte Anwendung von
Tachyonen-Energie beseitigt werden. Lethargie, negatives Denken und
Verdrängung von Problemen sind das Ergebnis des Energiemangels. Geistige
Frische und Klarheit entstehen durch den gesunden Energiefluss von Tachyonen",
1.30.
"Auf Grund ihrer Beschaffenheit wirken Tachyonen durch alle Energiekörper bis auf
den physischen Körper",
1.31.
"Jegliche Art von negativen Störfeldern kann mit Tachyonen-Energie harmonisiert
werden. Generell gilt dies auch für feinstoffliche Heilmittel, Lebensmittel und
Wasser",
1.32.
"Zu den 'natürlichen' negativen Schwingungen kommen zusätzlich noch die
technischen negativen Schwingungen. Wasseradern, Felsverwerfungen,
Gitternetzstrukturen (sog. Erdstrahlen) etc. zählen dazu. Ursprünglich waren diese
nur zu einem geringen Teil negativ schwingend. Durch die Beeinflussung der
technischen Errungenschaften werden diese heute gesundheitsschädlich. Unsere
technischen Errungenschaften werden diese heute gesundheitsschädlich. Unsere
Gesundheit wird nachhaltig belastet, da wir und unsere Tiere uns
gezwungenermaßen dort aufhalten müssen. 99% der Häuser sind gestört und
deshalb ist auch der Mensch belastet. Die schädlichen Schwingungen wirken sich
negativ auf die Gesundheit von uns, unserem Haus, unserer Umwelt und unseren
Tieren aus: Z. B. ein schlecht arbeitendes Immunsystem (erhöhte Anfälligkeit von
Krankheiten und Unfällen besteht), starke Müdigkeit, Kopfschmerzen, Tumor-
Anfälligkeit, Konzentrationsschwäche etc. All dies kann unter einem Überbegriff
zusammengefasst werden, nämlich dem des Defizits an Energie",
1.33.
"Für den Körperhaushalt ist das gewöhnliche Leitungswasser unbedeutend, da es
wohl chemisch gereinigt ist, aber energetisch wertlos ist. Das gleiche gilt für das
Quellwasser. Es wird zwar durch eine Wasserfassung und eine lange Leitung
gesammelt, hat aber trotzdem nicht mehr die ursprüngliche, rechtsdrehende
Schwingung. Die Schwingung kann mit unserem B.®-System für
Leitungswasserenergetisierung auf einfache Weise harmonisiert und energetisiert
werden",
1.34.
"Erdstrahlenharmonisierung:
Alle Arten von Erdstrahlen wie z. B. Wasseradern, Curry- und Hartmann-Netz
werden mit unseren B.®-Systemen harmonisiert. Somit halten sie sich tags als
auch nachts in biologisch gesunder Umgebung auf, welche nicht von schädlichen
Strahlen beeinflusst wird",
1.35.
"Elektrosmogharmonisierung:
Die Stromleitungen im Haus und die daran angeschlossenen Geräte wie
Fernseher, Computer, Kühlschrank, Playstation usw. stellen ebenfalls eine
Belastung dar. Mit unseren B.-Systemen werden diese Belastungen umgepolt. Die
Nutzung der jeweiligen Geräte wird somit angenehmer und stressfreier",
1.36.
"Harmonisierung der Außenbelastung:
Ursachen sind z. B. Handymasten, Radaranlagen Hochspannungsleitungen,
Fahrbahnleitungen welche über Kabelfernsehen, Digital Receiver,
Satellitenschüsseln etc. in unser Haus gelangen. Durch die Umpolung mit unseren
B.-Systemen wird eine Harmonisierung auch hier hergestellt",
1.37.
"Trinkwasservitalisierung:
Tachyonen-Energie verbessert die biologische Qualität des Trinkwassers enorm.
Nebeneffekte wie verminderte Kalkansammlung konnten ebenfalls festgestellt
werden. Haut und Haare werden weicher. Es ist weniger Weichspüler nötig.
Das bewirken unsere B.®-Systeme",
1.38.
"Durch die Energetisierung ist das Wasser auch u. a. ein Entschlackungswasser für
den Körper, da dieses Wasser ca. 7000 BE enthält",
1.39.
"Autoelektronikharmonisierung:
Die Belastung der Autoelektronik wird auf einen Neutralpol umgepolt.
Beschwerden wie Sekundenschlaf, Muskel- und Gelenkschmerzen werden deutlich
reduziert. Das bewirken unsere B.-Systeme",
1.40.
"Tachyonen können Hilfen geben um z. B. Gesundungsprozesse an Pflanze, Tier
und Erde zu aktivieren",
1.41.
"Momentan ist die gesamte Umwelt in Disharmonie. Wenn die Umwelt in Balance
ist, wäre auch die Polarität Plus/Minus im Ausgleich und alles negative auf der Erde
würden wir, wenn die Welt in Balance wäre, nicht so stark merken. (Allergien,
Hautreaktionen, Lungenprobleme, Immunsystemschwächung) Auch durch die
Feinstaubbelastung treten bei den Menschen vermehrt u. a. Allergien auf. Ich
selbst habe den Sekundenschlaf, Muskel- und Gelenkschmerzen durch die hohe
Autoelektronik selbst erlebt. Durch die Autobahnmaut werden diese Belastungen
noch extremer, da die Sender/Receiver eine hohe minuspolige Abstrahlung haben,
welche energieabziehend sind. Es treten häufiger Sekundenschlaf, Unfälle und
Krankheiten ein. All diese negativen Umwelteinflüsse können durch den Einsatz
unserer B.-Systeme verbessert werden. Die Systeme erzeugen eine räumliche
und natürlich Polarität Plus und Minus im Ausgleich und alles wird dadurch wieder
in Balance gebracht",
1.42.
"... B.®-Systeme ... Um alle negativen Smogstrahlen wieder umzupolen und
wieder ein starkes Immunsystem aufzubauen",
1.43.
"Ich habe seit Jahren mit unseren B.®-Systemem Vergleichsmöglichkeiten,
nämlich wenn meine Klienten den Grund Ihrer Krankheiten beseitigt haben. (Wenn
Haus und Körper in Balance und Polarität Plus Minus im Ausgleich gebracht
wurden). Es geht Ihnen danach wieder besser, da das Immunsystem gestärkt
wurde. Der Körper regenerierte sich dadurch wieder und die Entblockierung ergibt
das fehlende. Aufgrund dieser Wirkung unseres B.®-Systems bin ich so überzeugt,
das dieser Smogpol der Grund ist für viele Schwächen des Körpers",
1.44.
"Hätte der Mensch/Umwelt mehr Energie (Immunsystemstärke), würden
Krankheiten/Katastrophen zurückgehen wenn die Balance und die Polarität stimmt
...",
1.45.
Anwendungsgebiete:
- Kühlschrank: Lebensmittel halten sich länger frisch ...",
1.46.
"Unsere B.-Systeme polen nicht nur die Smogstrahlen um, sondern sie bewirken
bei den Menschen zusätzlich auch noch eine Energieauffüllung",
1.47.
"Nach Nutzung unserer B.-Systeme trat eine wesentliche Verbesserung des
Allgemeinzustandes ein",
1.48.
"Die Sensation ist, dass unser B.®-System Mousepad während der Arbeit am
Computer nicht nur den Körper energetisch stärkt, sondern auch eine Balance im
Körper aufbaut ...",
1.49.
"Haben Sie eines der genannten Gesundheitsprobleme?
– Herz/Kreislaufbeschwerden
– anfällig für Allergien
– Schilddrüsenbelastung
– andere Störungen im gesamten Körperbereich wie z. B. Nervenbelastung,
psychische Belastung, Blutdruck oder Energieverlust.
Die ganze Welt nutzt den elektrischen Strom, der linksdrehende Spin ist
energieabziehend. Dadurch ist die elektromagnetische Belastung für den
Menschen zu viel. Dies kann keine Körper auf Dauer aushalten. Das Immunsystem
des Menschen wird dadurch gestört. Unsere B.-Systeme stellen eine
Immunstärkung her ...",
1.50.
"Unsere B.-Systeme bewirken keine Frequenzveränderung, sondern eine
Umpolung in verträgliche zellbiologische Informationen",
2.
für Steine zu werben:
2.1.
mit der Bezeichnung:
"Heilsteine" und/oder "Heilstein",
2.2.
"... Sie können ergänzend zur ärztlichen Behandlung Ihre Selbstheilungskräfte
stärken",
3.
für eine "Korallenkette":
3.1.
"Koralle lindert seelische und soziale Spannungen, Krämpfe und Ängste",
3.2.
"Koralle ... Sie hilft bei Atemnot, Verkrampfungen der Bronchien und Husten",
4.
für eine "Goldkette mit Topasanhänger":
4.1.
"Körperlich stärkt Topas die Nerven und regt Verdauung und Stoffwechsel an",
4.2.
"Er wirkt unterstützend zur Heilung von Magersucht",
5.
für den Stein "Amethyst-Druse":
"Körperlich lindert Amethyst Schmerzen, Schwellungen und Verspannungen und
hilft bei allen Erkrankungen der Atemwege, Lunge, Haut und Nerven, sowie bei
Durchfall und Störungen der Darmflora",
6.
für einen "Aventurin-Anhänger in Silber mit Silberkette":
6.1.
"Körperlich regt Aventurin den Fettabbau an und beugt Arteriosklerose und
Herzinfarkt vor",
6.2.
"Aventurin ... Er lindert Schmerzen, Entzündungen, Strahlenschäden, Ausschläge
und Allergien",
7.
für eine "Fluoritkette":
7.1.
"Fluorit regt die Regeneration der Haut und Schleimhäute an und stärkt Knochen
und Zähne",
7.2.
"Fluorit ... Er macht beweglich, hilft bei Gelenkbeschwerden und fördert die
Tätigkeit des Nervensystems und des Großhirns",
8.
für eine "Turmalinkette":
8.1.
"Körperlich regt Turmalin ... die Tätigkeit des gesamten Stoffwechsels an. Er kann
daher bei allen Schwächezuständen und Mangelerscheinungen verwendet
werden",
8.2.
"Turmalin ... Auch bei Narbenentstörung zeigt er große Erfolge",
9.
für eine "Peridot- und Granatkette":
9.1.
"Körperlich regt Peridot durch seinen Nickelgehalt intensive Entgiftungsprozesse
und die Tätigkeit von Leber und Galle an",
9.2.
"... Peridot ... Er beschleunigt Heilungsprozesse bei Infektionen",
10.
für eine "Saphirkette":
"Saphir wirkt schmerzlindernd, fiebersenkend und hilft bei Darm-, Gehirn- und
Nervenkrankheiten",
11.
für eine "Rosenquarzkette":
11.1.
"Rosenquarz harmonisiert den Herzrhythmus und stärkt das Herz",
11.2.
"... Rosenquarz ... Er regt die Gewebedurchblutung an und hilft bei Blutkrankheiten,
bei Frauen wirkt er fruchtbarkeitsfördernd",
12.
für eine "Chrysopraskette":
12.1.
"Körperlich fördert Chrysopras die Entgiftung und Entschlackung, selbst von
1
2
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"Körperlich fördert Chrysopras die Entgiftung und Entschlackung, selbst von
Schwermetallen und schwer löslichen Stoffen. Dadurch hilft er bei Folge-
Krankheiten von Vergiftungen (auch starken Medikamenten), selbst wenn die
Ursache Jahre zurückliegt",
12.2.
"Chrysopras lindert auch viele Hautkrankheiten, in manchen Fällen sogar
Neurodermitis, sowie Pilzerkrankungen ...",
12.3.
"... Chrysopas ... Er fördert die Fruchtbarkeit der Frau und hilft insbesondere dann,
wenn Infektionen zu Unfruchtbarkeit geführt haben",
13.
für eine "Rubinkette":
13.1.
"... Rubin ... Er bringt Vitalität, Kraft und Dynamik und regt zu aktiver Sexualität
an",
13.2.
"Rubin steigert die Leistungsfähigkeit ...",
13.3.
"Körperlich hilft Rubin bei Infektionskrankheiten, z. B. Darminfektionen und wirkt
fiebertreibend, um das Immunsystem zu unterstützen",
13.4.
"... Rubin ... Er regt Milz, Nebennieren und den Kreislauf an".
Der Verfügungsbeklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Verfügungsklägerin ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen
Aufgaben die Wahrung der gewerblichen Interessen ihrer Mitglieder, insbesondere
die Achtung darauf gehört, dass die Regeln des lauteren Wettbewerbs eingehalten
werden. Ferner ist die Klägerin gemäß § 1 Ziff. 4 UKlaV als branchenübergreifend
und überregional tätiger Wettbewerbsverband im Sinne von § 13 Abs. 5 Nr. 2
UKlaG festgestellt.
Der Verfügungsbeklagte wirbt im Internet unter der Domäne www.d...de und auf
seiner Internetseite http://stores.ebay.de/S... für von ihm so genannte B...-
Systeme sowie für Heilsteine und Edelsteinketten, so wie aus dem
Anlagenkonvolut A2 zur Antragsschrift (auf das Bezug genommen wird) ersichtlich
ist. Zu den B...-Systemen heißt es dort: "Unsere B...-Systeme docken an die
Tachyonen an. Dadurch wird das System, je nach dem wie stark es ausgelegt ist,
an die Tachyone gekoppelt. Der Smogpol wird somit in Balance und Polarität
gebracht."
Die Verfügungsklägerin behauptet, ihr gehörten eine erhebliche Anzahl von
Gewerbetreibenden an, die Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher oder
verwandter Art wie diejenigen des Verfügungsbeklagten vertreiben. Auf die
Aufzählung von Mitgliedern im Schriftsatz vom 27.9.2007, Seite 4,5 (Bl. 77,78 d.
A.) wird Bezug genommen. Sie ist der Auffassung, der Verfügungsbeklagte werbe
wettbewerbswidrig und weil es das von ihm beschriebene Funktionsprinzip der B...-
Systeme nicht gebe, somit seine Angaben zur Täuschung der angesprochenen
Verkehrskreise geeignet seien. Auch für die angepriesenen Wirkungen der Steine
und Schmuckstücke auf die Funktion und Beschaffenheit des menschlichen
Körpers und die Gesundheit gebe es keinerlei wissenschaftlichen Beleg. Zu
berücksichtigen seien die besonders strengen Anforderungen an die Richtigkeit,
Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen im Bereich der Gesundheitswerbung
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Die Verfügungsklägerin beantragt,
der Verfügungsbeklagten bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall
der künftigen Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu
250.000,00 Euro ersatzweise Ordnungshaft,
oder
einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten,
zu untersagen,
im geschäftlichen Verkehr zu werben
1.
für so genannte "B...-Systeme", insbesondere für die Gerätschaften "2 Maxi zur
Erdung", "Energetisierungsplatten m. Tachyonenergie", "Akupunkturplatten mit
Tachyonenergie", "Lebensmittelenergetisierungsplatten", "Chakrenstärkung mit
Tachyonenergie", "2 Maxi zur Körpererdung", "Mousepad-B.-Platte",
"Laptopschutz":
1.1.
"Krank durch Erdstrahlen und Elektrosmog? Wir haben die Systeme um
diese Strahlen umzupolen",
1.2.
"Wir arbeiten seit Jahren um die hohen elektromagnetischen Belastungen
der Menschen, der Umwelt und der Tiere umzupolen. Um eine energetische
Harmonie herzustellen muss die Balance stimmen ...",
1.3.
"Im Elektromagnetischen Spektrum ist das Proton die pluspolige
Schwingung, das Elektron ist die minuspolige Schwingung. Ab ca. 300 MHz ist der
elektromagnetische Anteil nicht mehr getrennt messbar. Erst danach entsteht
diese fatale linksdrehende Schwingung, wenn Tachyonen und Elektronen
unterschiedliche Energieformen haben. Diese fatale linksdrehende Schwingung ist
der Elektrosmog. Dass dadurch die Zellenergie des Körpers verändert und
geschwächt wird, ist das Fatale",
1.4.
"Der Elektrosmog ist vermutlich auch an Erderwärmung, Unwettern und
negativen Umwelteinflüssen schuld, da der Stromfluss auf der gesamten Erde
stattfindet. Das bedeutet, dass auch schwere Krankheiten, wie z. B. Krebs
entstehen können, da die linkspolige Schwingung eine energieabziehende
Schwingung ist",
1.5.
"Von uns durchgeführte Tests zeigen, dass sowohl in der Umwelt als auch
in den Menschen wenig Energie und daher keine ausgeglichene Balance und
Polarität mehr vorhanden sind",
1.6.
"Eine rechtspolige Schwingung ist eine energieaufbauende Schwingung.
Deshalb ist eine rechtspolige Schwingung das Optimale",
1.7.
"In den letzten Jahren konnte man zunehmend feststellen, dass immer
mehr Menschen unter gesundheitlichen Störungen zu leiden haben, die aber vom
medizinischen Standpunkt her nicht eindeutig zu klassifizieren sind. In sehr vielen
Fällen hat sich herausgestellt, dass diese Patienten innerhalb ihres Wohnbereichs
sehr starken geopatischen Störstrahlen ausgesetzt sind ...",
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"... geopatischen Störstrahlen ... durch diese Strahlen wird der Mensch
energiemäßig geschwächt. Ein Energiedefizit im Körper ist immer der Anfang einer
Krankheit",
1.9.
"Durch unser hochtechnisiertes Leben und die zunehmende industrielle
Herstellung unserer Gebrauchsartikel und Nahrungsmittel wird unser Körper jeden
Tag durch negative Umwelteinflüsse, energieabziehendes Wasser, Elektrosmog
und Strahlungen der verschiedensten Arten sehr belastet. 99 % der Häuser sind
durch Erdstrahlen, Wasseradern, Elektrosmog und Strahlen, die aus dem Kosmos
kommen, gestört",
1.10.
"U. a. durch Schaltung der flächendeckenden Autobahnmaut,
Digitalfernsehen mit Start am 06.12.04 und durch den Tsunami in Südostasien
haben wir saure Quellen und somit minuspoliges, saures Wasser in unseren
Leitungen (Mineralwässer, wasserhaltige Lebensmittel und Arzneien). Noch heute
ist unser Wasser linksdrehend. Viele Hersteller von Wurst- und Backwaren,
Babynahrung und allen Produkten, die Wasser enthalten, verwenden unbewusst
linksdrehendes Wasser. Dieses Wasser ist energieabziehend, dadurch kann sich
ein übersäuerter Stoffwechsel entwickeln. Alles Negative zusammen ergibt, dass
die Menschen durch das Energiedefizit keine starke Zellenergle mehr haben",
1.11.
"Bel Europas größtem Putenhersteller wurden mehrere Tausend Puten
gekeult wegen Vogelgrippebefall. Auch hier ist eine Andockung passiert. Die
Lichtgeschwindigkeit beträgt ca. 300.000 km/sec. Das heißt, von dort, wo dieses
Virus entstanden ist, ist es in kürzester Zeit um die Erde gewandert. Auch dort
sollte man eine Umpolung tätigen, um dieser linksdrehenden Schwingung im GHz-
Bereich keine Chance zu geben, sich so extrem zu entwickeln",
1.12.
"Die ganze Welt nutzt die elektromagnetischen Strahlen, und dadurch wird
unser Körper, der 7,80 Hz elektromagnetische Schwingung hat, durch diesen
hohen GHz-Bereich in Disharmonie gebracht. Wenn in unseren Häusern u. a. eine
kosmische Strahlung und eine radioaktive Strahlung gegeben sind, werden unsere
Zellen verändert und dadurch u. a. Krebs, Tumore, Herzprobleme, Parkinson,
Hautallergien und Schilddrüsenbeeinträchtigungen begünstigt. Auch bei dem
Problem der ungewollten Kinderlosigkeit sollte man Strahlenbelastungen nicht
außer Acht lassen. Auch hier könnten die linksdrehenden Schwingungen die
Ursache sein",
1.13.
"Ich habe die Erkenntnis, dass sich der Körper wieder selbst regenerieren
kann, wenn ich Häuser mit Hilfe meiner B...-Systeme umpole und in Balance
bringe und damit den Menschen die Belastung wegnehme. So wie ich es im
Kleinen machen kann, müsste es auch bei den großen Konzernen möglich sein,
die linksdrehende Schwingung umzupolen",
1.14.
"Ich habe mein Haus und viele andere Häuser wieder in Balance und
Polarität gebracht. Unsere B...-Systeme 1 – 4
- 1 Erdstrahlen-Wasseradern
- 2 Elektrosmog in der Leitung
- 3 Handymasten- und Radarstrahlungen
- 4 Wasserenergetisierung
bewirken eine Umpolung der linksdrehenden Schwingungen in eine
ausgeglichene Polarität und Balance",
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"Je nach vorhandener Belastung, lassen sich die Systeme entsprechend
verstärken. Ausreichend starke Systeme verhindern, dass die negative Andockung
über ganze Landstriche erfolgt. Dadurch werden beispielsweise extreme Unwetter
abgeschwächt",
1.16.
"Unsere einzigartigen B...-Systeme bewirken nicht nur eine Umpolung der
Smogstrahlen, sondern sie stärken unsere Umwelt, Haus, Mensch, Tier auch
energetisch",
1.17.
"Dort, wo die B...-Systeme eingesetzt werden, entsteht 'ein Ort der Kraft'.
So wird unser Immunsystem wieder aufgebaut. Unsere B...-Systeme bewirken
keine Frequenzveränderung, sondern eine Umpolung in verträgliche zellbiologische
Informationen",
1.18.
"Es wird viel Geld in die Forschung investiert, um gute Medikamente gegen
die verschiedensten Krankheiten zu entwickeln. Aber die Belastungen, die diese
Krankheiten verursachen, sind nach wie vor vorhanden. Nach meiner Meinung
sollte man die elektromagnetischen Belastungen umpolen. Das wäre einfacher,
wirksamer und man spart noch Geld. Der Mensch darf nicht energiemäßig
abgebaut werden. Der Grund der Belastung muss weg, um ganzheitlich zu
gesunden",
1.19.
"Unsere B...-Systeme docken an die Tachyonen an. Dadurch wird das
System, je nach dem wie stark es ausgelegt ist, an die Tachyonen gekoppelt. Der
Smogpol wird somit in Balance und Polarität gebracht. Dies bewirkt u. a. auch eine
Immunsystemstärkung",
1.20.
"Eine Verbesserung der Gesundheit und des Wohlbefindens von jedem
einzelnen Individuum, sowie für die ganze Erde, das ist es, was die Tachyonen-
Energie bewirkt",
1.21.
"Disharmonien werden ausgeglichen. Die Tachyonen lösen
Energieblockaden und stimulieren somit die Selbstheilung des Körpers",
1.22.
"Eine Verbesserung der Gesundheit findet statt, sowohl auf der
körperlichen, als auch auf einer emotionalen, geistigen und mentalen Ebene",
1.23.
"Elektrosmog-Symptome zeigen sich bei Haus, Mensch und Tier
grundsätzlich dort, wo die persönlichen Schwachstellen sind. Z. B.
Abgeschlagenheit auch nach langem, unruhigem oder gar schlechtem Schlaf,
Konzentrationsschwächen, Nervosität oder Tendenz zur Gereiztheit, Krankheiten
wie Tumore oder Leukämie und häufig auftretende Kopfschmerzen oder ein
verändertes Blutbild (= Immunsystemschwächung)",
1.24.
"Um einem Lebewesen direkt nützlich zu sein, muss die Tachyonen-
Energie, welche unbegrenzt verfügbar ist, über Tachyonen in die Struktur
umgewandelt werden, die der Organismus benötigt. Linksdrehende Schwingungen
entziehen Energie, rechtsdrehende Schwingungen führen Energie zu. Dieses
positive bewirken unsere B...-Systeme. Wir bauen damit einen Ort der Kraft auf mit
einer Bovis Energie von ca. 8000 BE = eine Immunsystemstärkung",
40
41
42
43
44
45
46
47
48
49
1.25.
"Tachyonen – wissen genau wie organische Systeme optimal funktionieren
und helfen nahe an den Idealzustand zu gelangen",
1.26.
"Ein Ausgleich wird hergestellt. Durch zunehmende Verdichtung und
Individualisierung bildet die Energie aus dem Tachyonenfeld Energiefelder, die den
Stoffwechsel koordinieren und die Funktionsfähigkeit in den Zellen lebender
Organismen erhöhen",
1.27.
"Durch eine konzentrierte Menge von Tachyonen-Energie kann bei einer
ungesunden Zelle die Ordnung wiederhergestellt werden",
1.28.
"Zu körperlicher Gesundheit und guter psychischer Verfassung führt diese
Energetisierung letztlich",
1.29.
"Blockaden auf den Energiemeridianen können durch die gezielte
Anwendung von Tachyonen-Energie beseitigt werden. Lethargie, negatives Denken
und Verdrängung von Problemen sind das Ergebnis des Energiemangels. Geistige
Frische und Klarheit entstehen durch den gesunden Energiefluss von Tachyonen",
1.30.
"Auf Grund ihrer Beschaffenheit wirken Tachyonen durch alle Energiekörper
bis auf den physischen Körper",
1.31.
"Jegliche Art von negativen Störfeldern kann mit Tachyonen-Energie
harmonisiert werden. Generell gilt dies auch für feinstoffliche Heilmittel,
Lebensmittel und Wasser",
1.32.
"Zu den 'natürlichen' negativen Schwingungen kommen zusätzlich noch die
technischen negativen Schwingungen. Wasseradern, Felsverwerfungen,
Gitternetzstrukturen (sog. Erdstrahlen) etc. zählen dazu. Ursprünglich waren diese
nur zu einem geringen Teil negativ schwingend. Durch die Beeinflussung der
technischen Errungenschaften werden diese heute gesundheitsschädlich. Unsere
Gesundheit wird nachhaltig belastet, da wir und unsere Tiere uns
gezwungenermaßen dort aufhalten müssen. 99% der Häuser sind gestört und
deshalb ist auch der Mensch belastet. Die schädlichen Schwingungen wirken sich
negativ auf die Gesundheit von uns, unserem Haus, unserer Umwelt und unseren
Tieren aus: Z. B. ein schlecht arbeitendes Immunsystem (erhöhte Anfälligkeit von
Krankheiten und Unfällen besteht), starke Müdigkeit, Kopfschmerzen, Tumor-
Anfälligkeit, Konzentrationsschwäche etc. All dies kann unter einem Überbegriff
zusammengefasst werden, nämlich dem des Defizits an Energie",
1.33.
"Für den Körperhaushalt ist das gewöhnliche Leitungswasser unbedeutend,
da es wohl chemisch gereinigt ist, aber energetisch wertlos ist. Das gleiche gilt für
das Quellwasser. Es wird zwar durch eine Wasserfassung und eine lange Leitung
gesammelt, hat aber trotzdem nicht mehr die ursprüngliche, rechtsdrehende
Schwingung. Die Schwingung kann mit unserem B.-System für
Leitungswasserenergetisierung auf einfache Weise harmonisiert und energetisiert
werden",
1.34.
"Erdstrahlenharmonisierung:
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51
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Alle Arten von Erdstrahlen wie z. B. Wasseradern, Curry- und Hartmann-
Netz werden mit unseren B...-Systemen harmonisiert. Somit halten sie sich tags
als auch nachts in biologisch gesunder Umgebung auf, welche nicht von
schädlichen Strahlen beeinflusst wird",
1.35.
"Elektrosmogharmonisierung:
Die Stromleitungen im Haus und die daran angeschlossenen Geräte wie
Fernseher, Computer, Kühlschrank, Playstation usw. stellen ebenfalls eine
Belastung dar. Mit unseren B...-Systemen werden diese Belastungen umgepolt.
Die Nutzung der jeweiligen Geräte wird somit angenehmer und stressfreier",
1.36.
"Harmonisierung der Außenbelastung:
Ursachen sind z. B. Handymasten, Radaranlagen
Hochspannungsleitungen, Fahrbahnleitungen welche über Kabelfernsehen, Digital
Receiver, Satellitenschüsseln etc. in unser Haus gelangen. Durch die Umpolung
mit unseren B...-Systemen wird eine Harmonisierung auch hier hergestellt",
1.37.
"Trinkwasservitalisierung:
Tachyonen-Energie verbessert die biologische Qualität des Trinkwassers
enorm. Nebeneffekte wie verminderte Kalkansammlung konnten ebenfalls
festgestellt werden. Haut und Haare werden weicher. Es ist weniger Weichspüler
nötig.
Das bewirken unsere B...-Systeme",
1.38.
"Durch die Energetisierung ist das Wasser auch u. a. ein
Entschlackungswasser für den Körper, da dieses Wasser ca. 7000 BE enthält",
1.39.
"Autoelektronikharmonisierung:
Die Belastung der Autoelektronik wird auf einen Neutralpol umgepolt.
Beschwerden wie Sekundenschlaf, Muskel- und Gelenkschmerzen werden deutlich
reduziert. Das bewirken unsere B...-Systeme",
1.40.
"Tachyonen können Hilfen geben um z. B. Gesundungsprozesse an
Pflanze, Tier und Erde zu aktivieren",
1.41.
"Momentan ist die gesamte Umwelt in Disharmonie. Wenn die Umwelt in
Balance ist, wäre auch die Polarität Plus/Minus im Ausgleich und alles negative auf
der Erde würden wir, wenn die Welt in Balance wäre, nicht so stark merken.
(Allergien, Hautreaktionen, Lungenprobleme, Immunsystemschwächung) Auch
durch die Feinstaubbelastung treten bei den Menschen vermehrt u. a. Allergien
auf. Ich selbst habe den Sekundenschlaf, Muskel- und Gelenkschmerzen durch die
hohe Autoelektronik selbst erlebt. Durch die Autobahnmaut werden diese
Belastungen noch extremer, da die Sender/Receiver eine hohe minuspolige
Abstrahlung haben, welche energieabziehend sind. Es treten häufiger
Sekundenschlaf, Unfälle und Krankheiten ein. All diese negativen Umwelteinflüsse
können durch den Einsatz unserer B...-Systeme verbessert werden. Die Systeme
erzeugen eine räumliche und natürlich Polarität Plus und Minus im Ausgleich und
alles wird dadurch wieder in Balance gebracht",
1.42.
63
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78
"... B...-Systeme ... Um alle negativen Smogstrahlen wieder umzupolen
und wieder ein starkes Immunsystem aufzubauen",
1.43.
"Ich habe seit Jahren mit unseren B...-Systemem Vergleichsmöglichkeiten,
nämlich wenn meine Klienten den Grund Ihrer Krankheiten beseitigt haben. (Wenn
Haus und Körper in Balance und Polarität Plus Minus im Ausgleich gebracht
wurden). Es geht Ihnen danach wieder besser, da das Immunsystem gestärkt
wurde. Der Körper regenerierte sich dadurch wieder und die Entblockierung ergibt
das fehlende. Aufgrund dieser Wirkung unseres B.-Systems bin ich so überzeugt,
das dieser Smogpol der Grund ist für viele Schwächen des Körpers",
1.44.
"Hätte der Mensch/Umwelt mehr Energie (Immunsystemstärke), würden
Krankheiten/Katastrophen zurückgehen wenn die Balance und die Polarität stimmt
...",
1.45.
Anwendungsgebiete:
- Kühlschrank: Lebensmittel halten sich länger frisch ...",
1.46.
"Unsere B...-Systeme polen nicht nur die Smogstrahlen um, sondern sie
bewirken bei den Menschen zusätzlich auch noch eine Energieauffüllung",
1.47.
"Nach Nutzung unserer B...-Systeme trat eine wesentliche Verbesserung
des Allgemeinzustandes ein",
1.48.
"Die Sensation ist, dass unser B.-System Mousepad während der Arbeit
am Computer nicht nur den Körper energetisch stärkt, sondern auch eine Balance
im Körper aufbaut ...",
1.49.
"Haben Sie eines der genannten Gesundheitsprobleme?
– Herz/Kreislaufbeschwerden
– anfällig für Allergien
– Schilddrüsenbelastung
– andere Störungen im gesamten Körperbereich wie z. B.
Nervenbelastung, psychische Belastung, Blutdruck oder Energieverlust.
Die ganze Welt nutzt den elektrischen Strom, der linksdrehende Spin ist
energieabziehend. Dadurch ist die elektromagnetische Belastung für den
Menschen zu viel. Dies kann keine Körper auf Dauer aushalten. Das Immunsystem
des Menschen wird dadurch gestört. Unsere B...-Systeme stellen eine
Immunstärkung her ...",
1.50.
"Unsere B...-Systeme bewirken keine Frequenzveränderung, sondern eine
Umpolung in verträgliche zellbiologische Informationen",
2.
für Steine zu werben:
2.1.
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95
mit der Bezeichnung:
"Heilsteine" und/oder "Heilstein",
2.2.
"... Sie können ergänzend zur ärztlichen Behandlung Ihre
Selbstheilungskräfte stärken",
3.
für eine "Korallenkette":
3.1.
"Koralle lindert seelische und soziale Spannungen, Krämpfe und Ängste",
3.2.
"Koralle ... Sie hilft bei Atemnot, Verkrampfungen der Bronchien und
Husten",
4.
für eine "Goldkette mit Topasanhänger":
4.1.
"Körperlich stärkt Topas die Nerven und regt Verdauung und Stoffwechsel
an",
4.2.
"Er wirkt unterstützend zur Heilung von Magersucht",
5.
für den Stein "Amethyst-Druse":
"Körperlich lindert Amethyst Schmerzen, Schwellungen und
Verspannungen und hilft bei allen Erkrankungen der Atemwege, Lunge, Haut und
Nerven, sowie bei Durchfall und Störungen der Darmflora",
6.
für einen "Aventurin-Anhänger in Silber mit Silberkette":
6.1.
"Körperlich regt Aventurin den Fettabbau an und beugt Arteriosklerose und
Herzinfarkt vor",
6.2.
"Aventurin ... Er lindert Schmerzen, Entzündungen, Strahlenschäden,
Ausschläge und Allergien",
7.
für eine "Fluoritkette":
7.1.
"Fluorit regt die Regeneration der Haut und Schleimhäute an und stärkt
Knochen und Zähne",
7.2.
"Fluorit ... Er macht beweglich, hilft bei Gelenkbeschwerden und fördert die
Tätigkeit des Nervensystems und des Großhirns",
8.
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für eine "Turmalinkette":
8.1.
"Körperlich regt Turmalin ... die Tätigkeit des gesamten Stoffwechsels an.
Er kann daher bei allen Schwächezuständen und Mangelerscheinungen verwendet
werden",
8.2.
"Turmalin ... Auch bei Narbenentstörung zeigt er große Erfolge",
9.
für eine "Peridot- und Granatkette":
9.1.
"Körperlich regt Peridot durch seinen Nickelgehalt intensive
Entgiftungsprozesse und die Tätigkeit von Leber und Galle an",
9.2.
"... Peridot ... Er beschleunigt Heilungsprozesse bei Infektionen",
10.
für eine "Saphirkette":
"Saphir wirkt schmerzlindernd, fiebersenkend und hilft bei Darm-, Gehirn-
und Nervenkrankheiten",
11.
für eine "Rosenquarzkette":
11.1.
"Rosenquarz harmonisiert den Herzrhythmus und stärkt das Herz",
11.2.
"... Rosenquarz ... Er regt die Gewebedurchblutung an und hilft bei
Blutkrankheiten, bei Frauen wirkt er fruchtbarkeitsfördernd",
12.
für eine "Chrysopraskette":
12.1.
"Körperlich fördert Chrysopras die Entgiftung und Entschlackung, selbst von
Schwermetallen und schwer löslichen Stoffen. Dadurch hilft er bei Folge-
Krankheiten von Vergiftungen (auch starken Medikamenten), selbst wenn die
Ursache Jahre zurückliegt",
12.2.
"Chrysopras lindert auch viele Hautkrankheiten, in manchen Fällen sogar
Neurodermitis, sowie Pilzerkrankungen ...",
12.3.
"... Chrysopras ... Er fördert die Fruchtbarkeit der Frau und hilft
insbesondere dann, wenn Infektionen zu Unfruchtbarkeit geführt haben",
13.
für eine "Rubinkette":
13.1.
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"... Rubin ... Er bringt Vitalität, Kraft und Dynamik und regt zu aktiver
Sexualität an",
13.2.
"Rubin steigert die Leistungsfähigkeit ...",
13.3.
"Körperlich hilft Rubin bei Infektionskrankheiten, z. B. Darminfektionen und
wirkt fiebertreibend, um das Immunsystem zu unterstützen",
13.4.
"... Rubin ... Er regt Milz, Nebennieren und den Kreislauf an".
Der Verfügungsbeklagte beantragt,
den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückzuweisen.
Der Verfügungsbeklagte bestreitet mit Nichtwissen, dass eine erhebliche Zahl von
Mitgliedern der Verfügungsklägerin auf demselben Markt mit gleichen oder
verwandten Angeboten tätig seien. Bei Werbeaussagen mit wissenschaftlich
ungesicherten Erkenntnissen komme ein Verstoß gegen das UWG nur in Betracht
wenn nicht gleichzeitig darauf hingewiesen werde, dass die Aussagen umstritten
seien bzw., dass dazu Gegenmeinungen vertreten werden. Er weise aber auf den
Internetseiten unter www.d...de sowie bei sämtlichen Angeboten bei eBay unter
der Überschrift "Wirkungsweise unserer Systeme" darauf hin, dass kein Anspruch
auf naturwissenschaftliche Vollständigkeit erhoben werde und dass die Angebote
keine fachmännisch medizinische Unterstützung oder Therapie ersetzten. Ebenso
sei der Hinweis vorhanden, "dass die Leistung unserer Produkte auf dem gängigen
wissenschaftlichen Weg noch nicht nachprüfbar ist". Bei den Angeboten von
Aventurin Edelsteinketten und Heilsteinen werde ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass den betreffenden Gegenständen lediglich nach dem Autor Michael Gienger
bestimmte Heilwirkungen zugeschrieben werden. Auch sei er ständig bemüht,
weitere Erkenntnisse im Hinblick auf die von ihm definitiv bedauerte derzeit noch
nicht gegebene Möglichkeit einer weiteren Verifikation der Wirkungsweise der
angeführten Gegenstände zu erlangen. Außerdem habe es im Verlauf der
Wissenschaftsgeschichte immer wieder zunächst hypothetischen Modelle
gegeben, die erst später hätten verifiziert werden können. Es könne nicht zu
seinen Lasten gehen, dass es keine ausreichenden Forschungsansätze gebe.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Vorbringens der Parteien wird auf die
Schriftsätze der Verfügungsklägerin vom 5.9.2007, 11.9.2007, 27.9.2007 und
1.10.2007 und die Schriftsätze des Verfügungsbeklagten 25.9.2007, 28.9.2007
und 1.10.2007, jeweils nebst Anlagen Bezug genommen.
Entscheidungsgründe
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist zulässig und begründet.
Die Verfügungsklägerin ist gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG befugt, den gegen den
Verfügungsbeklagten gerichteten Unterlassungsanspruch geltend zu machen. Sie
ist ein rechtsfähiger Verband zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger
beruflicher Interessen und ihr gehört auch eine erhebliche Zahl von Unternehmen
an, die Waren gleicher oder verwandter Art auf demselben Markt wie der
Verfügungsbeklagte vertreiben. Dieser Begriff ist weit auszulegen. Es genügt ein
abstraktes Wettbewerbsverhältnis. Die Waren oder gewerblichen Leistungen
müssen nach der Verkehrsanschauung soviel Übereinstimmendes haben, dass sie
mit einer gewissen notfalls auch nur geringen Wahrscheinlichkeit einander im
Absatz behindern können (OLG Stuttgart, Urteil vom 26.5.2000 – 2 U 232/99). Es
reicht aus, dass die Waren sich ihrer Art nach so gleichen oder nahe stehen, dass
der Absatz der Ware des einen Mitbewerbers durch irgendein wettbewerbswidriges
Handeln des anderen beeinträchtigt werden kann (BGH NJW-RR 1998, 691).
Diese Voraussetzungen liegen hiervor. Die Verfügungsklägerin legt im Schriftsatz
27.9.2007 unter anderem dar, dass ihr als Mitglieder angehören: 2 Kurkliniken, 4
Kliniken, 31 Hersteller von Naturheilmitteln, Naturkosmetik und Ökoprodukten, 65
Hersteller und Vertreiber pharmazeutische Produkte aller Art, 40 Vertreiber
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125
126
127
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129
Hersteller und Vertreiber pharmazeutische Produkte aller Art, 40 Vertreiber
medizintechnischer Gerätschaften, der ... Apothekerverein e. V., die Ärztekammer
... der Bundesverband Deutscher Versandapotheken, 1 Betreiber von
Krankenhäusern in ... und 2 Sanitätshäuser, ferner ein Hersteller von Diätetika und
Naturheilmitteln.
Zu diesen Mitgliedern besteht ein abstraktes Wettbewerbsverhältnis in dem
erforderlichen Sinn. Denn die Produkte, die der Verfügungsbeklagte vertreibt,
sollen zumindest Einfluss auf das körperliche Wohlbefinden haben und
gesundheitlichen Störungen durch negative Umwelteinflüsse, Elektrosmog und
Strahlungen verschiedenster Art entgegenwirken. Bei den Heilsteinen werden noch
eindeutigere medizinische Wirkungen wie zum Beispiel Hilfe gegen Atemnot,
Verkrampfung der Bronchien und Husten (Korallenkette) oder die Linderung von
Schmerzen, Schwellungen und Verspannungen und Hilfe bei Erkrankungen der
Atemwege, Lunge, Haut und Nerven, sowie Durchfall und Störungen der Darmflora
(Amethyst-Druse) angesprochen und beworben. Daraus ergibt sich, dass ein
abstraktes Wettbewerbsverhältnis mit allen Mitgliedern der Klägerin besteht, die im
Bereich der Gesundheitsvorsorge tätig sind oder Heilmittel produzieren oder
anwenden. Da die Werbung des Verfügungsbeklagten über das Internet erfolgt,
vertreibt er seinen Produkte auch auf demselben Markt wie die Mitglieder der
Verfügungsklägerin.
Dass die Verfügungsklägerin über die erforderliche personelle, sachliche und
finanzielle Ausstattung verfügt, ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung
anerkannt, wobei auf die in der Antragsschrift genannten Entscheidungen des
Bundesgerichtshofs verwiesen werden kann.
Da die Verfügungsklägerin nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG antragsbefugt ist, kommt es
nicht darauf an, dass sie auch geltend macht, zu den qualifizierten Einrichtungen
im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG zu gehören. Denn auch für diese müssen die
erörterten weitergehenden Voraussetzungen vorliegen (Juris-PK UWG, § 8, Rz.
93.2; BGH WRP 2006, 1023).
In der Sache kann die Verfügungsklägerin Unterlassung verlangen, weil der
Verfügungsbeklagte eine unlautere Wettbewerbshandlung vornimmt, indem er
irreführend wirbt (§§ 8 Abs. 1, 3, 5 Abs. 1 UWG).
Die Werbung verstößt gegen § 5 Abs. 2 Nr. 1 UWG, weil sie irreführende Angaben
über Merkmale von Waren, deren Zwecktauglichkeit und
Verwendungsmöglichkeiten enthält.
Alle mit dem Klageantrag beanstandeten Äußerungen beinhalten Aussagen die
ansprechen, dass gesundheitliche Beeinträchtigungen oder Krankheiten, die durch
Erdstrahlen oder Elektrosmog oder sonstige Störstrahlungen verursacht werden,
mit den Systemen, die der Verfügungsbeklagte vertreibt, im Sinne einer
Verbesserung der Befindlichkeit oder der Gesundheit positiv beeinflusst werden
können. Beispielhaft und zusammenfassend wird das unter der beanstandeten
Äußerungen zu Ziff. 1.20 deutlich, wo es heißt "eine Verbesserung der Gesundheit
und des Wohlbefindens von jedem einzelnen Individuum, sowie für die ganze Erde
ist das, was die Tachyonen-Energie bewirkt". Gleichen oder einen vergleichbaren
Inhalt haben vom Ziel der Aussage her alle Äußerungen unter Ziff 1.1 bis 1.50.
Noch eindeutiger, was Aussagen über gesundheitliche Wirksamkeit betrifft, sind die
unter Ziff. 2 zu denen Heilsteinen gemachten Aussagen. Dort werden den Steinen
durchweg Wirkungen zugesprochen, die geeignet sind, Krankheiten zu lindern oder
gar zu heilen oder jedenfalls eindeutig die Gesundheit zu fördern. Beispielhaft sei
hier erwähnt, dass der Amethyst-Druse Schmerzen, Schwellungen und
Verspannungen lindern soll und bei Erkrankungen der Atemwege, der Lunge, der
Haut und der Nerven sowie bei Durchfall und Störungen der Darmflora helfen soll,
dass Rosenquarz den Herzrhythmus harmonisiert und das Herz stärken soll und
das Chyropras die Fruchtbarkeit der Frau fördert und insbesondere dann hilft, wenn
Infektionen zu Unfruchtbarkeit geführt haben. Auch alle anderen Werbeaussagen
für Heilsteine haben von der Beschreibung der Wirkungen her einen gleichwertigen
Inhalt.
Bei gesundheitsbezogener Werbung, um die es sich hier handelt, wird nach
allgemeiner Auffassung eine Irreführung dann angenommen, wenn das Mittel eine
in der Werbung beschriebene Wirkung nicht hat oder sie nicht hinreichend
gesichert ist. Dabei werden hohe Anforderungen gestellt. Es wird verlangt, dass die
Werbeangaben gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse entsprechen müssen,
die durch klinisch pharmakologische Untersuchungen gewonnen werden mit
130
131
132
133
134
135
die durch klinisch pharmakologische Untersuchungen gewonnen werden mit
klinischen Tests und klinische Erprobung. Dabei ist es Sache des Werbenden, die
wissenschaftliche Absicherung glaubhaft zu machen (Hefermehl/Köhler/Bornkamm
Wettbewerbsrecht, 24. Aufl., § 5, Rz. 4.181 ff; BGH NJW-RR 1991, 1391; OLG
Stuttgart, a. a. O. m. w. N.) Ist die gesundheitsfördernde Wirkung wissenschaftlich
umstritten, verbietet sich die Bewerbung des Umstandes, ebenso wenn der
Werbende die wissenschaftliche Absicherung seiner Aussage nicht dargetan hat
(Hefermehl/Köhler/Bornkamm, a. a. O.).
Der Verfügungsbeklagte behauptet selbst nicht, dass seine Werbeangaben
gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse entsprechen oder gar durch
entsprechende Untersuchungen mit Tests und Erprobungen bewiesen sind. Er
verweist höchstens auf einzelne Meinungen, die seine Angaben über die Wirkung
unterstützen, aber auf keine einschlägigen Forschungsergebnisse oder
wissenschaftliche Veröffentlichungen zu diesem Thema. Deshalb fehlen auch
schon Ansätze für eine entsprechende Glaubhaftmachung, die diskutiert werden
könnten.
Es kommt nicht darauf an, aufgrund welcher Motivation der Verfügungsbeklagte
seine Produkte betreibt und auch nicht darauf, ob er selbst von der Wirkungsweise
seiner Produkte überzeugt ist, sondern auf einen objektiven Nachweis. Es geht im
vorliegenden Verfahren auch nicht darum, ob Strahlungen verschiedenster
Ursachen, denen der Mensch heutzutage ausgesetzt ist, schädlichen Einfluss auf
die Gesundheit haben und inwieweit dies erwiesen ist.
Gemäß den vorgenannten rechtlichen Grundsätzen geht es hier viel mehr
ausschließlich darum, ob die von dem Verfügungsbeklagten vertriebenen und
beworbenen Produkte die ihnen zugeschriebenen Wirkungen haben und ob diese
beweisbar beziehungsweise glaubhaft gemacht sind. Allein darauf kommt es hier
an. Dass eine solche Glaubhaftmachung fehlt, geht zulasten des
Verfügungsbeklagten, dessen Werbung damit gegen §§ 3, 5 UWG verstößt.
Ein Verstoß gegen §§ 3, 5 UWG entfällt auch nicht deshalb, weil der
Verfügungsbeklagte in seiner Werbung zur Wirkungsweise darauf hinweist, dass
seine Systeme keinen Anspruch auf wissenschaftliche Vollständigkeit erheben, und
dass die Angebote keine fachmännisch medizinische Unterstützung oder Therapie
ersetzten und dass die Leistung der Produkte auf dem gängigen
wissenschaftlichen Weg noch nicht überprüfbar ist.
In Literatur und Rechtsprechung wird zwar angesprochen, dass ein Verstoß
entfallen kann, wenn in der beanstandeten Werbung auf den Umstand hingewiesen
wird, dass nur eine Mindermeinung die Werbeaussage unterstützt (Hefermehl-
Köhler-Bornkamm, 25. Aufl., § 5, RZ. 4.183, Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG,
§ 5, Rz. 400; BGH NJW-RR 1991, 1391; OLG Frankfurt, WRP 1981, 467). Allerdings
wird dies lediglich als Möglichkeit angesprochen, was wohl daran liegen dürfte, dass
niemand bereit ist, seine Werbeaussagen nicht nur zu relativieren, sondern
geradezu zu negieren, in dem er eindeutig darauf hinweist, dass seine Aussagen
wissenschaftlichen völlig unbewiesen sind. Ebenfalls ist der Kammer keine
veröffentlichte Entscheidung zugänglich geworden, in der eine an sich unlautere
gesundheitsbezogene Werbung aus diesen Gründen hingenommen wurde.
Auch die Hinweise des Verfügungsbeklagten genügen den insoweit zu stellenden
Anforderungen nicht. Vielmehr beschreibt er in der "Einführung" den Zweck und die
Wirkungsweise seiner Systeme. In einem Abschnitt "Tests & Forschung" befasst er
sich mit Umweltproblemen durch überwiegende linksdrehende elektromagnetische
Schwingungen und bringt sie mit gesundheitlichen Störungen im Zusammenhang,
wobei es in diesem Abschnitt zum Beispiel, nachdem erwähnt wird, dass viel Geld
investiert wird, um gute Medikamente zu entwickeln, heißt "nach meiner Meinung
sollte man die elektromagnetischen Belastungen umpolen. Das wäre einfacher,
wirksamer und man spart noch Geld". Etwas später wird gefragt, ob die
Wissenschaft die Polarität vergessen hat. Wenn dann am Schluss dieses
Abschnittes erwähnt wird, dass die B...-Systeme keinen Anspruch auf
naturwissenschaftliche Vollständigkeit erheben und keine fachmännisch
medizinische Untersuchung oder Therapie ersetzten, und schließlich lediglich der
Vollständigkeit halber noch darauf hingewiesen wird, dass die Leistungen der
Produkte auf gängigem wissenschaftlichen Weg noch nicht überprüfbar sind, so
wird damit keinesfalls eindeutig und klar zum Ausdruck gebracht, dass die von
dem Verfügungsbeklagten angepriesenen Wirkungen "auf gängigem
wissenschaftlichen Weg" völlig unbewiesen sind. Die von ihm verwendete
136
137
138
139
140
141
wissenschaftlichen Weg" völlig unbewiesen sind. Die von ihm verwendete
Formulierung ist vielmehr eine versteckte Bekräftigung. Denn wenn etwas noch
nicht überprüfbar ist, wird damit zugleich zum Ausdruck gebracht, dass es
irgendwann überprüfbar sein wird, also durch aus vorhanden ist, nur gegenwärtig
nicht auf naturwissenschaftlichen Weg überprüfbar. Auch die Formulierung, wonach
kein Anspruch auf naturwissenschaftliche Vollständigkeit erhoben wird, legte nahe,
dass es naturwissenschaftliche Ansätze gibt, eben nur keine vollständigen, was
gerade nicht der Fall ist. Der Hinweis, dass die B...-Systeme keine fachmännisch
medizinische Untersuchung ersetzten ersetzen können, trifft zwar zu, wird aber
durch den Zusammenhang, indem er steht, völlig verwaschen. Denn insgesamt
erwecken diese Hinweise den Eindruck, dass die von dem Verfügungsbeklagten in
Anspruch genommene Wirkung existiert, aber gegenwärtig nicht beweisbar ist.
Darüber hinaus befinden sich die erörterten Hinweise auch an einer nicht
exponierten Stelle am Ende längerer die Wirkungsweise beschreibender Texte und
sind keinesfalls auffällig und unübersehbar gestaltet. Dieser Gesichtspunkt gilt
auch, soweit bei einzelnen Heilsteinen, zum Beispiel Aventurin oder Granat,
angedeutet wird, dass ein Buchautor die dort angesprochenen Wirkungsweisen
dem Stein zuschreibt. Dass dies offenbar sonst niemand tut, wird nicht gesagt.
Gerade bei der Werbung für die Heilsteine fehlen fast durchweg irgendwelche
Hinweise, dass die dort beschriebenen Wirkungen auf gängigem
wissenschaftlichem Weg unbewiesen sind.
Angesichts des vorhandenen Verstoßes gegen §§ 3, 5 UWG lässt die Kammer
offen, ob die Werbung des Beklagten zugleich auch als unlauter im Sinne von § 4
Nr. 11 UWG anzusehen ist, weil ein Verstoß gegen § 3, § 1 Abs. 1 Nr. 2
HeilmittelwerbeG vorliegen könnte.
Die für einen Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr ergibt sich
daraus, dass der Verfügungsbeklagte die Abgabe einer strafbewehrten
Unterlassungserklärung gemäß der Aufforderung der Verfügungsklägerin vom
23.8.2007 verweigert hat und auch daraus, dass er den Anspruch der
Verfügungsklägerin weiterhin in Abrede stellt.
Die Androhung von Ordnungsmitteln hatte gemäß § 890 ZPO zu erfolgen.
Da der Verfügungsbeklagte unterlegen ist, muss er die Kosten des Rechtsstreits
tragen (§ 91 ZPO).
Aufgrund der Rechtsnatur einer einstweiligen Verfügung ist die Entscheidung ohne
Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.
Hinweis: Die Entscheidung wurde von den Dokumentationsstellen der hessischen Gerichte
ausgewählt und dokumentiert. Darüber hinaus ist eine ergänzende Dokumentation durch
die obersten Bundesgerichte erfolgt.