Urteil des BGH vom 16.07.2008, 1 StR 348/08

Entschieden
16.07.2008
Schlagworte
Menge, Baden, Einfuhr, Strafkammer, Strafzumessung, Strafe, Strafmilderung, Wahl, Rüge, Nachteil
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BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

1 StR 348/08

vom

16. Juli 2008

in der Strafsache

gegen

1.

2.

wegen zu 1.: unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. zu 2.: Beihilfe zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 16. Juli 2008 beschlossen:

Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Baden-Baden vom 28. Februar 2008 werden als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund

der Revisionsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat 349 Abs. 2 StPO).

Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels

zu tragen.

Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom

24. Juni 2008 bemerkt der Senat:

Die Rüge der Revision des Angeklagten S. , gerichtet

gegen die Strafzumessung, bleibt ohne Erfolg. Dass insoweit

die Strafkammer die Strafe aus dem Strafrahmen des § 30

Abs. 2 BtMG entnommen hat, obgleich die Anwendung einer entsprechenden Strafmilderung ausdrücklich abgelehnt wurde, beschwert ihn nicht.

Wahl Boetticher Elf

Graf Sander

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil