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BPatG - 33 W (pat) 343/01
Bundespatentgericht vom 11.11.2003
- Inhalt
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- zum Internet, E-Mail-Dienste, Bereitstellung einer elektronischen Pinnwand, Betrieb einer Chat-Box
- Ausflugsfahrten, einschließlich Vermittlung vorgenannter Dienste; Klasse 41 Aus- und Weiterbildung, einschließlich
- Übermittlung von Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten; 41: Betrieb
- textilem Material; Klebstoffe und Klebebänder, soweit in Klasse 16 enthalten: Einsteckalben
- aus Holz, Wachs oder Kunststoff; Wanddekorationen, nicht aus textilem Material; Dekorationen aus
Anlage 1 ZollKostV
(zu § 6 Absatz 1)Gebührentarif für Untersuchungen
- Inhalt
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- legen: a) für Beamte des höheren Dienstes und vergleichbare Angestellte63 Euro,b) für sonstige
- , Gestricken und anderen textilen FlächengebildenD.1.1 24,00– von weniger als 20 m LängeD.1.2nZ– andereD
- .2nZBestimmung des Gewichts von Geweben, Gewirken, Gestricken und anderen textilen Flächengebilden
- (Flächengewicht je Quadratmeter)D.3 24,00Messung der Dicke textiler Flächengebilde (10 Messungen bei
BPatG - 32 W (pat) 311/99
Bundespatentgericht vom 12.04.2000
- Inhalt
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- und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und
- , Taschenkalender, Poster; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum
- ; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien
- Beamtin des höheren Dienstes, auf den Widerspruch aus der Marke 1 175 992 "Ginny" die Löschung der
BPatG - 32 W (pat) 73/01
Bundespatentgericht vom 31.01.2001
- Inhalt
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- Zeitungen und Periodika; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn und -leinen und andere textile
- breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation
- -Diensten; Veröffentlichung und Herausgabe von ergänzenden Printmedien (Kataloge); sämtliche
BPatG - 27 W (pat) 73/07
Bundespatentgericht vom 06.12.2007
- Inhalt
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- ; Flusenrollen, Wollkämme, Fusselbürsten; Garne für textile Zwecke und Nähfäden; Hosenträger, vorgefertigte
- gestützt. Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 26 des
BPatG - 24 W (pat) 229/04
Bundespatentgericht vom 21.06.2005
- Inhalt
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- bzw eine Leistungsanforderung der betreffenden Dienste ua die Optimierung des Flüssigkeits- oder
- Schutzhindernisse gemäß § 8 Abs 2 Nr 1 und 2 MarkenG hat die mit einer Angestellten des höheren Dienstes
- Textil-, Nahrungsmittel- und chemischen Industrie; Anlagen zur Behandlung von Schiffsabwasser; Anlagen
BPatG - 33 W (pat) 123/03
Bundespatentgericht vom 15.11.2005
- Inhalt
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- durch eine Beamtin des gehobenen Dienstes aufgrund des Widerspruchs die Löschung der angegriffenen
- Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke (ausgenommen solche als Textil- und Lederhilfsmittel
- als Textil- und Lederhilfsmittel)" und "Anstrichmittel für Imprägnierungszwecke". Weiterhin sind
LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 578/07
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 30.06.2010
- Inhalt
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- die selbständigen Tätigkeiten als Grafik-, Mode-, Textil-, Industrie-Designer und Layouter. In
- Designers, sei es Graphik-, Mode-, Textil- oder Industrie-Designer, als künstlerische Tätigkeit zu
- nicht. Die P GbR betrieb zwar ein eigenes Geschäft, doch diente dies nicht dem Verkauf an den
LSG Nordrhein-Westfalen - L 17 U 85/00
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 15.10.2003
- Inhalt
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- . Während seiner Tätigkeit bei der Firma U habe er überwiegend (zu ca. 90 %) textile Beläge verlegt. Nach
- Dienstes sowie den Arztbrief des St. K-Hospitals E-I vom 06.03.1996 über die dort von November 1995 bis
- Dispersionskleber bzw. Kunstharzkleber verwendet worden. In geringem Maße seien jedoch diese textilen Beläge auf
BPatG - 33 W (pat) 53/08
Bundespatentgericht vom 28.10.2004
- Inhalt
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- , Markisoletten, Fallarmmarkisen, Lamellen aus Kunststoff oder textilem Material; Klasse 24
- Textil- und/oder Kunstfasergewebe und/oder aus Kunststofffolien und/oder Folienverbund
- "Thermoroll" durch die Antragstellerinnen diente, nicht hingegen der Sicherung des eigenen Markenbestandes
LSG Berlin-Brandenburg - L 3 RJ 32/04
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.07.2007
- Inhalt
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- Dienstes, Kopien aus der Schwerbehindertenakte des Klägers beim Versorgungsamt Berlin, ein Gutachten
- des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Berlin-Brandenburg (MdK) vom 27. März 2002 und
- Arbeitsgemeinschaft Textilreinigung im Deutschen Textilreinigungs-Verband und der Gewerkschaft Textil
EuG - T-214/95
Gericht der Europäischen Union vom 30.04.1998
- Inhalt
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- textile et de l'habillement in dem Verfahren, das zu dem bereits in Randnummer 24 genannten Urteil
- Gemeinschaften, vertreten durch Pieter Van Nuffel und Anders Christian Jessen, Juristischer Dienst, als
- Bevollmächtigte, Zustellungsbevollmächtigter: Carlos Gómez de la Cruz, Juristischer Dienst, Centre
VG Düsseldorf - 2 K 2741/07
Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 20.11.2007
- Inhalt
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- berufsbildenden Schulen mit den beruflichen Fachrichtungen Maschinentechnik, Elektrotechnik, Bautechnik, Textil
- Angestellten", Informationen zum Öffentlichen Dienst, Juli 2004, S. 25 f. - 111von einem deutlich höheren
LG Arnsberg - 2 Kls 12/09
Landgericht Arnsberg vom 22.06.2010
- Inhalt
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- erscheinende textile Mikrospuren noch im Hinblick auf mögliche DNA-Spuren Hinweise für oder gegen eine
- tatrelevant erscheinende textile Mikrospuren untersucht und glaubhaft bekundet, dass er zwei Faserspuren
- nahezu ausschließlich in der eigenen Wohnung benutzt worden ist. Auch die gelbe Wolldecke diente nach