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Zehntausende Sport-Ehrenamtliche trotz Beiträgen ohne Unfallschutz

Thorsten Blaufelder vom 30.03.2012
Inhalt
  • /11 R). So hat die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) nach Auffassung der Kasseler Richter seit
  • Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) freiwillig unfallversichern. Der Versicherungsschutz kostet dabei nur
  • 2,73 €  im Jahr. So hatte die VBG im Jahr 2010 für 236.487 ehrenamtlich tätige Vereinssportler
  • einzelnen Landessportverbände oder Vereine. Laut VBG ist in den allermeisten Fällen nicht bekannt, für wen
  • der VBG einen Antrag auf eine freiwillige Unfallversicherung stellen. Nur dann bestehe ein

Zehntausende Sport-Ehrenamtliche trotz Beiträgen ohne Unfallschutz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 30.03.2012
Inhalt
  • /11 R). So hat die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) nach Auffassung der Kasseler Richter seit
  • Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) freiwillig unfallversichern. Der Versicherungsschutz kostet dabei nur
  • 2,73 €  im Jahr. So hatte die VBG im Jahr 2010 für 236.487 ehrenamtlich tätige Vereinssportler
  • einzelnen Landessportverbände oder Vereine. Laut VBG ist in den allermeisten Fällen nicht bekannt, für wen
  • der VBG einen Antrag auf eine freiwillige Unfallversicherung stellen. Nur dann bestehe ein

BGH - 5 StR 325/07

Bundesgerichtshof vom 07.11.2007
Inhalt
  • Last gelegt, als faktischer Geschäftsführer der VBG (künftig: VBG) gemeinsam mit seinem Onkel durch
  • Folgendes festgestellt: 4Die VBG befasste sich mit dem Ankauf von Altbauten. Sie sanierte diese
  • Verkauf der Wohnungen erfolgte vor ihrer Sanierung. Die VBG als Verkäuferin verwendete im
  • Fortschritt der Bauarbeiten fällig gestellt. Zudem räumten die Käufer der Eigentumswohnungen der VBG eine
  • gegenüber der Bank an die VBG als Verkäuferin ab. 5Die VBG schaltete für die Durchführung der

Tomorrow Fund Management - Hilfe für Immobilienfonds Anleger

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 28.03.2012
Inhalt
  • auf. Die Gruppe ist auf Initiative von der amerikanischen Immobiliengesellschaft BGK entstanden. mehr...

LSG Hessen - L 3 U 1228/81

Hessisches Landessozialgericht vom 12.03.1986
Inhalt
  • ” (VBG 1) teilte der Beklagte zu 1) daraufhin dem Kläger mit, die Ermächtigung zur Vornahme
  • Unfallverhütungsvorschrift "Allgemeine Vorschriften” (VBG 1) in Verbindung mit § 708 Abs. 1 Nr. 3 RVO zum
  • eines Betriebsarztes sei ebenfalls unbegründet, weil die Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte” (VBG
  • Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte” (VBG 123) geltend gemacht. Das angerufene Sozialgericht Frankfurt am Main
  • Feststellung der Unwirksamkeit des § 2 Abs. 3 der Unfallverhütungsvorschriften (UVV) – VBG 123 und des § 56

LSG Bayern - L 3 U 430/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 14.12.2005
Inhalt
  • - Berufsgenossenschaftliche Vorschrift für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, bisher VBG 100). Mit Bescheid vom
  • (krebserzeugende Stoffe - allgemein). Diese werde gemäß § 15 Abs.2 VBG 100 im Rahmen des eingeräumten Ermessens
  • des § 15 Abs.2 der Unfallverhütungsvorschrift VBG 100 eingeräumten Ermessen habe die Beklagte bereits
  • die Unfallverhütungsvorschrift BGV A 4 (bisher VBG 100) erlassen und darin die spezielle

Mehrkosten am Bau: Schlechter Preis bleibt schlechter Preis

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 29.05.2015
Inhalt
  • kalkulierte Preis zusammensetzt (Einzelkosten der Teilleistung, Baustellengemeinkosten – BGK

BPatG - 33 W (pat) 55/04

Bundespatentgericht vom 14.10.2004
Inhalt
  • 11 114 - "VBG. VOGTLAND-BAU-GMBH" gegen die Wider- spruchsmarke geführt hat. In ihrer den
  • ihn mit der Wortbildmarke 395 11 114 - VBG. VOGTLAND-BAU-GMBH ein weiteres Zeichen eingetragen ist

LSG Hamburg - L 3 U 41/03

Landessozialgericht Hamburg vom 14.11.2007
Inhalt
  • über die Zuständigkeit bei Berufskrankheiten" (VbgBK), die am 1. April 1994 in Kraft trat. Entgegen
  • des § 8 VbgBK, der schon seinem eindeutigen Wortlaut nach lediglich Regelungen für die Fälle trifft
  • . Auch nach § 3 VbgBK ist die Beigeladene der zuständige Unfallversicherungsträger, denn die letzte

OLG Düsseldorf - I-15 U 55/98

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.10.2000
Inhalt
  • konkretisiert. Nach § 30 VBG 15 in Verbindung mit § 6 VBG 1 obliege die Ausstellung einer Schweißerlaubnis
  • Schweißerlaubnis sei nach § 30 VBG 15 Ausdruck dafür, daß keine der in der Schweißerlaubnis vorzusehenden
  • maßgeblichen Bestimmung des § 30 VBG 15 nicht herleiten. Selbst wenn man aber eine Untersuchungspflicht
  • Gefahren" vom 01.04.1990 (VBG 15) habe der Unternehmer vor Beginn der Schweißarbeiten in brand- und
  • Abs. 2 VBG 15 heiße es: "Läßt sich die Brandgefahr ... nicht restlos beseitigen, hat der Unternehmer

BGH - IV ZR 235/00

Bundesgerichtshof vom 03.08.2000
Inhalt
  • Gebäudeversicherung von Geschäften und Betrieben (VBGB 94) und der Besonderen Bedingungen für die Versicherung

Anlage 3 BADV

(zu § 8) Anforderungen für die Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten
Inhalt
  • ;ttenverordnung, die Gefahrstoffverordnung und die Unfallverhütungsvorschriften, insbesondere die VBG

Behördlich angeordnete Tötung eines Hundes ohne rechtskräftig abgeschlossenes Klageverfahren

martina heck vom 17.09.2015
Inhalt
  • eigenem Briefkopf „Sachverständige nach § 10 LHundG und Diensthundeführerausbilderin nach VBG“ anderer

OLG Düsseldorf - I-15 U 57/98

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.10.2000
Inhalt
  • konkretisiert. Nach § 30 VBG 15 in Verbindung mit § 6 VBG 1 obliege die Ausstellung einer Schweißerlaubnis
  • Schweißerlaubnis sei nach § 30 VBG 15 Ausdruck dafür, daß keine der in der Schweißerlaubnis vorzusehenden
  • maßgeblichen Bestimmung des § 30 VBG 15 nicht herleiten. Selbst wenn man aber eine Untersuchungspflicht
  • verwandte Gefahren" vom 01.04.1990 (VBG 15) habe der Unternehmer vor Beginn der Schweißarbeiten in brand
  • Abs. 2 VBG 15 heiße es: "Läßt sich die Brandgefahr ... nicht restlos beseitigen, hat der

LSG Berlin-Brandenburg - L 31 U 450/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 23.09.2010
Inhalt
  • “ sind nach den Hinweisen zur Branchenzuordnung der Beklagten (zitiert nach VBG Report 1/2007, S. 25 ff