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Der Winterdienst

Malte Winter vom 05.01.2015
Inhalt
  • Der Winterdienst beinhaltet im wesentlichen die Räumung des Bürgersteiges bzw. der sonstigen

Kein Winterdienst per Hausordnung!

Rechtsanwalt Malte Winter vom 01.12.2011
Inhalt
  • Will ein Vermieter den Winterdienst auf den Mieter abwälzen, so muss dies ausdrücklich, klar und

Winterdienst - Wer ist zuständig?

Malte Winter vom 02.01.2013
Inhalt
  • Vielfach wird der Winterdienst auf den Gemeinschaftsflächen eines Mehrfamilienhauses durch

Schneeschippen, Streuen & Co. – alle Jahre wieder

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.12.2012
Inhalt
  • selben Ort wohnen muss oder schlicht nicht in der Lage ist den Winterdienst zu gewährleisten. Der BGH
  • Überwachungspflichten verkürzen. Wer sie übernimmt (also der Winterdienst), wird seinerseits deliktisch
  • Einstandspflicht des mit der Wahrnehmung der Verkehrssicherung Beauftragten (Winterdienst) auch dann besteht
  • Vermieter Überwachungs- und Kontrollversäumnisse vorwerfen, wenn er einen Winterdienst beauftragt
  • Hausreinigungsfirmen und Winterdienste. Wer will schon wochentags seinen Räumpflichten am frühen

Winterdienst nur für Erdgeschossmieter?

Rechtsanwalt Malte Winter vom 14.12.2011
Inhalt
  • Winterdienst zu übernehmen. Die übrigen Mieter mussten sich nicht beteiligen und waren nur für ihre

Winterdienst ist Werkvertrag

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 25.01.2017
Inhalt
  • musste sich der BGH mit der Frage befassen, welcher Natur der Winterdienst eigentlich ist. Denn nur dann
  • der Räum- und Streudienst nur mangelhaft erbracht wird. … Winterdienst ist Werkvertrag weiterlesen

WEG in Kontrollpflicht für Winterdienst

Malte Winter vom 04.01.2016

Winterdienst muss ordentlich gemacht werden!

Malte Winter vom 03.12.2012

Eis und Schnee: Winterdienst, Schneeräumpflichten

Rechtsanwältin Simone Weber vom 07.02.2012
Inhalt
  • Winterdienst / Schneeräumpflichten und damit zusammenhängende Fragen 1. Wer haftet wenn Fußgänger
  • die Erdgeschoss-Mieter für den Winterdienst zuständig sind, gibt es nicht (OLG Frankfurt, Az.: 16 U
  • gewerblichen Winterdienst beauftragt hat. Wenn er diese Überwachungspflicht nicht nachweisen kann
  • sind. 2. Was muss der Vermieter für den Winterdienst zur Verfügung stellen? Granulat oder Sand zum
  • Streuen sowie Schneeschieber und Besen. Die Kosten dafür bzw. für einen gewerblichen Winterdienst

Grundsätzlich Winterdienst bei Straßen am Flussufer?

Malte Winter vom 08.01.2013
Inhalt
  • Der Winterdienst ist innerhalb der geschlossenen Ortslage nur an verkehrswichtigen und gefährlichen

Winterdienst – wirksame Übertragung von Verkehrssicherungspflichten auf Mieter?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.10.2011
Inhalt
  • nur dann zum Winterdienst verpflichtet, wenn ihm diese Aufgabe wirksam übertragen wird. Wie wird die
  • Stockwerken. Neben den Mietern zweier weiteren Wohnungen war sie demnach zum Winterdienst
  • konkrete Bestimmung zum Winterdienst sich aber wie vorliegend lediglich – optisch nicht besonders
  • erledigte der Mieter selbst den Winterdienst. Nach Ansicht des Gerichts war dies jedoch – mangels
  • eine Aufsichtspflicht. Er muss also überwachen und kontrollieren, ob der Winterdienst ordnungsgemäß

Vermieter darf Winterdienst nicht ohne Grund umstellen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 26.01.2017
Inhalt
  • könnte, bedarf es erheblicher Gründe. So muss beispielsweise dargelegt … Vermieter darf Winterdienst nicht ohne Grund umstellen weiterlesen

BGH: Eigentümerbeschluss über Winterdienst ist nichtig

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 26.01.2017
Inhalt
  • Der Winterdienst in einem Mehrparteienhaus kann mitunter Schwierigkeiten machen. So musste sich
  • auch der BGH damit befassen, wie zu bewerten ist, dass die Mehrheit der Eigentümer den Winterdienst im
  • , aber nicht durch einen Mehrheitsbeschluss verpflichtet werden. Ein solcher Beschluss hat im WEG … BGH: Eigentümerbeschluss über Winterdienst ist nichtig weiterlesen

BFH - VI R 55/12

Bundesfinanzhof vom 20.03.2014
Inhalt
  • BUNDESFINANZHOF Urteil vom 20.3.2014, VI R 55/12 Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen als
  • , 140) seien Dienstleistungen (z.B. Straßen- und Gehwegreinigung, Winterdienst), soweit sie auf
  • streitigen Kosten für den Winterdienst (Schneebeseitigung) die Steuerermäßigung nach § 35a Abs. 2 Satz 1
  • Reinigung von Straßen und Gehwegen sowie der Winterdienst sind nach allgemeiner Meinung hierzu zu zählen
  • durchgeführt werden und dem Haushalt dienen (z.B. Straßen- und Gehwegreinigung, Winterdienst) auch

VG Minden - 3 K 315/09

Verwaltungsgericht Minden vom 15.09.2010
Inhalt
  • Gebührenkalkulation "Winterdienst 2009" basiere auf dem Sachstand aus dem September 2008; die Grundsätze
  • worden. Der von der Kostenrechnung der SWK abgezogene Allgemeinanteil für den Winterdienst von 15
  • "Winterdienst 2009". Er trägt vor, für den Winterdienst habe die Stadt einen Öffentlichkeitsanteil i.H.v
  • Allgemeinanteils vgl. Wichmann, Straßenreinigung und Winterdienst in der kommunalen Praxis, 6. Auflage
  • sind gute Argumente für einen höheren Allgemeinanteil auch beim Winterdienst vorstellbar. Hiervon