Urteil des BGH vom 18.05.2006, IX ZR 119/05

Entschieden
18.05.2006
Schlagworte
Zpo, Begründung, Partei, Verfassungsrecht, Erwägung, Kenntnis, Umfang
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BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

IX ZR 119/05

vom

18. Mai 2006

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter

Dr. Fischer, die Richter Raebel, Vill, Cierniak und die Richterin Lohmann

am 18. Mai 2006

beschlossen:

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem

Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom

25. Mai 2005 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.

Der Wert des Beschwerdegegenstands wird auf 480.000 festgesetzt.

Gründe:

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist statthaft und auch im Übrigen zulässig 544 ZPO). Sie ist jedoch unbegründet; weder hat die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung noch erfordert die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts.

Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 Satz 2

Halbs. 2 ZPO abgesehen.

Fischer Raebel Vill

Cierniak Lohmann

Vorinstanzen:

LG München I, Entscheidung vom 02.07.2004 - 15 O 20285/03 -

OLG München, Entscheidung vom 25.05.2005 - 15 U 4101/04 -

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil