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Trotz EuGH: Weiterhin Hartz IV für arbeitsuchende EU-Ausländer

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 29.11.2014
Inhalt
  • Antrag eines polnischen Schlossers, der seit Februar 2014 in Hagen lebt. Der arbeitslose Schlosser
  • Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt) ab. Hiergegen erhob der Schlosser Klage und
  • lehnte den Antrag des Schlossers auf Gewährung von Arbeitslosengeld II unter Hinweis auf die

Siegfried Schlosser

RA WIN.net GmbH.

LAG Rheinland-Pfalz - 6 Sa 196/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 04.09.2009
Inhalt
  • Jens R., der der einzig ausgebildete und im Produktionsbereich eingesetzte Schlosser sei (Beweis
  • sei der einzig ausgebildete und im Produktionsbereich eingesetzte Schlosser bereits nicht den
  • Anforderungen gemäß § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG. Die bloße Begründung, es handele sich um einen Schlosser lässt
  • . lediglich eine Kfz-Schlosser-Ausbildung habe. Damit fehlt es an einer Relation zur Berechtigung der
  • Schweißanlagen und entsprechenden Anlagenteilen befasst. Die Parteien schlossen in der Vergangenheit

LSG Bayern - L 13 KN 1/99

Bayerisches Landessozialgericht vom 23.10.2002
Inhalt
  • Sportlehrer (9/60 - 4/62), Schlosser und Schweißer (2.5.62 - 30.4.64) sowie dem Wehrdienst in der
  • Nationalen Volksarmee der DDR (1.5.1964 - 11/65) war er als Schlosser und Schweißer unter Tage
  • Erzbergbau S. , Lohngruppe 21 des Manteltarifvertrages, wobei er als Schlosser unter Tage die
  • Stundenlohns (Haustarif) als Schlosser und Facharbeiter bei der Firma S. zu dem Schichtlohn ohne Zulagen
  • Schlosser (unter Tage) festgelegt. Mit der Anerkennung von Hauerarbeiten im Termin vom 14.10.1992 sei

LSG Bayern - L 2 U 490/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 29.05.2002
Inhalt
  • eine Lehre als Schlosser und Mechaniker absolviert. Nach dem Wehrdienst war er von 1959 bis 1975 als
  • Kläger hat nach der Lehre als Konditor sowie als Schlosser und Mechaniker und der Tätigkeit in diesem
  • Umschulung vom Schlosser zum Masseur gewesen ist. Hinzu kamen weitere Beschwerden durch die Folgen der

Bronchialkrebs - Zigartettenkonsum oder berufliche Schadstoffbelastung als Ursache

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 21.11.2013
Inhalt
  • gewesen sei.Im konkreten Fall verstarb ein Schlosser, der während seiner dreißigjährigen
  • Schlosser habe jedoch 30 Jahre lang 15 - 20 Zigaretten pro Tag geraucht. Da dies ein 10-fach
  • Die Witwe eines an Lungenkrebs verstorbenen Schlossers unterliegt der zuständigen

Joachim Schlösser

Recht allgemein

Stephan Schlösser

Sozialrecht Arbeitsrecht Medizinrecht

LSG Bayern - L 19 R 208/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 27.07.2005
Inhalt
  • ) Schlosser und Kraftfahrer berufstätig. Nach der Übersiedlung nach Deutschland war er nur noch geringfügig

OLG Hamm - 29 W 18/03

Oberlandesgericht Hamm vom 19.12.2003
Inhalt
  • , 2197; 1991, 641; OLG Hamm RIW 1987, 871; RIW 1988, 131, 132; Schlosser, EU-Zivilprozeßrecht, 2. Aufl
  • EuGVVO bewußt verzichtet worden (Kropholler, a.a.O., Art. 34 Rz. 38; Schlosser, EU
  • " hineininterpretiert (so aber Rauscher/Leible, a.a.O., Art. 34 Rz. 31 ff; vgl. dagegen Schlosser, a.a.O

BAG - 4 AZR 432/04

Bundesarbeitsgericht vom 25.01.2006

BPatG - 28 W (pat) 48/07

Bundespatentgericht vom 21.03.2007
Inhalt
  • Sicherheitsschlösser; transportable Bauten; Schlosser- und Kleineisenwaren; sämtliche vorstehend
  • Schließvorrichtungen; transportable Bauten; Schlosser- und Kleineisenwaren; sämtliche vorstehend