Suche nach "recht allgemein"

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Unzulässige Preiserhöhungen bei Spotify

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 15.09.2022

Non-Fungible-Tokens (NFT)

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 08.06.2022
Inhalt
  • die Kryptowährungen allgemein schon ihre ersten Marktzyklen hinter sich haben, steht der NFT-Trend
  • Inhaber das exklusive Recht an dem digitalen Kunstwerk, das es repräsentiert. Es ist also ein
  • besitzen, sei es in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts oder eines DAOs, was wiederrum eine

BAG billigt Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer: Kein Vergütungsanspruch für Flötistin der Bayerischen Staatsoper

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.06.2022
Inhalt
  • Vergütung nach. Die Tests seien unverhältnismäßig gewesen und griffen in ihr Recht auf körperliche
  • konkretisiere die allgemeine Fürsorgepflicht der Arbeitgeber und erlaube im Interesse des
  • Virologie der Technischen Universität München und dem Klinikum rechts der Isar ein Hygienekonzept

Schmerzensgeld wegen fehlerhafter Kupferspirale

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 20.05.2022

Augenheilkunde: Private Krankenversicherung muss Kosten für Augen-OP (refraktiver Linsentausch) übernehmen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 07.02.2022
Inhalt
  • übernahme bei geringgradigen Fehlsichtigkeiten unter Verweis auf allgemeine operative Risiken
  • nicht mehr mit pauschalen Verweisen auf allgemeine Risken abzulehnen. CLLB-Rechtsanwälte
  • ückgreifen können, werden sich auch weiterhin für die Rechte der Versicherungsnehmer

R+V Unfallversicherung zahlt € 300.000,- an Versicherungsnehmer für Invalidität

Rechtsexperte Christian Luber vom 30.08.2021
Inhalt
  • zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian Luber, LL.M., M.A
  • Die R+V Allgemeine Versicherung AG hat einem Versicherungsnehmer nach Einschaltung von L & P
  • Unfall bestätigt hohe InvaliditätDie R+V Allgemeine Versicherung AG holte daraufhin ein
  • , warum die Leistungskürzung fehlerhaft war.R+V Allgemeine Versicherung AG zahlt weiteren

Amazon Prime Video - Schadensersatz für Käufer von Filmen? CLLB Rechtsanwälte vertritt Kunden gegenüber Amazon

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 30.07.2021

Keine Zustimmungsfiktion über AGB oder Schweigen ist keine Willenserklärung

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 07.06.2021
Inhalt
  • ausdrücklich zustimmen müssen.  Allgemeine  Geschäftsbedingungen ersetzen nicht eine nötige

BGH kürzt gesetzliche Gebühr für anwaltliche Testamentsentwürfe erheblich

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 07.05.2021

Änderung des Infektionsschutzgesertzes: Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 26.04.2021

Gewerbemiete coronabedingt reduzieren? Warten auf den BGH

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 17.04.2021

BFH - Pfändung einer Domain als Vermögensrecht möglich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2021
Inhalt
  • ), sondern mit Rücksicht auf die allgemeine Rechts- und Verkehrssicherheit auch für andere Personen
  • , Drittschuldner), sondern mit Rücksicht auf die allgemeine Rechts- und Verkehrssicherheit auch für andere
  • Bundesrecht (§ 118 Abs. 1 Satz 1 FGO). Das FG hat zwar zu Recht entschieden, dass eine Internet
  • Ansprüche, Forderungen und Rechte gepfändet sind, nicht mehr an die Vollstreckungsschuldnerin leisten
  • die Ansprüche, Forderungen und Rechte gepfändet wurden, durfte die Klägerin nicht mehr an den

OLG Frankfurt a. M. - Fußballverein haftet für Abbrennen von Pyrotechnik durch Fans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • verbürgte Vereinigungsfreiheit legitimiert. Sie entspreche zudem dem im deutschen Recht bekannten
  • Abs. 1 EMRK nicht entgegen.   Art. 6 Abs. 1 EMRK sieht vor, dass jede Person das Recht hat, dass
  • werden. Genauso wie der grundgesetzliche Justizgewährungsanspruch ist auch dieses Recht auf Zugang zu
  • (Hrsg.), Sport und Recht, 2008, S. 129, 152 f.).   Auch bei den Verbandsstrafen in mancherlei
  • Verfahrensordnung des Verband1 dem ordre public interne nicht widerspricht, belegt auch ein Blick in das Recht

LG Köln - Profifußballer hat Recht auf Informationen über Provisionszahlungen an seine Beratungsfirma hinsichtlich eines Vereinswechsels

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Titel
  • LG Köln - Profifußballer hat Recht auf Informationen über Provisionszahlungen an seine Beratungsfirma hinsichtlich eines Vereinswechsels
Inhalt
  • Spieler daher auch kein Recht hätte, Informationen über die gezahlten Provisionen zu erhalten.  Das
  • Kläger als Auftraggeber das Recht darauf, die Beraterfirma bei ihrer Tätigkeit für ihn zu kontrollieren
  • weiterer Ansprüche benötigt. Vielmehr genügt das allgemeine Interesse des Auftraggebers, die Tätigkeit des

VG Sigmaringen - Weisung eines Mitarbeiters zur Offenlegung seines dienstlichen Outlook-Kalenders ist Verletzung des Mitbestimmungsrechts des Personalrats

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Bediensteten in seiner Funktion als Leiter der Stabsstelle Recht / Forschungsverträge gerichtet
  • Funktion eines Stabsstellenleiters Recht / Forschungsverträge nachbesetzt wird, was nach Auskunft des
  • entsprechende Bedürfnis allein auf die Funktion des Stabsstellenleiters Recht / Forschungsverträge
  • Anordnung das Recht des Antragstellers aus § 75 Abs. 4 Nr. 11 LPVG verletzt hat. Dem vom
  • weist die von dem Dienststellenleiter verfügte Anordnung an den Stabsstellenleiter Recht