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BSG - B 11 AL 10/01 R

Bundessozialgericht vom 20.06.2001
Inhalt
  • . Im gesetzlichen Sinne sei die Erreichbarkeit des Klägers wegen des Nachsendeantrags bei der Post
  • Post gestellten Nachsendeantrag nicht genügt. 2. Dem Kläger stand für die Zeit vom 28. September bis
  • Bestimmtheit von gesetzlichen Ermächtigungen zu untergesetzlicher Rechtssetzung. Die Übertragung von
  • (BVerfG SozR 4495 Allg Nr 1 mwN). Nach diesem Maßstab unterliegt die Bestimmtheit der Ermächtigung in
  • stellte auch sachlich unangemessene und unerfüllbare Anforderungen an die sprachliche Bestimmtheit von

LSG Berlin-Brandenburg - L 18 AS 1191/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.03.2006
Inhalt
  • Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen
  • Rechtsfolgen die ihm am 7. Juni 2005 angebotene Arbeit als Fachinformatiker nicht angenommen bzw
  • dann vor, wenn der Arbeitslose trotz Belehrung über die Rechtsfolgen eine von der Agentur für Arbeit
  • weigert sich auch dann, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen (vgl. § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1c SGB III) bzw. er
  • , die wie folgt lautet: 6„Sehr geehrter Herr T, im Informationssystem habe ich die Stelle als

HessVGH - 9 N 2265/99

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.11.2000
Inhalt
  • Flächennutzungsplan können verletzt werden, ohne dass hierbei die geordnete städtebauliche Entwicklung, wie sie
  • Bestand zu erhalten und sie wie bisher zu nutzen, sondern auch dazu, die zur Erhaltung und zeitgemäßen
  • gegen den Grundsatz der Bestimmtheit planerischer Festsetzungen. Dieser Grundsatz besagt, dass die
  • ..., Flurstücke ... auf denen sie die im Jahre 1812 gegründete Kelterei ... betreiben. Auf den
  • Schreiben ihrer Bevollmächtigten vom 15. September 1995 -- Stellung. Sie machten geltend, die im