Urteil des BFH vom 21.09.2010, XI R 25/10

Entschieden
21.09.2010
Schlagworte
Steuerpflichtiger, Form, Datenbank
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BFH Anhängiges Verfahren, XI R 25/10 (Aufnahme in die Datenbank am 21.9.2010)

Vorsteueraufteilung bei steuerpflichtigen sowie beabsichtigten steuerfreien Ausgangsumsätzen: 1. Sind Vorsteuern aus nicht direkt zuordenbaren Kosten wegen beabsichtigter, tatsächlich aber nicht erzielter steuerfreier Ausgangsumsätze nur anteilig abzugsfähig? Können beabsichtigte Umsätze mit in den Aufteilungsmaßstab einbezogen werden? Ist bereits durch die Nichtgeltendmachung von Vorsteuern eine Zuordnung zu steuerfreien Umsätzen erfolgt? 2. In welcher Form muss dargelegt werden, dass für die beabsichtigten steuerfreien Umsätze eine Optionsabsicht nach § 9 UStG bestand? -- Zulassung durch FG -- Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger UStG § 15 Abs 2 S 1 Nr 1; UStG § 15 Abs 4 S 3; UStG § 4 Nr 8; UStG § 9 Abs 1; EWGRL 388/77 Art 17 Abs 5 Vorgehend: Finanzgericht München, Entscheidung vom 30.6.2010 (3 K 1532/08)

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