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Art III BesVNG 1

Vermögenswirksame Leistungen

§ 2 VermBG 2

Vermögenswirksame Leistungen, Anlageformen

Inhalt

(1) Vermögenswirksame Leistungen sind Geldleistungen, die der Arbeitgeber für den

;genswirksamer Leistungen voraus, daß die Genossenschaft entweder ein Kreditinstitut oder eine

;genswirksamer Leistungen als Aufwendungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Wohnungsbau-Prä

Arbeitnehmer vermögenswirksame Leistungen zusammen mit mehr als 15 anderen Arbeitnehmern anlegen

ögenswirksamer Leistungen in Gewinnschuldverschreibungen im Sinne des Absatzes 1 Nr. 1 Buchstabe

§ 10 VermBG 2

Vereinbarung zusätzlicher vermögenswirksamer Leistungen

Inhalt

(1) Vermögenswirksame Leistungen können in Verträgen mit Arbeitnehmern, in

vereinbarte vermögenswirksame Leistungen die betrieblichen Sozialleistungen anrechnen, die dem

Arbeitnehmer in dem Kalenderjahr bisher schon als vermögenswirksame Leistungen erbracht worden sind.

§ 16 BesVNG 2

Aufhebung von landesrechtlichen Vorschriften über Sonderzuwendungen und vermögenswirksamen Leistungen

Inhalt

Leistungen treten außer Kraft, soweit sie den in Artikel VI Nr. 1 oder 2 dieses Gesetzes erfaßten Personenkreis betreffen.

Mindestlohn ist nicht gleich Mindestlohn

Thorsten Blaufelder vom 04.05.2012

Inhalt

139/10 und 4 AZR 168/10). Ob danach beispielsweise auch vermögenswirksame Leistungen eingerechnet

Reinigungsunternehmen den Mindestlohnanspruch nur erfüllt, wenn auch vermögenswirksame Leistungen

Leistungen nicht wie der Grundlohn monatlich zur Verfügung stehen, sondern der langfristigen

eingerechnet werden. Das BAG ist der Ansicht, dass dies nicht zulässig ist, weil die vermögenswirksamen

Mindestlohn ist nicht gleich Mindestlohn

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.05.2012

Inhalt

139/10 und 4 AZR 168/10). Ob danach beispielsweise auch vermögenswirksame Leistungen eingerechnet

Reinigungsunternehmen den Mindestlohnanspruch nur erfüllt, wenn auch vermögenswirksame Leistungen

Leistungen nicht wie der Grundlohn monatlich zur Verfügung stehen, sondern der langfristigen

eingerechnet werden. Das BAG ist der Ansicht, dass dies nicht zulässig ist, weil die vermögenswirksamen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 12 AL 261/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 03.07.2002

Inhalt

beantragt, 11die Klage abzuweisen. 1213Sie hat darauf hingewiesen, dass vermögenswirksame Leistungen für

Recht festgestellt, dass vermögenswirksame Leistungen für November und Dezember 2000 nicht in den

einer Betriebsvereinbarung die vermögenswirksamen Leistungen bis zum Jahresende gezahlt worden sein. Die

monatlichen vermögenswirksamen Leistungen hätten 52,00 DM betragen. Dies sei berücksichtigt worden

. Die vermögenswirksamen Leistungen für die Monate November und Dezember 2000 seien nicht zu

BAG bestätigt branchenbezogene Mindestlöhne

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.09.2014

Inhalt

durch eine Zulage für Nachtschichten oder durch vermögenswirksame Leistungen. Der Kläger arbeitet bei

der Fall. Ebenso darf der Arbeitgeber vermögenswirksamen Leistungen nicht auf den Mindestlohn

vermögenswirksamen Leistungen nicht für den täglichen Lebensunterhalt gedacht, heißt es in dem jetzt

BAG bestätigt branchenbezogene Mindestlöhne

Thorsten Blaufelder vom 16.09.2014

Inhalt

durch eine Zulage für Nachtschichten oder durch vermögenswirksame Leistungen. Der Kläger arbeitet bei

der Fall. Ebenso darf der Arbeitgeber vermögenswirksamen Leistungen nicht auf den Mindestlohn

vermögenswirksamen Leistungen nicht für den täglichen Lebensunterhalt gedacht, heißt es in dem jetzt

§ 3 VermBG 2

Vermögenswirksame Leistungen für Angehörige, Überweisung durch den Arbeitgeber, Kennzeichnungs-, Bestätigungs- und Mitteilungspflichten

Inhalt

(1) Vermögenswirksame Leistungen können auch angelegt werden 1.zugunsten des nicht

;genswirksamer Leistungen auf Grund von Verträgen nach den §§ 5 bis 7.(2) Der Arbeitgeber

hat die vermögenswirksamen Leistungen für den Arbeitnehmer unmittelbar an das Unternehmen

dem Unternehmen oder Institut die vermögenswirksamen Leistungen zu kennzeichnen. Das Unternehmen

;genswirksamen Leistungen und die Art ihrer Anlage zu kennzeichnen. Kann eine vermögenswirksame Leistung

Art 15 HStruktG

Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit

BPatG - 33 W (pat) 46/08

Bundespatentgericht vom 07.01.2008

Inhalt

Abkürzungsverzeichnisse (vgl. z. B. www.abkuerzungen.de im Internet) an erster Stelle vermögenswirksame Leistungen

vermögenswirksame Leistungen in Zusammenhang mit Dienstleistungen der Vorsorge, Pflege und Betreuung geht. Dabei

der Bedeutung als "vermögenswirksame Leistungen auf dem Gebiet der Vorsorge, Pflege, Betreuung" in

, die auf dem Gebiet der vermögenswirksamen Leistungen und der damit in Zusammenhang stehenden (Für

. mit dem finanz- und tarifpolitischen Mittel der vermögenswirksamen Leistungen schließen. Gerade die

OLG Stuttgart - 18 WF 130/04

Oberlandesgericht Stuttgart vom 17.06.2004

Inhalt

vermögenswirksame Leistungen des Arbeitgebers bzw. Dienstherren, deren Gewährung von einer

vermögenswirksamer Leistungen des Arbeitgebers ist nur mit dem aus der Verdienstabrechnung ersichtlichen

Arbeitseinkommen vermögenswirksame Anlagen tätigt (34,26 EUR und 39,88 EUR monatlich), handelt es sich nicht um

SozG Aachen - S 13 KR 95/08

Sozialgericht Aachen vom 10.11.2009

Inhalt

vermögenswirksame Leistungen, RV-Beiträge, Leistungen zur Zusatzversorgung und Zuschüsse zu den KV-/PV

gewährten Ausgleichszahlung und die vermögenswirksamen Leistungen, speziell in der KV den ermäßigten

. 3031Sie ist der Auffassung, nicht nur die Ausgleichszahlungen selbst, die vermögenswirksamen Leistungen

2.034,04 EUR Vermögenswirksame Leistung 6,65 EUR 6RV-Beitrag-Arbeitgeberanteil (Ausgleichszahlung

Vermögenswirksame Leistung 6,65 EUR 13RV-Beitrag-Arbeitgeberanteil ( Ausgleichszahlung) 232,62 EUR 201,63 EUR RV

BAG - 6 AZR 691/09

Bundesarbeitsgericht vom 24.03.2011

Inhalt

vermögenswirksame Leistungen iHv. 6,65 Euro brutto verlangt und gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b TV

vermögenswirksame Leistungen und Zuschläge für Nachtarbeit weiterverfolgt, ohne diese vom Landesarbeitsgericht

vermögenswirksamen Leistungen als unzulässig verworfen und ansonsten zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat

brutto sich aus vermögenswirksamen Leistungen, Nachtarbeitszuschlägen und weiterer Vergütung für in der

vermögenswirksamen Leistungen und Nachtarbeitszuschlägen verlangt. 171. Nach § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2

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