Urteil des BGH vom 03.05.2005, XI ZR 241/04

Entschieden
03.05.2005
Schlagworte
Zpo, Kausalität, Begründung, Gerichtshof, Sache, Sicherung, Beschwerde, Fortbildung
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BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

XI ZR 241/04

vom

3. Mai 2005

in dem Rechtsstreit

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 3. Mai 2005 durch den

Vorsitzenden Richter Nobbe und die Richter Dr. Müller, Dr. Joeres, Dr. Wassermann

und Dr. Ellenberger

beschlossen:

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in

dem Urteil des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom

30. Juni 2004 wird zurückgewiesen, weil die Rechtssache keine

grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts sowie die

Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des

Revisionsgerichts nicht erfordern 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO). Eine

Vorlage der Sache an den Gerichtshof der Europäischen

Gemeinschaften ist nicht veranlaßt, weil das Berufungsgericht in

revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise eine Kausalität

zwischen der Haustürsituation und dem Abschluß des Darlehensvertrages verneint hat. Das angefochtene Urteil verletzt auch nicht

Rechte des Klägers aus Art. 103 Abs. 1 GG. Von einer näheren

Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO abgesehen.

Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens

97 Abs. 1 ZPO).

Der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren beträgt bis zu

65.000 €.

Nobbe Müller Joeres

Wassermann Ellenberger

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil